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Tod von Hamas-Techniker im Gazastreifen: Unionspolitiker kritisieren ZDF
Politiker von CDU und CSU haben das ZDF scharf kritisiert, nachdem die Hamas-Mitgliedschaft des im Gazastreifen getöteten Technikers einer Produktionsfirma bekannt geworden ist. Dass dem ZDF die Mitgliedschaft des Mannes in der radikalislamischen Organisation offenbar nicht bekannt gewesen sei, sei "ein Skandal, der das Vertrauen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk tief erschüttert", sagte die Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien, Ottilie Klein, der "Bild" vom Dienstag.
Google will Akw für Stromversorgung von KI-Infrastruktur reaktivieren
Der US-Internetriese Google plant die Reaktivierung eines Atomkraftwerks im US-Bundesstaat Iowa, um die Stromversorgung für seine Infrastruktur im Bereich der Künstlichen Intelligenz (KI) sicherzustellen. Eine Einigung mit dem Energieunternehmen NextEra Energy sehe die Wiederaufnahme des Betriebs am Akw Duane Arnold Energy Center im Jahr 2029 vor, "um Googles wachsende Cloud- und KI-Infrastruktur in Iowa mit Strom zu versorgen", erklärten die Unternehmen am Montag.
Nach US-Sanktionen: Russischer Ölkonzern Lukoil kündigt Verkauf von Auslandsvermögen an
Wenige Tage nach der Bekanntgabe von US-Sanktionen gegen Lukoil hat der russische Erdöl-Konzern den Verkauf seines Auslandsvermögens angekündigt. "Aufgrund der Einführung restriktiver Maßnahmen gegen das Unternehmen und seine Tochtergesellschaften durch einige Staaten gibt das Unternehmen seine Absicht bekannt, seine internationalen Vermögenswerte zu veräußern", erklärte Lukoil in einer am Montagabend veröffentlichten Mitteilung. Das Bieterverfahren habe bereits begonnen, hieß es weiter.
Trump bekräftigt Hoffnung auf Einigung mit China im Handelsstreit
US-Präsident Donald Trump hat auf dem Weg nach Japan - der zweiten Station seiner Asien-Reise - seine Hoffnung auf eine baldige Beilegung des Handelskriegs mit China bekräftigt. "Ich habe großen Respekt vor Präsident Xi (Jinping), und ich denke, wir werden eine Einigung erzielen", sagte Trump an Bord der Air Force One vor seiner Ankunft in Japan am Montag. Trump wird Xi am Donnerstag in Südkorea treffen. Die Aussicht auf eine mögliche Einigung ließ die Aktienkurse in Asien in die Höhe schnellen.
Bas kündigt bessere Vernetzung von Behörden gegen Missbrauch von Sozialleistungen an
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) hat eine bessere Vernetzung der Behörden angekündigt, um Missbrauch von Sozialleistungen wirksamer bekämpfen zu können. "Wir werden uns intensiv mit der Verbesserung des Datenaustausches befassen müssen", sagte Bas am Montag nach einem Treffen mit kommunalen Vertreterinnen und Vertretern in Duisburg zu den Themen Migration und Sozialstaat. Ordnungsämter, Polizei, Feuerwehr und Jobcenter müssten besser miteinander kommunizieren und Daten austauschen können, forderte Bas.
Loeffler-Institut: Bereits mehr als 500.000 Tiere wegen Vogelgrippe getötet
Im Kampf gegen die Ausbreitung der Vogelgrippe in Deutschland sind bereits mehr als 500.000 Nutztiere getötet worden. Seit Anfang September seien 31 Ausbrüche in Tierhaltungsbetrieben festgestellt worden, erklärte das für Tiergesundheit zuständige Friedrich-Loeffler-Instituts (FLI) in Greifswald am Montag. In betroffenen Geflügelbetrieben müssen die Tiere gekeult werden.
Grüne machen Union für Versäumnisse bei Cyber-Abwehr verantwortlich
Die Grünen befürworten zusätzliche staatliche Maßnahmen zur Abwehr von Cyber-Angriffen. Fraktionsvize Konstantin von Notz machte am Montag in Berlin zugleich die Unionsparteien für Versäumnisse in diesem Bereich verantwortlich. "Überfällige gesetzliche Schritte zur Erhöhung der IT-Sicherheit wurden und werden seit Jahren blockiert", sagte von Notz der Nachrichtenagentur AFP.
Chef von Chemiekonzern Evonik fordert Abschaffung von EU-Emissonshandel
Der Chef des Chemiekonzerns Evonik, Christian Kullmann, hat eine Abschaffung oder deutliche Lockerung des EU-Emissionshandels gefordert. "Das CO2-Gebührensystem muss weg, mindestens aber drastisch reformiert werden", sagte Kullmann der "Süddeutschen Zeitung" vom Montag. Die europäische Industrie werde im internationalen Vergleich sonst zu stark belastet, während immer mehr importiert werde.
