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China treibt Bau neuer Kohlekraftwerke voran
China hat den Bau neuer Kohlekraftwerke im vergangenen Jahr stark vorangetrieben. Die Zahl der neu genehmigten Anlagen sei so hoch gewesen wie zuletzt im Jahr 2015, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht des finnischen Centre for Research on Energy and Clean Air (CREA) und dem Global Energy Monitor (GEM). Die Klimaexperten sehen die Klimaschutzziele der Regierung in Peking in Gefahr.
Streiks an Flughäfen Düsseldorf und Köln in Tarifkonflikt in öffentlichem Dienst
Nach dem ergebnislosen Ende der zweiten Runde in den Tarifverhandlungen für Bund und Kommunen bestreikt die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi am Montag die Flughäfen in Düsseldorf und Köln/Bonn. Die geplante Arbeitsniederlegung beginnt in der Nacht in Köln/Bonn, Düsseldorf soll kurz darauf folgen. Durch die Schichtdienste enden die Streiks an beiden Flughäfen in der Nacht zum Dienstag.
Scholz fordert bei Besuch in Indien klare Haltung im Ukraine-Krieg
Bei seinem Besuch in Indien hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine klare Haltung zum russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine gefordert. Die Verletzung des Grundsatzes, keine Grenzen mit Gewalt zu verschieben, müsse klar benannt werden, sagte Scholz am Samstag in Neu Delhi. Der Ukraine-Krieg war auch Thema bei einem Treffen der G20-Finanzminister in Indien - diese konnten sich wegen des Konfliktes jedoch nicht auf eine gemeinsame Abschlusserklärung einigen.
Große Mehrheit der Älteren über 65 Jahre fühlt sich von der Politik vernachlässigt
Vier von fünf Seniorinnen und Senioren in Deutschland (78 Prozent) sind der Ansicht, dass die Politik zu wenig Rücksicht auf die Belange älterer Menschen nimmt. Ökonomisch sind vier von zehn (38 Prozent) der Befragten im Alter von mindestens 65 Jahren unzufrieden: Sie geben an, dass ihr derzeitiges Einkommen nicht für ein gutes Leben reicht, wie eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa für die "Bild am Sonntag" ergab. Bei den 65- bis 74-Jährigen sind es 43 Prozent.
Bahn geht mit drei Milliarden Euro bei Schienennetz-Sanierung in Vorleistung
Die Deutsche Bahn wird in diesem Jahr rund drei Milliarden Euro aus eigenen Finanzmitteln in die Sanierung des Schienennetzes investieren. "Wir können Investitionen in unser überaltertes und störanfälliges Schienennetz nicht länger aufschieben", sagte der zuständige Netz-Vorstand Berthold Huber dem "Spiegel". Daher gehe der Konzern nun in Vorleistung.
Städtetag fordert von Ampelkoalition zügige Einigung über Kindergrundsicherung
Der Deutsche Städtetag hat die Ampelkoalition zu einer zügigen Einigung im Streit um die Kindergrundsicherung aufgefordert. "Die neue Kindergrundsicherung sollte ein Meilenstein gegen Kinderarmut werden. Nun muss die Ampel den Knoten durchschlagen, damit das neue System bis 2025 kommen kann", sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Sonntagsausgaben). "Wir fordern eine zügige Abstimmung innerhalb der Bundesregierung."
Vergleichsportal: Berliner profitieren besonders von Gaspreisbremse
Die ab März rückwirkend greifende Gaspreisbremse macht im bundesweiten Vergleich für Kunden der Grundversorgung in Berlin den größten Unterschied. Eine Musterfamilie im Einfamilienhaus in der Hauptstadt wird nach Berechnungen des Vergleichsportals Verivox um 1230 Euro im Jahr entlastet. Von der Strompreisbremse profitieren demnach vor allem Grundversorgungskunden in Schleswig-Holstein - in Höhe von 447 Euro.
Bundeslandwirtschaftsministerium sieht Versorgung mit Gemüse und Obst gesichert
Das Bundeslandwirtschaftsministerium sieht keine Anzeichen, dass es wie in Großbritannien zu Engpässen bei der Versorgung mit Gemüse und Obst kommen könnte. "Derzeit ist die Versorgungslage in Deutschland mit frischen Obst und Gemüse gesichert", sagte eine Ministeriumssprecherin der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Samstag. Allerdings habe es zuletzt weitere Preissteigerungen bei bestimmten Obst- und Gemüsearten gegeben.
