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Merz sieht Rezession der deutschen Wirtschaft als Weckruf für Scholz
Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) sieht im Abrutschen der deutschen Wirtschaft in die Rezession einen Weckruf für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). "Das muss den Bundeskanzler wachrütteln", sagte Merz der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag. "So wie seine Ampel arbeitet, zweifeln viele Unternehmen an der Zukunft des Standorts Deutschland."
Stiftung Warentest: Viele E-Bikes überzeugen im Test
Für den Alltag gibt es mittlerweile vergleichsweise günstige Pedelecs mit moderaten Antrieben und Akkus. Elf solcher City-E-Bikes hat die Stiftung Warentest für die Juni-Ausgabe ihrer Verbraucherzeitung "test" unter die Lupe genommen. Das Ergebnis: Sieben Räder schneiden "gut" ab, eines fällt im Bremstest durch.
Deutschland rutscht in die Rezession: BIP im ersten Quartal erneut geschrumpft
Deutschlands Wirtschaft ist in die Rezession gerutscht: Das Statistische Bundesamt revidierte seine erste Schätzung zum Wachstum im ersten Quartal von 0,0 Prozent auf nun minus 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorquartal nach unten. "Damit verzeichnete die deutsche Wirtschaft zwei negative Quartale in Folge", erklärte das Statistikamt - und befand sich damit laut gängiger Definition in einer Rezession. Grund dafür war vor allem die Konsumzurückhaltung wegen der hohen Inflation.
Studie: Investitionen in Solarkraft werden 2023 die in Ölförderung übertreffen
Die Investitionen in die erneuerbaren Energien weltweit wachsen immer schneller - in diesem Jahr werden laut der Internationalen Energieagentur (IEA) die Gelder, die in den Ausbau der Solarenergie gesteckt werden, erstmals die Investitionen in die Ölförderung übertreffen. 2023 werde weltweit täglich mehr als eine Milliarde Dollar in die Solarkraft fließen, jährlich werden es demnach 380 Milliarden Dollar sein. Die Investitionen in die Ölförderung schätzt die IEA in diesem Jahr dagegen auf 370 Milliarden Dollar.
Aufträge für den Wohnungsbau im März um fast 40 Prozent eingebrochen
Die Krise im Wohnungsbau zeigt sich zusehends auch an der Auftragslage: Die neue Aufträge für den Wohnungsbau schrumpften im März im Vergleich zum Vorjahr um fast 40 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte. Eine Besserung ist nach Branchenangaben nicht in Sicht.
Roche klagt in Karlsruhe gegen Lauterbachs Krankenkassengesetz
Der Schweizer Pharmakonzern Roche Pharma legt in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung ein. "Diese Klage ist dazu da, um öffentlich zu machen, dass dieses Gesetz die Krankenkassen nicht stabilisiert, sondern destabilisiert", sagte Roche-Deutschlandchef Hagen Pfundner dem Portal "The Pioneer" nach Angaben vom Donnerstag. "Sie wird nämlich dazu führen, dass weniger Innovationen in Deutschland auf den Markt kommen."
Flixbus will kommendes Jahr in Indien starten
Europas größter Fernbusanbieter Flixbus will im kommenden Jahr in Indien starten. Flixbus plane für 2024 den Markteintritt in Indien, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit. Dies sei ein "weiterer wichtiger Schritt für die globale Expansion des Unternehmens". Flixbus-Chef André Schwämmlein erklärte: "Wir werden erheblich investieren und wollen auch in Indien Marktführer werden."
Deutschlands Wirtschaft im ersten Quartal geschrumpft
Deutschlands Wirtschaft ist im ersten Quartal geschrumpft. Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden revidierte seine erste Schätzung von Ende April am Donnerstag von 0,0 Prozent auf minus 0,3 Prozent im Vergleich zum Vorquartal nach unten. "Damit verzeichnete die deutsche Wirtschaft zwei negative Quartale in Folge", erklärte das Statistikamt - und befand sich damit laut gängiger Definition in einer Rezession.
Verbraucherstimmung hellt sich leicht auf - GfK-Konsumklima stagniert nahezu
Die Stimmung unter den Verbraucherinnen und Verbrauchern in Deutschland hat sich im Mai den achten Monat in Folge verbessert, allerdings nur noch leicht. "Nach der spürbaren Aufhellung im Vormonat zeigt die Verbraucherstimmung im Mai ein eher uneinheitliches Bild", erklärte am Donnerstag das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg. Die Einkommenserwartung legte demnach weiter zu, aber sowohl die Anschaffungsneigung als auch die Konjunkturerwartung sanken leicht.
Bundestag debattiert über Energieeffizienz und Preisbremsen für Strom und Gas
Der Bundestag beschäftigt sich in seiner Sitzung am Donnerstag unter anderem erstmals mit dem Gesetzentwurf zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes (ab 09.00 Uhr). Damit will die Regierung Energieeffizienzziele festsetzen und Behörden, Unternehmen und Rechenzentren dazu verpflichten, mehr Energie einzusparen. Weiterhin findet die erste Beratung zu Änderungen der Energiepreisbremsen statt, die vor allem technischer Natur sind.
