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EU-Gericht urteilt über Einstufung von Gas und Atomkraft als nachhaltig
Das EU-Gericht in Luxemburg verkündet am Mittwoch (09.00 Uhr) sein Urteil über die Klage Österreichs gegen die Einstufung von Atomenergie und Gas als nachhaltig. Anfang 2022 war die sogenannte EU-Taxonomie-Verordnung nach langen Diskussionen erweitert worden. Damit sollen wirtschaftliche Aktivitäten nach ökologischen Standards klassifiziert werden, so sollen Investitionen angekurbelt werden. (Az. T-625/22)
Von der Leyen hält Rede zur Lage der Union im EU-Parlament
Rund zehn Monate nach ihrer Wiederwahl zur Kommissionspräsidentin hält Ursula von der Leyen am Mittwoch ihre jährliche Rede zur Lage der Union im Europaparlament (09.00 Uhr MESZ). Darin wird die Kommissionspräsidentin die Prioritäten für ihre Politik für das kommende Jahr und darüber hinaus skizzieren. Anschließend steht sie den Abgeordneten in Straßburg Rede und Antwort.
Umfrage: Verunsicherung wegen politischer und wirtschaftlicher Zukunft des Landes
Zahlreiche Deutsche blicken einer Umfrage zufolge skeptisch auf die aktuelle wirtschaftliche und politische Situation. Drei Viertel der Befragten bewerten die wirtschaftliche Lage in Deutschland als weniger gut oder schlecht, wie aus einer am Mittwoch in Hamburg veröffentlichten Erhebung der Körber-Stiftung hervorgeht. 62 Prozent glauben, dass Deutschland für anstehende Transformationsaufgaben nicht gewappnet ist.
220.000 Menschen besuchten Elektronikmesse IFA in Berlin
Die Internationale Funkausstellung (IFA) in Berlin haben nach Angaben des Veranstalters rund 220.000 Menschen besucht. Damit und mit über 1900 Ausstellern aus 49 Ländern habe die IFA ihre Rolle als "globale Leitmesse erneut eindrucksvoll bestätigt", erklärten die Veranstalter am Dienstag, dem letzten Messetag. Schwerpunktthema der Messe war unter anderem Künstliche Intelligenz. "Hunderte Produktneuheiten und Weltpremieren" seien in den fünf Messetagen vorgestellt worden.
Wirtschaftsministerin Reiche bekräftigt Forderung nach längerer Lebensarbeitszeit
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) hat ihre umstrittene Forderung nach einem späteren Renteneintritt bekräftigt. Ein von ihrem Ministerium beauftragter Expertenrat weise "zu recht darauf hin, dass wir angesichts einer höheren Lebenserwartung länger arbeiten müssen", erklärte Reiche am Dienstag. "Daneben brauchen wir weniger Anreize, früher in Rente zu gehen." Der Expertenkreis hatte zuvor ein späteres Renteneintrittsalter als einen von mehreren nötigen Schritten hin zu einem dauerhaft finanzierbaren Rentensystem gefordert.
Brandstiftung an Hochspannungsmasten: Zehntausende in Berlin ohne Strom
Nach einem mutmaßlichen Brandanschlag auf zwei Hochspannungsmasten in Berlin sind am Dienstag zehntausende Haushalte ohne Strom gewesen. Die Berliner Polizei ging von Brandstiftung aus, bei der "eine politische Tatmotivation nicht ausgeschlossen werden kann", wie eine Polizeisprecherin sagte. Ein im Internet veröffentlichtes Bekennerschreiben werde auf seine Echtheit geprüft. Der Staatsschutz des Landeskriminalamts ermittelte.
Immer mehr Beschwerden: Verbraucherschützer fordern besseren Schutz bei Online-Krediten
Vor dem Hintergrund einer steigenden Zahl von Beschwerden drängen Verbraucherschützer auf einen besseren Schutz bei Online-Krediten. "Wenn nur noch ein Kästchen angeklickt werden muss, um einen Kredit aufzunehmen, haben Betrüger leichtes Spiel", kritisierte am Dienstag die Chefin des Verbraucherzentrale Bundesverbands (vzbv), Ramona Pop. "Damit Online-Kreditvergaben nicht zum Einfallstor für Betrugsmaschen werden, muss eine Unterschrift weiter Voraussetzung für den Abschluss eines Kreditvertrags bleiben."
Äthiopien weiht umstrittenen Mega-Staudamm am Nil ein
Vor dem Hintergrund regionaler Spannungen hat Äthiopien einen umstrittenen riesigen Nil-Staudamm zur Stromproduktion eingeweiht. Der Grand Ethiopian Renaissance Dam (Gerd) sei "ein großer Erfolg für alle schwarzen Menschen", sagte der äthiopische Regierungschef Abiy Ahmed bei der Eröffnungsfeier am Dienstag. Das Großprojekt hatte in den vergangenen Jahren für massive Spannungen zum flussabwärts gelegenen Nachbarn Ägypten gesorgt.