Bericht: Material für Nord-Stream-2-Pipeline soll für LNG-Anlage genutzt werden
Ungenutztes Material für die nicht in Betrieb genommene deutsch-russische Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 soll einem Medienbericht zufolge für die Anbindung eines neuen Importterminals für Flüssiggas vor der Insel Rügen genutzt werden. Die Bundesregierung verhandelt mit der in der Schweiz ansässigen Nord-Stream-2-Gesellschaft über die Nutzung von 3000 Röhren, wie die "Welt am Sonntag" laut Vorabmeldung vom Samstag berichtet.
145 Straftaten gegen Sinti und Roma im vergangenen Jahr
Im vergangenen Jahr haben die deutschen Behörden insgesamt 145 Straftaten gegen Sinti und Roma registriert - der höchste Stand seit sechs Jahren. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der Nachrichtenagentur AFP am Samstag vorlag. "Der ungebrochene Anstieg von Straf- und Gewalttaten gegen Sinti und Roma ist bedrückend", sagte die Linken-Bundestagsabgeordnete Petra Pau zu AFP.
Bericht: Deutschland importierte im vergangenen Jahr mehr Kohle
Deutschland hat einem Bericht zufolge im vergangenen Jahr acht Prozent mehr Kohle importiert als noch 2021. Insgesamt seien 44,4 Millionen Tonnen Kohle aus dem Ausland nach Deutschland geliefert worden, berichtete die "Bild"-Zeitung (Samstagsausgabe) unter Berufung auf eine vorläufige Auswertung des Vereins der Kohleimporteure (VDKI). Der größte Lieferant war - trotz eines deutlichen Rückgangs wegen der gegen Moskau verhängten Sanktionen - Russland.
Bundeskanzler Scholz beginnt Besuch in Indien
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) trifft am Samstag zu seinem ersten Besuch seit Amtsantritt in Indien ein. Er wird von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation in die fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt begleitet. In der Hauptstadt Neu Delhi ist am Mittag (Ortszeit, 07.15 Uhr MEZ) ein Treffen mit Premierminister Narendra Modi geplant, nach dem beide vor die Presse treten. Am Sonntag reist Scholz in das südindische Bangalore, wo unter anderem der Besuch einer Niederlassung des deutschen Softwareherstellers SAP auf dem Programm steht.
Ärzte ohne Grenzen: Behörden in Italien setzen Rettungsschiff "Geo Barents" fest
Die italienischen Behörden haben laut Ärzte ohne Grenzen ein von der Hilfsorganisation betriebenes Rettungsschiff für Flüchtlinge festgesetzt. Aus Sicht der Behörden habe das Schiff gegen neue staatliche Vorschriften für Rettungseinsätze im Mittelmeer verstoßen, teilte die Organisation am Freitag mit. Die "Geo Barents" sei am Donnerstag für 20 Tage in einem sizilianischen Hafen festgesetzt worden, sagte Sprecher Maurizio Debanne. Die Organisation müsse zudem eine Geldstrafe zwischen 2000 und 10.000 Euro zahlen.
Deutschland erhöht Zahl zugesagter Leopard-2-Panzer für Ukraine von 14 auf 18
Deutschland hat der Ukraine die Lieferung von vier weiteren modernen Leopard-2-Kampfpanzern aus Beständen der Bundeswehr zugesagt. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) entschied nach Angaben seines Ministeriums vom Freitag, die Gesamtzahl der geplanten Lieferungen von 14 auf 18 Panzer des Typs Leopard 2 A6 zu erhöhen. Damit sei Deutschland zusammen mit den Partnerländern Portugal und Schweden in der Lage, der Ukraine ein gesamtes Panzerbataillon zur Verfügung zu stellen.
Frankreich will Schienenverkehr bis 2040 massiv ausbauen
Frankreich will den Bahnverkehr massiv ausbauen und insbesondere Vorstädte von Metropolen besser an das Schienennetz anbinden. Bis 2040 sollen 100 Milliarden Euro dafür investiert werden, kündigte Premierministerin Elisabeth Borne am Freitag in Paris an. "Der Staat wird sich an der Seite der SNCF, der Europäischen Union und der Kommunen engagieren", sagte Borne.
Post-Managerin wirbt in Brief an Beschäftigte um Zustimmung zu Angebot
Im Tarifstreit bei der Deutschen Post wirbt das Unternehmen per Brief an alle Beschäftigten für das Angebot der Geschäftsführung. Es handle sich um "das beste Angebot in der Geschichte" des Unternehmens und bedeute "dauerhaft deutlich mehr Geld" besonders für die unteren Einkommensgruppen, schrieb die für das deutsche Brief- und Paketgeschäft zuständige Managerin Nikola Hagleitner. Der Brief lag AFP am Freitag vor.