Biden bietet in Schuldenstreit zusätzliche Defizitsenkung an
Im Streit um eine Anhebung der US-Schuldengrenze hat Präsident Joe Biden den oppositionellen Republikanern eine weitere Reduzierung des Haushaltsdefizits um eine Billion Dollar über zehn Jahre angeboten. Finanzministerin Janet Yellen sagte am Mittwoch, Bidens im März vorgelegter Haushaltsplan sehe bereits eine Defizitsenkung um drei Billionen Dollar über zehn Jahre vor. In seinen Verhandlungen mit den Republikanern habe der Präsident Vorschläge unterbreitet, die auf "eine zusätzlich Billion Dollar" (927 Milliarden Euro) Defizitreduzierung hinauslaufen würden.
USA gedenken an erstem Jahrestag von Grundschulmassaker in Uvalde der 21 Toten
Die USA haben am ersten Jahrestag des Grundschulmassakers in der texanischen Kleinstadt Uvalde der 21 Toten gedacht. Vizepräsidentin Kamala Harris erklärte am Mittwoch, die 19 Kinder und zwei Lehrerinnen seien mit einer "Kriegswaffe" getötet worden. "Heute trauert unsere Nation weiter um die Verstorbenen, betet für ihre Familien, die das Unerträgliche ertragen müssen, und grämt sich über ein Land, in dem solche Gewalt - selbst in Grundschul-Klassenzimmern - entsetzlich verbreitet ist."
15-Jähriger verletzt auf Parkbank liegenden Obdachlosen im bayerischen Coburg
Ein 15-Jähriger hat im bayerischen Coburg einen auf einer Parkbank liegenden Obdachlosen zusammengeschlagen sowie dessen Mobiltelefon zerstört. Das 33-jährige Opfer sei bei der Attacke am späten Montagabend "erheblich" verletzt worden, teilte die Polizei in Bayreuth am Mittwoch mit. Von Zeugen alarmierte Einsatzkräfte nahmen den Verdächtigen fest, der Jugendliche sitzt demnach inzwischen in Untersuchungshaft.
Brüssel will Kleinanleger besser schützen
Kleinanleger sollen in Europa einen besseren Schutz genießen. Das sehen am Mittwoch in Brüssel vorgestellte Pläne der EU-Kommission vor. Danach sollen Finanzfirmen künftig alle Kosten und Risiken ihrer Produkte offenlegen. Für Anlageberater sind höhere Auflagen vorgesehen, damit sie im Interesse der Kundinnen und Kunden handeln. Provisionen können sie für den Verkauf von Finanzprodukten allerdings weiterhin erhalten. Verbraucherschützer hatten ein Verbot gefordert.
Koalition will 49-Euro-Ticket sozialer und familienfreundlicher machen
Das Deutschlandticket soll nach dem Willen der Koalitionsfraktionen sozialer und familienfreundlicher werden. Der Verkehrsausschuss des Bundestags votierte am Mittwoch für einen Entschließungsantrag der drei Fraktionen und fordert Bund und Länder darin auf, das 49-Euro-Ticket ab 2024 weiterzuentwickeln - "unter anderem mit dem Ziel einer noch familienfreundlicheren Regelung für die Mitnahme von Kindern und Jugendlichen" sowie günstigen Angeboten für Studierende.
Studie: 50 Millionen Menschen leben in moderner Sklaverei
Die Zahl der weltweit in Sklaverei-ähnlichen Verhältnissen lebenden Menschen ist laut einer Untersuchung in den vergangenen Jahren massiv gestiegen. Schätzungsweise 50 Millionen Menschen seien betroffen, zehn Millionen mehr als vor fünf Jahren, teilte am Mittwoch die Organisation Walk Free mit. Globale Krisen wie der Klimawandel sowie bewaffnete Konflikte tragen demnach zu dieser Entwicklung bei - aber auch die Nachfrage nach Gütern, die in Verbindung mit Zwangsarbeit stehen.
Im Streit um das Heizungsgesetz bleiben die Fronten in der Koalition verhärtet
Im Koalitionsstreit um das geplante Heizungsgesetz bleiben die Fronten zwischen den Ampel-Parteien verhärtet. Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge warf der FDP am Dienstag im Sender Phoenix "Arbeitsverweigerung" wegen deren Blockade des Einstiegs in die parlamentarische Beratung der Regierungsvorlage vor. SPD und Grüne drangen erneut auf die Verabschiedung des Gesetzes vor der Sommerpause - die FDP hingegen will sich darauf weiterhin nicht festlegen.
