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CSU-Parteitag in München eröffnet: Startschuss zum Wahlkampf vor Kommunalwahl
CSU-Generalsekretär Martin Huber hat am Freitag den Parteitag der CSU in München eröffnet. Dieser soll den Startschuss für den Wahlkampf zur bayerischen Kommunalwahl im kommenden März geben. Huber sagte zur Eröffnung, "die CSU ist die Partei der Kommunen." Keine andere Partei könne sich so wie die CSU auf allen politischen Ebenen für die Interessen der Kommunen einsetzen.
Nach Anzeige des BSW: Ermittlungen gegen Habeck eingestellt
Die Staatsanwaltschaft Dresden hat die aufgrund einer Strafanzeige des BSW eingeleiteten Ermittlungen gegen den ehemaligen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Habeck habe insgesamt 12.000 Euro an drei gemeinnützige Vereine gezahlt, wie die Staatsanwaltschaft am Freitag mitteilte. Für Habeck gelte weiterhin die Unschuldsvermutung.
ZDF erlässt strengere Regeln für Zusammenarbeit mit Dienstleistern in Krisenregionen
Das ZDF hat seine Sicherheitsstandards für die Zusammenarbeit mit Dienstleistern in Krisenregionen verschärft. Anlass war nach Angaben des Mainzer Senders vom Freitag die nachträglich bekannt gewordene Hamas-Mitgliedschaft eines Technikers der Produktionsfirma PMP, die im Gazastreifen auch im Auftrag des ZDF gearbeitet hatte. Der Mann war im Oktober bei einem israelischen Angriff getötet worden.
Berlin wirft Moskau Cyberangriff und Desinformation vor - Botschafter einbestellt
Die Bundesregierung hat Russland für einen Cyberangriff auf die deutsche Flugsicherung und systematische Desinformationskampagnen auch während der letzten Bundestagswahl verantwortlich gemacht. Die Vorfälle seien klar der Verantwortung des russischen Militärgeheimdiensts GRU zugeordnet worden, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag in Berlin. Das Auswärtige Amt habe deshalb am Freitagvormittag den russischen Botschafter einbestellt.
Pflaster an Trumps Hand: Weißes Haus nennt wieder Händeschütteln als Grund
Das Weiße Haus hat das viele Händeschütteln für die Pflaster an der rechten Hand von US-Präsident Donald Trump verantwortlich gemacht, die er in den vergangenen Tagen trug. Trumps Sprecherin Karoline Leavitt begründete die Pflaster am Donnerstag (Ortszeit) gegenüber Journalisten damit, dass der 79-Jährige zuletzt "buchstäblich dauernd Hände geschüttelt" habe.
Eingefrorene Vermögenswerte: Russische Zentralbank verklagt Gesellschaft Euroclear
Die russische Zentralbank hat eine Klage vor dem Moskauer Schiedsgericht gegen die Clearing-Gesellschaft Euroclear angekündigt, die die eingefrorenen russischen Vermögenswerte in Belgien verwaltet. Die "illegalen Handlungen" der Gesellschaft hätten der russischen Zentralbank Schaden zugefügt, "da sie nicht in der Lage war, die Gelder und Wertpapiere der russischen Zentralbank zu verwalten", erklärte die Bank am Freitag. Die Zentralbank gab nicht bekannt, ob sie die Klage bereits eingereicht hat.
Studie zeigt veränderte Haltung zur Schuldenbremse - Lockerung wird befürwortet
Die Lockerung der Schuldenbremse wird nach einer aktuellen Umfrage von großen Teilen der Bevölkerung befürwortet. Wie eine am Freitag veröffentlichte Studie des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) ergab, befürworten 41 Prozent die Reform "stark" oder "eher", 22 Prozent äußerten sich neutral, 37 Prozent lehnen die Lockerung ab. Die im Frühjahr beschlossene Reform ermöglicht kreditfinanzierte Ausgaben für Verteidigung, Infrastruktur und Klimaschutz abseits der ursprünglichen Schuldenregel.
Altkanzlerin Merkel sieht Nachholbedarf bei Gleichberechtigung in der Politik
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht in der deutschen Politik Nachholbedarf bei der Gleichberechtigung. "Wenn man so manche Koalitionsausschuss-Bilder sieht, dann freut man sich, dass es Bärbel Bas gibt", sagte sie am Donnerstagabend bei einer Veranstaltung des Magazins "Stern" in Berlin mit Blick auf die Bundesarbeitsministerin und Ko-Parteichefin der SPD. Sie hatte zuletzt immer wieder als einzige Frau am Koalitionsausschuss teilgenommen.