Audi plant E-Auto-Fabrik in den USA - wahrscheinlich zusammen mit VW
Der Autohersteller Audi plant den Bau einer Fabrik für Elektroautos in den USA, um von den dortigen staatlichen Subventionen zu profitieren. "Mit dem Inflation Reduction Act der amerikanischen Regierung ist der Bau eines US-Werks für Elektroautos natürlich hochattraktiv geworden", sagte Audi-Chef Markus Duesmann der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".
Anhaltende Trockenheit in Frankreich lässt frühe und schlimme Waldbrände befürchten
Wegen der langen Trockenheit in Frankreich drohen im Südwesten des Landes in diesem Jahr besonders frühe und schlimme Waldbrände. "Die Feuer könnten intensiver sein, weil sie mehr Nahrung bekommen", sagte Stéphane Clerc vom Département Pyrénées-Orientales am Freitag mit Blick auf die vielen vertrockneten Bäume und Büsche. Selbst Eichen, Olivenbäume und Aleppo-Kiefern, die als besonders resistent gegen Dürre gelten, stürben mitten im Winter ab, sagte er.
Verivox: Energie für Haushalte ein Jahr nach Kriegsbeginn zwölf Prozent teurer
Ein Jahr nach Beginn des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine liegen die Energiekosten für Privathaushalte in Deutschland einer Auswertung des Vergleichsportals Verivox zufolge rund zwölf Prozent über Vorkriegsniveau. Einem Musterhaushalt entstünden so über das Jahr gesehen Mehrkosten von rund 680 Euro, wie Verivox am Freitag mitteilte. Der Preissprung ist bei Gas mit 19 Prozent besonders hoch.
Wirtschaftsleistung im vierten Quartal merklich um 0,4 Prozent geschrumpft
Deutschlands Wirtschaftsleistung ist zum Ende des vergangenen Jahres merklich geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt ging im Vergleich zum dritten Quartal um 0,4 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Damit verdichten sich die Anzeichen für eine technische Rezession über die Wintermonate.
Aufträge am Bau im vergangenen Jahr um fast zehn Prozent eingebrochen
Die Aufträge in der Baubranche sind im vergangenen Jahr eingebrochen. Sie gingen im Vorjahresvergleich real um fast zehn Prozent (9,6 Prozent) zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Der Umsatz erreichte knapp 109 Milliarden Euro - das war zwar nominal ein neuer Höchststand, aber nur wegen der stark gestiegenen Preise. Real sank der Umsatz um 5,8 Prozent.
Landgericht Detmold weist weitere Klimaklage gegen Volkswagen ab
Das Landgericht Detmold hat eine weitere von Greenpeace unterstützte Klimaklage gegen den Autokonzern Volkswagen abgewiesen. Das Gericht erklärte die Klage des Bio-Bauern Ulf Allhoff-Cramer auf Unterlassung der Herstellung von Autos mit Verbrennermotor am Freitag "insgesamt als unbegründet". Greenpeace kündigte wie bereits in einem ähnlichen Verfahren in Braunschweig an, in Berufung zu gehen. (Az: 01 O 199/21)
BASF schließt Anlagen und streicht 700 Stellen in Ludwigshafen
Die stark gestiegenen Rohstoff- und Energiepreise haben dem Chemiekonzern BASF stark zugesetzt. BASF kündigte am Freitag die Streichung von weltweit 2600 Stellen an, 700 davon am Stammsitz in Ludwigshafen. Den betroffenen Beschäftigten will der Konzern aber Jobs in anderen Betrieben anbieten. BASF will ab 2025 jährlich 500 Millionen Euro außerhalb der Produktion einsparen.
Wirtschaftsleistung im vierten Quartal um 0,4 Prozent geschrumpft
Deutschlands Wirtschaftsleistung ist zum Ende des vergangenen Jahres stärker geschrumpft als zunächst berechnet. Das Bruttoinlandsprodukt ging im Vergleich zum dritten Quartal um 0,4 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. In seiner ersten vorläufigen Berechnung von Ende Januar war das Amt noch von minus 0,2 Prozent ausgegangen.
Konsumstimmung "klar auf Erholungskurs"
Die Stimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat sich vor allem wegen gesunkener Energiepreise weiter verbessert. Die Konsumstimmung war im Februar "klar auf Erholungskurs", teilte das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg am Freitag mit. Die GfK prognostizierte für das Konsumklima im März minus 30,5 Punkte und damit 3,3 Punkte mehr als im Februar - das ist der fünfte Anstieg in Folge.