Familienstreit beigelegt: Murdochs Sohn Lachlan behält inhaltliche Kontrolle
Die Kinder von US-Medienmogul Rupert Murdoch haben ihren Streit beigelegt: Der älteste Sohn Lachlan behält - wie vom Vater gewünscht - auch nach dessen Tod die inhaltliche Kontrolle über den Medienkonzern. Das sieht eine am Montag erzielte Vereinbarung vor. Lachlan ist politisch eingestellt wie sein Vater: rechtskonservativ. Er ist Chef der Fox Corporation und damit des US-Senders Fox News.
EU geht gegen Lebensmittelverschwendung und "Fast Fashion" vor
Das EU-Parlament hat grünes Licht für ein Gesetz zur Reduzierung von Lebensmittel- und Textilabfällen gegeben. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag in Straßburg für die überarbeitete Gesetzgebung, die den EU-Ländern verbindliche Ziele bei der Reduzierung der Lebensmittelverschwendung auferlegt. Textilhersteller werden für das Sammeln, Sortieren und Recycling in die Pflicht genommen.
OECD-Studie: Deutschland stark bei beruflicher Bildung
Eine OECD-Studie hat Deutschland gute Ergebnisse bei beruflicher Bildung und Beschäftigung junger Menschen attestiert - warnt aber vor sozialen Ungleichheiten. Dies teilten das Bildungs- und das Forschungsministerium am Dienstag in Berlin unter Verweis auf die Studie mit. Demnach befinden sich hierzulande 59 Prozent der 18- bis 24-Jährigen in Ausbildung oder Studium, deutlich mehr als der OECD-Durchschnitt von 53 Prozent.
Bildungsranking: Sachsen und Bayern in jährlicher Vergleichsstudie vorn
Im jährlichen Bildungsranking der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) liegt Sachsen weiter vorn. Das Bundesland belegt bereits zum 20. Mal in Folge den Spitzenplatz, gefolgt von Bayern und Hamburg, wie aus der am Dienstag veröffentlichten Vergleichsstudie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) im Auftrag der INSM hervorgeht. Schlusslicht bleibt Bremen.
Merz: Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat der Autobranche Unterstützung bei der Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen für mehr Wettbewerbsfähigkeit zugesagt. "Die Bundesregierung steht an der Seite der Automobilindustrie", sagte Merz am Dienstag in seiner Eröffnungsrede der Automesse IAA in München. Der Kanzler bekannte sich dabei auch zu Klimaschutz und dem Ziel einer "möglichst klimaneutralen Automobilindustrie". Es müsse aber etwa beim Umstieg zur E-Mobilität "mehr Flexibilisierung" und weniger Verbote geben.
Verbände fordern Investitionsfonds für öffentlichen Nahverkehr
Verbände und Gewerkschaften kritisieren ein Chaos bei der Finanzierung öffentlicher Verkehrsmittel in Deutschland und fordern dessen grundlegende Neuordnung. Als ein Kernelement empfiehlt eine am Dienstag veröffentlichte Studie des Dachverbands Klima-Allianz Deutschland und der Gewerkschaft Verdi einen bundesweiten Investitionsfonds für den ÖPNV. Das Ziel müsse sein, für den gleichen Mitteleinsatz mehr Angebot und Planungssicherheit zu schaffen. Allerdings seien zudem auch zusätzliche Mittel für den ÖPNV erforderlich.
CSU pocht auf komplette Bürgergeld-Streichung für Totalverweigerer
In der Diskussion um Sozialstaatsreformen pocht die CSU auf die Streichung des Bürgergelds für sogenannte Totalverweigerer. "Wer Arbeit verweigert, dem müssen die Leistungen auf null gestrichen werden. So steht es Schwarz auf Weiß im Koalitionsvertrag", sagte CSU-Generalsekretär Martin Huber der "Bild"-Zeitung vom Dienstag. "Der Koalitionsvertrag ist die Bibel der Regierung. An ihn muss sich jeder Minister und jede Ministerin halten", sagte Huber.
IAA in München wird offiziell eröffnet
In München beginnt am Dienstag die Automesse IAA mit der offiziellen Eröffnung (ab 10.00 Uhr), zu der auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erwartet werden. Bis Freitag stellen auf dem Messegelände rund 750 Aussteller Fachbesuchern ihre Neuheiten rund um das Thema Mobilität vor. Parallel dazu soll bis einschließlich Sonntag in der Münchener Innenstadt ein sogenannter Open Space kostenfrei für das breite Publikum zugänglich sein.