ZDF-"Politbarometer": Union mit leichten Einbußen knapp vorne - AfD dahinter
Die Union hat im aktuellen ZDF-"Politbarometer" leicht an Zustimmung verloren und liegt knapp vor der AfD auf Platz eins. In der am Freitag veröffentlichten Umfrage kommen CDU und CSU auf 26 Prozent, was ein Punkt weniger ist als bei der vorangegangenen Erhebung Ende November. Die AfD verliert zwei Prozentpunkte und käme auf 25 Prozent, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre.
Neuwahlen angekündigt: Thailands Regierungschef löst Parlament auf
Inmitten des wieder entbrannten Grenzkonflikts mit Kambodscha hat der thailändische Regierungschef Anutin Charnvirakul das Unterhaus aufgelöst und damit Neuwahlen in die Wege geleitet. Die Mitglieder der Parlamentskammer würden neu gewählt, hieß es am Freitag in einem Dekret, das im königlichen Amtsblatt des südostasiatischen Landes veröffentlicht wurde. Unterdessen dauerten die Kämpfe an der Grenze zwischen Thailand und Kambodscha weiter an.
US-Bundesstaat Indiana lehnt von Trump unterstützen Vorstoß zum Neuzuschnitt von Wahlkreisen ab
Die republikanischen Senatoren im US-Bundesstaat Indiana haben sich den Forderungen von US-Präsident Donald Trump widersetzt und einen Neuzuschnitt der Wahlkreise mehrheitlich abgelehnt. Mit 31 zu 19 Stimmen stimmte der Senat, in dem die Republikaner über 40 Sitze verfügen, am Donnerstag gegen ein entsprechendes Vorhaben. Dies könnte zwei Abgeordneten der Demokraten im US-Kongress zu Gute kommen.
Wadephul: Europäische Interessen finden in US-Verhandlungsstrategie zur Ukraine "im Großen und Ganzen" Berücksichtigung
Die Europäer finden in den Ukraine-Verhandlungen nach den Worten von Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) weiterhin Gehör bei der US-Regierung. "Für mich ist entscheidend, dass wir unsere Position und unsere Interessen geltend machen können, dass sie gesehen werden und sie Berücksichtigung finden in der amerikanischen Verhandlungsstrategie. Und das ist bislang im Großen und Ganzen der Fall", sagte Wadephul den Zeitungen der Mediengruppe Bayern vom Freitag auf die Frage, ob in den USA nicht das Verständnis für die sicherheitspolitischen Realitäten in Europa fehle.
CSU-Parteitag mit Vorstandswahl als Startschuss für bayerische Kommunalwahl
Die CSU will mit einem am Freitag (16.00 Uhr) beginnenden zweitägigen Parteitag den Startschuss für den Kommunalwahlkampf in Bayern im kommenden März setzen. Das Delegiertentreffen findet in München unter dem Motto "Starkes Bayern - Starke Kommunen" statt. Im Mittelpunkt des Freitags stehen eine Rede von CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder und die Neuwahl des Vorstands.
Mutmaßlicher Mörder von US-Influencer Charlie Kirk erstmals persönlich vor Gericht
Der mutmaßliche Mörder des ultrarechten US-Aktivisten und Influencers Charlie Kirk ist erstmals persönlich vor Gericht erschienen. Der 22-jährige Tyler Robinson nahm am Donnerstag frisch rasiert und mit langem Hemd und Krawatte an der Verhandlung vor einem Gericht im Bundesstaat Utah teil. Während die Juristen im Gerichtssaal Verfahrensfragen diskutierten, blickte er am Donnerstag ruhig geradeaus, ohne das Wort zu ergreifen.
Neuwahlen angekündigt: Thailands Regierungschef löst Repräsentantenhaus auf
Der thailändische Regierungschef Anutin Charnvirakul hat das Unterhaus aufgelöst und damit Neuwahlen in die Wege geleitet. Die Mitglieder der Parlamentskammer würden neu gewählt, hieß es am Freitag in einem Dekret, das im königlichen Amtsblatt des südostasiatischen Landes veröffentlicht wurde. Der rechtsgerichtete Bau-Magnat Anutin war im September zum Regierungschef gewählt worden, nachdem seine Vorgängerin Paetongtarn Shinawatra vom Verfassungsgericht ihres Amtes enthoben worden war.
Gefährliche Seefahrt: Helfer schildert Ausreise von Machado aus Venezuela
Eine Seefahrt in finsterer Nacht bei hohem Wellengang: Diese gefährliche und strapazlöse Reise musste die diesjährige Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado nach Angabgen eines Helfers auf sich nehmen, um aus dem Untergrund in ihrer Heimat Venezuela nach Oslo, dem Ort der Preisverleihung, zu gelangen. Bryan Stern, der eine gemeinnützige Rettungsorganisation leitet und nach eigenen Angaben Machados geheime Reise nach Norwegen plante, schilderte die Umstände in einem am Donnerstag veröffentlichten CBS-Interview.