BASF schließt mehrere Produktionsstätten am Standort Ludwigshafen
Der Chemieriese BASF hat die Schließung mehrerer Produktionsstätten in Ludwigshafen verkündet. Unter anderem würden eine der beiden Ammoniak-Anlagen und die damit verbundenen Düngemittelanlagen an dem Standort stillgelegt, teilte das Unternehmen am Freitag mit. Von den Maßnahmen werden nach Angaben des Konzerns voraussichtlich rund 700 Stellen in Ludwigshafen betroffen sein. "Wir sind sehr zuversichtlich, dass wir für die meisten der in der Produktion betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in anderen Betrieben Beschäftigung anbieten können", erklärte BASF-Chef Martin Brudermüller.
Boeing muss Auslieferung seiner 787 Dreamliner erneut stoppen
Der US-Flugzeugbauer Boeing hat erneut die Auslieferung seiner Langstreckenflieger 787 Dreamliner stoppen müssen. Grund dafür seien Probleme an einem Teil des Flugzeugrumpfes, teilte am Donnerstag die US-Flugaufsichtsbehörde FAA mit. Der Konzern müsse nun "zusätzliche Analysen" für dieses Teil vornehmen. Die Auslieferung der Dreamliner dürfe erst wieder beginnen, wenn das Problem nach Ansicht der FAA "zufriedenstellend" gelöst sei.
EU-Kommission verbietet Mitarbeitenden aus Datenschutzgründen Nutzung von Tiktok
Die EU-Kommission verbietet ihren Beschäftigten aus Datenschutzgründung ab sofort die Nutzung des Onlinedienstes Tiktok auf Diensthandys oder -Laptops. Die Beschäftigten müssten die App so schnell wie möglich, spätestens aber bis 15. März, löschen, sagte eine Kommissionssprecherin am Donnerstag. Grund ist die Sorge über einen möglichen Zugriff des chinesischen Staates auf den chinesischen Mutterkonzern von Tiktok, Bytedance. Tiktok äußerte sich "enttäuscht"; der Entscheidung liege eine "Fehleinschätzung" zugrunde.
Umfrage: Ärztinnen fühlen sich in Schwangerschaft oft unter Druck
Viele Ärztinnen und Medizinstudentinnen fühlen sich laut einer Umfrage in der Schwangerschaft unter Druck und erhalten nicht genug Unterstützung von ihrem Arbeitgeber. Etwa die Hälfte der befragten Ärztinnen hatte Bedenken, ihre Schwangerschaft dem Arbeitgeber zu melden, wie der Ärzteverband Marburger Bund am Donnerstag mitteilte. Gründe waren vor allem die Sorge, Einschränkungen bei der Weiterbildung zur Fachärztin hinnehmen zu müssen, ein Verbot von Operationen oder sonstige Tätigkeitsverbote.
Russlands Krieg hat Energiepreise in Deutschland um ein Drittel nach oben getrieben
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat die Energiepreise hierzulande kräftig in die Höhe getrieben. Vor allem Erdgas ist sehr viel teurer, gewerbliche Abnehmer etwa zahlten im Januar fast doppelt so viel wie vor dem Angriff, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Auch Strom und Heizöl kosteten sehr viel mehr. Die Spritpreise an den Tankstellen dagegen lagen fast wieder auf dem Niveau vom Februar 2022.
Habeck plant schärferes Vorgehen gegen Umgehung von Russland-Sanktionen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) plant ein schärferes Vorgehen gegen die Umgehung der wegen des Ukraine-Kriegs verhängten Russland-Sanktionen. "Umgehungsaktivitäten müssen wir uns gemeinsam effektiver als bislang entgegenstellen, auf nationaler Ebene und auf Ebene der EU", teilte das Wirtschaftsministerium dazu am Donnerstag mit. Hierfür seien erste Vorschläge erarbeitet worden, die Habeck am Nachmittag vorstellen will.
Hasso Plattner gibt Aufsichtsratsvorsitz bei SAP ab
Hasso Plattner, Mitgründer des Softwarekonzerns SAP, will bis Ende seiner Amtszeit im Mai 2024 den Aufsichtsratsvorsitz abgeben. Das teilte das Unternehmen im baden-württembergischen Walldorf am Mittwochabend mit. Der 79-jährige Plattner sagte dem "Handelsblatt" am Donnerstag zu seinen Zukunftsplänen: "Das wird kein Aufbruch zu neuen Ufern. Vielleicht gehe ich etwas häufiger in meine Museen."