Chicago: Trump-Regierung beginnt "Blitz"-Einsatz der Einwanderungspolizei
Nach tagelangen Drohungen von US-Präsident Donald Trump gegen Chicago hat ein groß angelegter Einsatz der Einwanderungspolizei ICE in der Demokraten-Hochburg begonnen. Die am Montag angelaufene Operation "Midway Blitz" (etwa: Blitzangriff auf die Mitte") richtet sich nach Angaben des Weißen Hauses gegen "illegale kriminelle Ausländer, die sich in Chicago zusammengerottet haben". In Onlinemedien veröffentlichte das Weiße Haus Steckbriefe festgenommener "Bandenmitglieder" aus Venezuela und Mexiko.
US-Gericht bestätigt Millionenstrafe gegen Trump wegen Verleumdung von Autorin
Juristische Niederlage für US-Präsident Donald Trump: Ein New Yorker Berufungsgericht hat am Montag eine Millionenstrafe gegen den Rechtspopulisten wegen Verleumdung einer Autorin bestätigt. Der Präsident muss gut 83 Millionen Dollar (rund 70 Millionen Euro) Schadenersatz an die Journalistin E. Jean Carroll zahlen. Er hatte die Kolumnistin der US-Ausgabe der Zeitschrift "Elle" nach Missbrauchsvorwürfen jahrelang öffentlich verunglimpft.
SPD pocht bei Klimazielen auf Einhaltung von Koalitionsvertrag
Die SPD pocht beim Thema Klima auf das Einhalten des Koalitionsvertrages. Hintergrund sind Debatten um das EU-Klimaziel für 2040 sowie eine mögliche Abkehr vom EU-Verbrennerverbot. Auch die Grünen warnen hier mit Blick auf Äußerungen von Unionspolitikern die Regierung vor einem Kurswechsel.
Volkswagen präsentiert in München erschwingliche E-Autos - Verkauf ab 2026
Europas größter Autohersteller Volkswagen präsentiert auf der Internationalen Automesse (IAA) in München unter anderem vier Elektroautos im Kleinwagen- und Kompaktsegment, die ab dem kommenden Jahr auf den Markt kommen und vergleichsweise günstig sein sollen. So soll das Einstiegsmodell ID.Every1 um 20.000 Euro kosten, wie VW am Montag mitteilte. Auch neue Verbrennermodelle werden präsentiert.
Frankreich fördert E-Auto-Kauf mit neuer Prämie - aber nur bei europäischer Batterie
Frankreich hat eine weitere Prämie für den Kauf von Elektroautos angekündigt. Ab dem 1. Oktober sollen Haushalte beim Kauf eines E-Autos mit zusätzlichen 1000 Euro vom Staat unterstützt werden, wie Industrieminister Marc Ferracci und Umweltministerin Agnès Pannier-Runacher am Montag ankündigten. Gelten solle dies allerdings nur für Fahrzeuge, in denen eine Batterie aus europäischer Produktion verbaut ist, um den "Wandel der Automobilbranche in Europa" zu unterstützen.
Deutschlands Exporte in die USA auf niedrigstem Wert seit fast vier Jahren
Deutschlands Exporte in die USA sind im Juli wegen der Zollpolitik Washingtons den vierten Monat in Folge zurückgegangen - auf den niedrigsten Wert seit Dezember 2021. Die Ausfuhren sanken im Vergleich zum Juni um 7,9 Prozent, im Vergleich zum Juli 2024 um 14,1 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Insgesamt schrumpften die Ausfuhren im Juli aber nur um 0,6 Prozent.
Industrieproduktion im Juli leicht gestiegen - Wert für Juni nach oben korrigiert
Die Industrieproduktion in Deutschland ist im Juli wieder leicht gestiegen. Die Produktion im Produzierenden Gewerbe legte im Vergleich zum Vormonat um 1,3 Prozent zu, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Zugleich revidierte es seine Angaben zum Juni deutlich nach oben: In dem Monat ging die Industrieproduktion nicht um 1,9 Prozent zurück, sondern nur um 0,1 Prozent. Grund für diese Revision seien Korrekturmeldungen eines Automobilunternehmens sowie Datenergänzungen.
Trump: Ausländische Unternehmen müssen sich an US-Einwanderungsgesetze halten
Nach der Festnahme von mehr als 300 südkoreanischen Arbeitern bei einer Migranten-Razzia in den USA hat US-Präsident Donald Trump ausländische Unternehmen zur Einhaltung von US-Gesetzen aufgefordert. "Bitte halten Sie sich an die Einwanderungsgesetze unseres Landes", erklärte Trump am Sonntag in seinem Onlinedienst Truth Social. "Ihre Investitionen sind willkommen und wir ermutigen Sie, Ihre sehr schlauen Leute auf legale Weise mitzubringen."