USA bringen beschlagnahmten Tanker in US-Hafen und verkünden neue Sanktionen gegen Venezuela
Die Einnahme eines Öltankers durch US-Soldaten vor der Küste Venezuelas hat den Konflikt zwischen beiden Ländern weiter angeheizt. Das Weiße Haus kündigte am Donnerstag an, das Schiff in einen US-Hafen zu bringen und das Öl zu beschlagnahmen. Venezuela hatte der US-Regierung zuvor einen "Akt internationaler Piraterie" vorgeworfen. Die USA verschärften außerdem ihre Sanktionen gegen Venezuela.
Weißes Haus: Trump "äußerst frustriert" über Kiew und Moskau
US-Präsident Donald Trump ist nach Angaben des Weißen Hauses zutiefst enttäuscht von den Regierungen in Kiew und Moskau wegen der bisher erfolglosen Bemühungen für ein Ende des Ukraine-Kriegs. "Der Präsident ist äußerst frustriert über beide Seiten dieses Krieges", sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Donnerstag. "Er will keine weiteren Gespräche mehr." Trump wolle "Taten" sehen. "Er will, dass dieser Krieg zu Ende geht."
Selenskyj: USA drängen Ukraine weiterhin zu großen territorialen Zugeständnissen
Bei den Verhandlungen zur Beendigung des Ukraine-Kriegs drängen die USA Kiew offenbar weiterhin zum Rückzug aus einem erheblichen Teil ihres Staatsgebiets. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj gab am Donnerstag vor Journalisten Teile der jüngsten Fassung des US-Plans für die Ukraine bekannt. Darin wird laut Selenskyj der Rückzug der ukrainischen Armee aus Teilen der ostukrainischen Region Donezk gefordert und eine entmilitarisierte Sonderwirtschaftszone vorgeschlagen. Unterdessen meldete die russische Armee die Einnahme der Kleinstadt Siwersk in der Region Donezk.
Streit um US-Abschiebepolitik: Gericht ordnet Freilassung von Salvadorianer an
Das juristische Ringen um die Abschiebepolitik von US-Präsident Donald Trump geht weiter. Ein Bundesgericht in Maryland ordnete am Donnerstag die "sofortige" Freilassung des Salvadorianers Kilmar Ábrego García an, dessen Fall seit Monaten für Schlagzeilen sorgt. Das Heimatschutzministerium in Washington kündigte umgehend Einspruch gegen die Freilassung an.
Umfrage: AfD in Thüringen auf bislang höchstem Wert
Mehr als ein Jahr nach der Landtagswahl in Thüringen erreicht die AfD in einer Umfrage den bislang höchsten Wert. Eine am Donnerstag veröffentlichte Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Funke-Mediengruppe Thüringen sieht die vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestufte Partei bei 39 Prozent.
Bulgariens Regierung tritt nach Massenprotesten gegen Korruption zurück
Nach Massenprotesten gegen Korruption tritt die Regierung in Bulgarien nach weniger als einem Jahr im Amt zurück. Ministerpräsident Rossen Scheljaskow verkündete den Rücktritt am Donnerstag nach einer Sitzung der Koalitionsspitzen. Am Freitag muss das Parlament dem Rücktritt der Regierung noch zustimmen. Neuwahlen gelten als wahrscheinlich. In dem EU-Land hatten zuletzt zehntausende Menschen gegen Korruption und den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr protestiert.
Selenskyj: USA schlagen entmilitarisierte Wirtschaftszone in Ostukraine vor
Bei den Verhandlungen zu einer Beilegung des Ukraine-Kriegs sprechen sich die USA nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für eine entmilitarisierte Sonderwirtschaftszone im Osten der Ukraine aus. "Sie stellen sich vor, dass die ukrainischen Streitkräfte das Gebiet der Region Donezk verlassen, und der vorgesehene Kompromiss besteht darin, dass russische Streitkräfte nicht in dieses Gebiet einmarschieren", sagte Selenskyj am Donnerstag vor Journalisten in Kiew.
Verbrenner-Aus: EVP-Chef Weber sieht nach Gespräch mit von der Leyen Streit gelöst
Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), sieht nach einem Gespräch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Lösung im Streit um die Zukunft von Autos mit Verbrennermotor in Europa. "Bei Neuzulassungen ab 2035 soll nun statt 100 Prozent eine 90-prozentige Reduktion des CO2-Ausstoßes für die Flottenziele der Automobilhersteller verpflichtend werden", sagte Weber am Donnerstag der "Bild"-Zeitung. Dies wolle die EU-Kommission in der kommenden Woche als Vorschlag unterbreiten.