Veggie-Schnitzel: Agrarminister Rainer will sich gegen EU-Namensverbot einsetzen
Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will sich in Brüssel gegen ein Namensverbot für Fleischersatzprodukte wie Veggie-Schnitzel und -Burger einsetzen. Es sei "unnötig, diese Diskussion zu führen", sagte Rainer bei einem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen am Montag in Luxemburg. Er verwies auf einen hohen Verwaltungsaufwand bei einer Umstellung.
Erwartungen gestiegen: Stimmung in Unternehmen im Oktober verbessert
Die Stimmung in den Unternehmen in Deutschland hat sich im Oktober verbessert. Grund seien die höheren Erwartungen für die kommenden Monate, teilte das Münchener Ifo-Institut am Montag mit. Die aktuelle Lage beurteilten die Unternehmen dagegen etwas schlechter als im Vormonat. Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg von 87,7 Punkten im September auf nun 88,4 Zähler.
SPD dringt nach Bürgergeld-Einigung auf höhere Besteuerung von Reichen
Nach der Einigung in der Koalition auf Einsparungen beim Bürgergeld dringt die SPD nun flügelübergreifend auf eine höhere Besteuerung von Reichen und Erben. Sowohl die linke Jugendorganisation Jusos als auch der konservative Seeheimer Kreis in der SPD-Bundestagsfraktion haben Papiere zu einer Reform der Erbschaft- und Schenkungsteuer verfasst, aus der das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag zitierte.
Lebenszufriedenheit der Deutschen stabil - Hamburger am glücklichsten
In den ostdeutschen Bundesländern wächst die Lebenszufriedenheit stärker als im Westen, wobei die Hamburger allgemein am glücklichsten sind. Insgesamt hat sich die Lebenszufriedenheit der Deutschen "auf einem hohen Niveau stabilisiert", wie aus dem am Montag in Berlin veröffentlichten SKL-Glücksatlas hervorgeht.
"Stadtbild"-Debatte belastet schwarz-rote Koalition
Die Debatte über die "Stadtbild"-Äußerungen von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) belasten zunehmend die schwarz-rote Koalition. Der SPD-Politiker Adis Ahmetovic forderte ein Spitzentreffen mit Merz sowie den Bundestagsfraktionen und Sozialverbänden. Mehrere Unionspolitiker kritisierten unterdessen die Beteiligung von SPD-Politikerinnen und -Politikern an Protesten gegen die Merz-Äußerungen.
Preise für Bestattungen überdurchschnittlich gestiegen
Die Preise für Bestattungen sind im vergangenen Jahr überdurchschnittlich gestiegen: Särge, Urnen, Grabsteine und andere Begräbnisartikel wurden um 3,9 Prozent im Vorjahresvergleich teurer, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Die Preise für Bestattungsleistungen und Friedhofsgebühren stiegen sogar um 4,6 Prozent. Zum Vergleich: Die Verbraucherpreise insgesamt kletterten im selben Zeitraum um 2,2 Prozent.
Aussicht auf Einigung zwischen USA und China: Aktienkurse in Japan und Südkorea steigen
Die Aussicht auf eine Einigung im Handelsstreit zwischen den USA und China hat die Aktienkurse in Asien am Montag stark steigen lassen. In Japan übersprang der Leitindex Nikkei zu Handelsbeginn erstmals in seiner Geschichte die Marke von 50.000 Punkten und schloss bei 50.512,32 Punkten. Auch an der Börse in Seoul in Südkorea gab es einen Rekord, der Leitindex Kospi übersprang erstmals die Marke von 4000 Punkten.
Lula: Lösung des Handelskonflikts zwischen USA und Brasilien in Sicht
Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat sich nach einem Treffen mit US-Präsident Donald Trump optimistisch gezeigt, dass ein Handelsabkommen zwischen beiden Ländern in Kürze geschlossen wird. "Ich bin überzeugt, dass wir in wenigen Tagen eine endgültige Lösung zwischen den USA und Brasilien haben werden, damit das Leben gut und glücklich weitergehen kann", sagte Lula am Montag am Rande eines Gipfeltreffens der Vereinigung südostasiatischer Staaten (Asean) in Malaysia vor Journalisten.