Gewerkschaften und Arbeitgeber kritisieren Regierungspläne zur Aktivrente
Die Pläne der Bundesregierung für eine Aktivrente stoßen bei Gewerkschaftern wie Arbeitgebern auf Kritik. Der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes BDA, Steffen Kampeter, sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Sonntagsausgabe): "Die Aktivrente soll längeres Arbeiten fördern, gleichzeitig belohnt die abschlagsfreie Frühverrentung aber den vorzeitigen Ausstieg. Die Politik drückt auf Gas und Bremse zugleich." Das sei in der Anreizwirkung wenig effektiv und teuer für Beitrags- und Steuerzahler.
Weiter Debatten über Sozialreformen - SPD pocht auf gerechte Ausgestaltung
Die Debatten zwischen Union und SPD um Reformen im Sozialbereich gehen weiter. Unions-Fraktionschef Jens Spahn bekräftigte am Wochenende Forderungen nach deutlichen Einschnitten beim Bürgergeld. Unterdessen kamen aus der SPD erneut Vorschläge für eine höhere Erbschaftsteuer für große Vermögen. Die SPD-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil erklärten sich zu Reformen bereit, pochten aber auf deren gerechte Ausgestaltung.
Zehntausende Katholiken feiern in Rom Heiligsprechung von "Influencer Gottes"
Zehntausende Katholiken aus aller Welt haben in Rom die Heiligsprechung eines als "Influencer Gottes" bekannten italienischen Jugendlichen gefeiert. Papst Leo XIV. sprach den internetafinen und tiefgläubigen Carlo Acutia am Sonntag als ersten Vertreter der Millennial-Generation heilig. Er war im Jahr 2006 im Alter von 15 Jahren an Leukämie gestorben.
Flasche mit Säure auf Packstation abgestellt: Achtjähriger in Meckenheim verätzt
In Meckenheim in Nordrhein-Westfalen ist ein Achtjähriger durch Säure aus einer offensichtlich an einer Packstation zurückgelassenen Plastikflasche verätzt worden. Der Junge habe sich insbesondere an den Händen schwer verletzt und sei mit einem Rettungshubschrauber in ein Krankenhaus geflogen worden, teilte die Polizei in Bonn am Sonntag mit. Die Hintergründe des Vorfalls vom Freitagabend waren unklar.
Lufthansa: Vorstand von Pilotengewerkschaft Cockpit beschließt Urabstimmung über Streik
Im Tarifstreit mit der Lufthansa hat der Vorstand der Pilotengewerkschaft Vereinigung Cockpit (VC) die Einleitung einer Urabstimmung über einen Streik beschossen. Die Urabstimmung beginne am 12. September und laufe voraussichtlich bis Ende des Monats, teilte die Gewerkschaft am Freitagabend auf ihrer Webseite mit. Bis zum Abschluss der Urabstimmung sind keine Arbeitskampfmaßnahmen vorgesehen.
Gewerkschafter und Arbeitgeber kritisieren Regierungspläne zur Aktivrente
Die Pläne der Bundesregierung für eine Aktivrente stoßen bei Gewerkschaftern wie Arbeitgebern auf scharfe Kritik. Der Hauptgeschäftsführer des Arbeitgeberverbandes BDA, Steffen Kampeter, sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Sonntagsausgabe): "Die Aktivrente soll längeres Arbeiten fördern, gleichzeitig belohnt die abschlagsfreie Frühverrentung aber den vorzeitigen Ausstieg. Die Politik drückt auf Gas und Bremse zugleich." Das sei in der Anreizwirkung wenig effektiv und teuer für Beitrags- und Steuerzahler.
Zölle auf kleine Pakete: Postversand in die USA um 80 Prozent eingebrochen
Wegen der von US-Präsident Donald Trump verhängten neuen Zölle ist der Brief- und Paketversand in die USA nach UN-Angaben um mehr als 80 Prozent eingebrochen. 88 Postdienstleister aus aller Welt hätten den Versand in die USA seit dem Wegfall einer Ausnahmeregelung für kleine Pakete Ende August ganz oder teilweise eingestellt, teilte der Weltpostverein (WPV) am Samstag mit. Die UN-Sonderorganisation arbeitet nach eigenen Angaben an einer technischen Lösung für das Problem.
Premiere im Vatikan: Erste offizielle LGBTQ-Pilgerreise in Heiligem Jahr
Premiere im Vatikan: Als Zeichen für mehr Vielfalt in der katholischen Kirche haben am Wochenende mehr als tausend queere Katholikinnen und Katholiken an einer offiziellen Pilgerreise nach Rom teilgenommen. An der LGBTQ-Wallfahrt, die von der Initiative La Tenda di Gionata (Das Zelt des Jonathan) im Rahmen des Heiligen Jahres 2025 organisiert wurde, nahmen etwa 1400 Menschen aus rund 20 Ländern teil.