USA beschlagnahmen Öltanker: Venezuela spricht von "Diebstahl"
Die Einnahme eines Öltankers durch US-Soldaten vor der Küste Venezuelas hat den Konflikt zwischen beiden Ländern massiv angeheizt. Venezuela warf der US-Regierung am Mittwoch (Ortszeit) "Diebstahl" vor. Nach US-Angaben wurde der beschlagnahmte Tanker illegal zum Transport "sanktionierten Öls aus Venezuela und dem Iran" genutzt. Die "Skipper" hatte nach Angaben des Informationsdienstes Marinetraffic rund 1,1 Millionen Barrel Rohöl an Bord.
Dritter Turm an stillgelegtem Atomkraftwerk Biblis kontrolliert eingestürzt
Der dritte Kühlturm des seit Jahren stillgelegten Atomkraftwerks Biblis in Hessen ist am Donnerstag wie geplant kontrolliert eingestürzt. Ein ferngesteuerter Bagger destabilisierte die Betonstruktur an dem 80 Meter hohen Turm so lange, bis er um 14.07 Uhr in sich zusammenfiel. Dazu waren nach Angaben des Betreibers RWE zuvor Risse in den Beton eingebracht worden.
Österreich beschließt Kopftuchverbot für unter 14-Jährige an Schulen
Das österreichische Parlament hat ein Kopftuchverbot an Schulen für Mädchen unter 14 Jahren beschlossen. Eine große Mehrheit der Abgeordneten des Nationalrats stimmte am Donnerstag für das Verbot, das für Kopfbedeckungen gelten soll, die "das Haupt nach islamischen Traditionen" verhüllen. Nur die oppositionellen Grünen stimmten dagegen. Menschenrechtsorganisationen bezeichneten das Verbot als diskriminierend und warnten davor, dass es die gesellschaftliche Spaltung verschärfen könnte.
Moskauer Flughäfen wegen ukrainischer Drohnenangriffe zeitweise geschlossen
Ukrainische Drohnenangriffe haben den Flugverkehr in Moskau nach russischen Angaben zeitweise lahmgelegt. Die vier Moskauer Flughäfen Scheremetjewo, Domodedowo, Wnukowo und Schukowski mussten vorübergehend geschlossen werden, wie die russische Luftfahrtbehörde am Donnerstag mitteilte.
Oppositionspolitikerin Machado will nach Venezuela zurück und "Tyrannei" beenden
Die venezolanische Oppositionspolitikerin und Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado hat sich bei ihrem Besuch in Norwegen kämpferisch gezeigt. "Natürlich kehre ich zurück", sagte sie am Donnerstag der britischen BBC. Sie wolle "diese Tyrannei sehr bald beenden", sagte sie später vor Journalisten nach einem Besuch des norwegischen Parlaments und einem Treffen mit dem norwegischen Regierungschef Jonas Gahr Störe. Die Oppositionspolitikerin bedankte sich bei "all den Männern und Frauen, die ihr Leben riskiert haben, damit ich heute hiersein kann."
Bulgariens Regierung tritt nach Protesten zurück
Nach Massenprotesten gegen Korruption tritt die bulgarische Regierung zurück. Ministerpräsident Rossen Scheljaskow verkündete den Rücktritt am Donnerstag nach einer Sitzung der Koalitionsspitzen. In Bulgarien hatten zuletzt zehntausende Menschen gegen Korruption und den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr demonstriert. Scheljaskow sagte, "Menschen aller Altersgruppen, ethnischen Zugehörigkeiten und Religionen" hätten für den Rücktritt der Regierung demonstriert. Diese "zivilgesellschaftliche Energie" müsse "unterstützt und gefördert" werden.
72 Stunden Baum umarmt: Umweltschützerin in Kenia stellt Rekord auf
Die kenianische Umweltaktivistin Truphena Muthoni hat 72 Stunden lang einen Baum umarmt, ohne zwischendurch zu essen oder zu schlafen: Damit schaffte es die 22-Jährige am Donnerstag in das Guinnessbuch der Rekorde und brach gleichzeitig ihren eigenen Rekord einer 48-stündigen Baum-Umarmung.
Rutte: Deutsche Führung für kollektive Verteidigung "unerlässlich"
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Bedeutung Deutschlands für das Verteidigungsbündnis hervorgehoben. Die "deutsche Führung ist für unsere kollektive Verteidigung unerlässlich", sagte Rutte am Donnerstag in einer Grundsatzrede in Berlin. Die geplanten deutschen Investitionen in die Bundeswehr seien "außergewöhnlich". Das Land verändere seine Einstellung zu Verteidigung und Industrie "grundlegend", steigere die Rüstungsproduktion und sei damit eine "treibende Kraft" in der Nato.