Viele Jugendliche sorgen sich wegen KI um berufliche Zukunft
Vielen jungen Menschen macht der Einfluss von Künstlicher Intelligenz (KI) auf zahlreiche Berufsfelder Sorgen. Wie aus Umfragedaten der Sinus-Jugendstudie im Auftrag der Krankenkasse Barmer aus dem Herbst 2024 hervorgeht, die der Nachrichtenagentur AFP am Montag vorlagen, fürchtete mehr als jeder fünfte (22 Prozent) der 14- bis 17-Jährigen, dass eigene Berufspläne von KI bedroht werden könnten. 2023 hatten noch 17 Prozent diese Sorge geteilt.
Tarifstreit bei US-Flugzeugbauer Boeing: Streikende Beschäftigte lehnen viertes Angebot ab
Beim US-Flugzeugbauer Boeing haben mehr als 3000 seit August streikende Beschäftigte mehrerer Kampfflugzeugwerke zum vierten Mal ein Angebot des Arbeitgebers abgelehnt. "Boeing hat behauptet, sie haben ihren Angestellten zugehört - das Ergebnis der heutigen Abstimmung zeigt, dass sie es nicht getan haben", erklärte Brian Bryant von der Gewerkschaft IAM am Sonntag.
Weitere Eskalation: Trump kündigt erneute Erhöhung der Zölle gegen Kanada an
US-Präsident Donald Trump hat im Zollstreit mit Kanada erneut die Gangart verschärft: Nach dem Abbruch der Handelsgespräche mit Kanada wegen einer umstrittenen Werbekampagne kündigte Trump eine Erhöhung der Zölle auf Einfuhren aus dem Nachbarland um weitere zehn Prozent an. Der von Trump kritisierte Werbespot mit Zitaten von Trumps Amtsvorgänger Ronald Reagan war am Samstagabend erneut während eines Spiels der World Series ausgestrahlt, dem populären Saisonfinale der nordamerikanischen Baseball-Liga MLB.
Polizeigewerkschaft will mehr Befugnisse an Bahnhöfen - Dobrindt für mehr Einsätze
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert mehr Befugnisse und mehr Einsatzkräfte an Bahnhöfen. "Gerade an den großen Bahnhöfen in den Innenstädten wird es immer gefährlicher, auch für unsere Kolleginnen und Kollegen", sagte der für die Bundespolizei zuständige GdP-Vorsitzende Andreas Roßkopf dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte weitere Schwerpunkteinsätze der Polizei zur Gewaltprävention in Innenstädten und an Bahnhöfen an.
Junge Gruppe der Union bleibt im Renten-Streit hart - Minister Frei beschwichtigt
Der Bundesvorsitzende der Jungen Union, Johannes Winkel (CDU), signalisiert im koalitionsinternen Streit um das Rentenpaket keinerlei Kompromissbereitschaft. "Das vorliegende Rentenpaket ist in Wahrheit ein Schuldenpaket", sagte Winkel der "Bild am Sonntag". "Folgekosten von über 115 Milliarden Euro sind weder generationengerecht noch finanzierbar."
Trump kündigt Erhöhung der Zölle für Kanada um weitere zehn Prozent an
Nach dem Abbruch der Handelsgespräche mit Kanada wegen einer umstrittenen Werbekampagne hat US-Präsident Donald Trump eine Erhöhung der Zölle für Einfuhren aus Kanada um weitere zehn Prozent angekündigt. "Wegen ihrer gravierenden Falschdarstellung der Fakten und ihres feindlichen Akts erhöhe ich die Zölle für Kanada um weitere zehn Prozent im Vergleich zu dem, was sie aktuell zahlen", erklärte Trump am Samstag während seines Fluges nach Asien auf seiner Online-Plattform Truth Social.
Brasiliens Präsident Lula: Die Vereinten Nationen funktionieren nicht mehr
Angesichts ihrer angeblich ausbleibenden Hilfe für die Zivilbevölkerung im Gazastreifen hat Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva den Vereinten Nationen und anderen Staatenbündnissen Versagen attestiert. "Diese multilateralen Organisationen, die erschaffen wurden, um diese Dinge zu verhindern, haben aufgehört zu funktionieren", sagte Lula am Samstag vor Journalisten in Malaysia nach einem Treffen mit dem malaysischen Regierungschef Anwar Ibrahim. "Heute funktionieren der UN-Sicherheitsrat und die UNO nicht mehr."
Lindner lässt Kritik an Einstieg bei US-Firma zurückweisen: Kein Interessenkonflikt
Der frühere Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) hat Kritik an seinem geplanten Einstieg bei der US-Beratungsfirma Teneo zurückweisen lassen. "Die Bundesregierung soll und wird mögliche Interessenkonflikte prüfen - dafür gibt es die entsprechenden Verfahren", erfuhr die "Rheinische Post" am Samstag aus Lindners unmittelbarem Umfeld. Das US-Unternehmen Teneo berät weltweit Unternehmen und Behörden. Ein Kunde ist dabei auch die italienische Unicredit, die während Lindners Amtszeit als Finanzminister Anteile an der Commerzbank erwarb und die deutsche Bank übernehmen will.
Bedeutende iranische Privatbank geht pleite - Vermögenswerte verstaatlicht
Im von verschärften internationalen Sanktionen belasteten Iran ist eine der bedeutendsten Privatbanken des Landes für zahlungsunfähig erklärt worden. Iranische Staatsmedien berichteten am Samstag, sämtliche Vermögenswerte der Bank Ayandeh seien an ein staatliches Kreditinstitut übergegangen. Wie ein AFP-Journalist vor Ort berichtete, standen vor einer Ayandeh-Filiale in Teheran zahlreiche Kunden Schlange, die Polizei zeigte Präsenz.
SPD-Generalsekretär will heimische Industrie stärker schützen: "Buy European"
Im Kampf um Industriearbeitsplätze hat SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf eine stärkere Gegenwehr gegen den Protektionismus konkurrierender Länder gefordert. "Andere Staaten unterstützen ihre Industrien über staatliche Subventionen oder Zölle", sagte Klüssendorf den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Samstag. "Da können wir doch nicht die Einzigen sein, die sagen: Wir retten jetzt aber die freie Marktwirtschaft im Alleingang und greifen nicht ein."
Angriff auf Herdecker Bürgermeisterin: Haftbefehl gegen Adoptivtochter erwirkt
Zweieinhalb Wochen nach dem lebensbedrohlichen Messerangriff auf die designierte Herdecker Bürgermeisterin Iris Stalzer (SPD) hat die Staatsanwaltschaft einen Haftbefehl gegen die tatverdächtige 17-jährige Adoptivtochter erwirkt - wegen gefährlicher Körperverletzung. Es bestehe Fluchtgefahr, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft Hagen, Michael Burggräf, dazu dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Samstagausgabe). Die Beschuldigte sei jedoch unter Auflagen von der Haft verschont worden.
Bericht: Stahlmanager Bernhard Osburg soll neuer Chef von DB Cargo werden
Der ehemalige Vorstandsvorsitzende von Thyssenkrupp Steel, Bernhard Osburg, soll einem Bericht zufolge neuer Chef der DB Cargo werden. Das berichtete am Freitag das Portal Table Briefings unter Verweis auf Ministeriumskreise. Der Aufsichtsrat der Deutschen Bahn (DB) soll die Personalie demnach kommende Woche beschließen. Osburg würde damit die Nachfolge von Sigrid Nikutta antreten, von der die Bahn am Mittwoch die Abberufung bekannt gegeben hatte.
Ministerpräsidentenkonferenz: Zivilschutz stärken und Frauen besser schützen
Die Bundesländer haben eine Stärkung des Zivilschutzes gefordert. "Nach der 'Zeitenwende' in der Bundeswehr brauchen wir auch eine 'Zeitenwende' in der zivilen Verteidigung", erklärte der aktuelle Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, der rheinland-pfälzische Regierungschef Alexander Schweitzer (SPD), zum Abschluss eines Treffens mit seinen Länderkollegen am Freitag in Mainz.
US-Inflation zieht im September auf 3,0 Prozent an
In den USA ziehen die Verbraucherpreise weiter an. Im September stieg die Inflationsrate auf das Jahr hochgerechnet auf 3,0 Prozent, das waren 0,1 Prozentpunkte mehr als im August, wie das Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte. Der Anstieg fiel geringer aus als von Analysten erwartet. Die Veröffentlichung der Zahlen hatte sich wegen der Haushaltssperre in den USA verzögert.
Sprecherin: Wadephuls Reise nach China verschoben
Ein für Anfang der kommenden Woche geplanter Besuch von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) in China ist kurzfristig verschoben worden. Das teilte die Sprecherin des Auswärtigen Amts, Kathrin Deschauer, am Freitag in Berlin mit. Die chinesische Seite habe die Termine Wadephuls nicht bestätigen können, sagte sie.
Einkommensverlust von Müttern nach Geburt größer als angenommen
Der Einkommensverlust von Müttern nach der Geburt des ersten Kindes ist in Deutschland größer als bisher angenommen. Frauen verdienen im vierten Jahr nach der ersten Geburt durchschnittlich fast 30.000 Euro weniger als gleichaltrige Frauen ohne Kinder, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Analyse des Leibniz-Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim und der niederländischen Universität Tilburg hervorgeht. Bislang wurde diese Lohnlücke auf rund 20.000 Euro und damit etwa 30 Prozent zu niedrig geschätzt.