Netflix macht Ernst: Teilen von Abo-Konten wird eingeschränkt
Netflix macht Ernst: Die seit langem angekündigten Einschränkungen für das Teilen von Abonnenten-Konten des Streamingdienstes außerhalb eines Haushalts sollen nun in mehr als 100 Ländern umgesetzt werden - darunter auch in Deutschland und Österreich. Das US-Unternehmen kündigte am Dienstag an, dass von nun an eine Gebühr fällig werde, wenn Nutzer ihre Zugangsdaten mit Menschen teilen wollen, die nicht zu ihrem Haushalt gehören. Für Deutschland liegen die Kosten bei 4,99 Euro pro externem Nutzer.
Wirtschaftsinstitut spricht sich für weniger Teilzeit aus
Während deutschlandweit über eine Verkürzung der Arbeitszeiten und Modelle wie eine Vier-Tage-Woche diskutiert wird, sprechen sich Wirtschaftsforscher für längere Wochenarbeitszeiten aus. Insbesondere bei Berufstätigen, die derzeit in Teilzeit arbeiten, könne angesetzt werden, um den Mangel an Arbeitskräften auszugleichen, heißt es in einer am Mittwoch veröffentlichten Studie des Kölner Instituts der Deutschen Wirtschaft (IW). Besonders bei Frauen gebe es hier Potenziale, die Wochenarbeitszeit zu erhöhen.
EU-Gericht erklärt auch Corona-Beihilfen für italienische Fluglinien für nichtig
Das erstinstanzliche Gericht der Europäischen Union (EuG) hat auch die Genehmigung staatlicher Corona-Hilfen für italienische Airlines für nichtig erklärt. Die EU-Kommission hätte ihr grünes Licht für die Zahlungen begründen müssen und habe dies nicht getan, erklärte das Gericht in Luxemburg am Mittwoch. Das EuG entschied so zum wiederholten Mal zu Gunsten der irischen Billigfluggesellschaft Ryanair, die in mehreren Ländern wegen Wettbewerbsverzerrungen geklagt hatte.
Stimmung in der deutschen Wirtschaft deutlich verschlechtert
Die Stimmung in der deutschen Wirtschaft hat sich im Mai deutlich verschlechtert. Der vom Münchner Ifo-Institut ermittelte Geschäftsklimaindex fiel von 93,4 Punkten auf 91,7. Wie das Institut am Mittwoch mitteilte, war dies der erste Rückgang nach sechs Anstiegen in Folge. Besonders die Erwartungen der Unternehmer trübten sich demnach ein und auch mit ihren laufenden Geschäften waren sie weniger zufrieden.
Nach Macron auch Belgiens Regierungschef für "Pause" bei EU-Umweltvorschriften
Nach dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron hat auch der belgische Regierungschef Alexander De Croo eine "Pause" bei europäischen Umweltvorschriften gefordert. "Wir müssen verhindern, dass der Wagen überladen wird", sagte De Croo am Dienstagabend im flämischen Fernsehsender VRT. Konkret sprach er sich gegen zu hohe Auflagen für die Landwirtschaft und die Industrie aus.
Umweltministerin Lemke gibt laut Bericht Zweifel an LNG-Ausbau zu Protokoll
Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hegt einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge Zweifel am geplanten Ausbau der Infrastruktur für Flüssigerdgas (LNG) in Deutschland. Wie die Zeitung am Mittwoch berichtete, gab die Ministerin in der vergangenen Woche eine Protokollerklärung ab, als das Kabinett die nötige Gesetzesänderung für den beschleunigten Bau eines LNG-Terminals im Hafen Mukran auf der Ostseeinsel Rügen beschloss.
Ehemaliger EZB-Chef hält den Euro für ein Erfolgsprojekt
Trotz der anhaltend hohen Inflation im Euroraum hält der ehemalige Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB) Jean-Claude Trichet die gemeinsame Währung weiterhin für ein Erfolgsprojekt. "Der Euro hat seinen Job gemacht", sagte er anlässlich des 25-jährigen Gründungsjubiläums der EZB der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch). Die Gemeinschaftswährung stehe im Schnitt deutlich besser da, als alle nationalen Währungen in den 40 Jahren vor der Währungsunion.
Inflation in Großbritannien im April deutlich verlangsamt
Der Anstieg der Verbraucherpreise hat sich in Großbritannien im April deutlich verlangsamt. Die Teuerungsrate lag bei 8,7 Prozent im Jahresvergleich, wie das Statistikamt des Landes am Mittwoch mitteilte - nach 10,1 Prozent im März. Damit fiel die Marke erstmals seit August vergangenen Jahres wieder unter zehn Prozent. Grund dafür ist vor allem eine Entspannung bei den Energiepreisen - hier wiederholte sich der drastische Anstieg des vergangenen Jahres nicht.
Kommunale Versorger warnen vor steigenden Trinkwasserpreisen
Die kommunalen Wasserversorger haben vor steigenden Trinkwasserpreisen für Verbraucherinnen und Verbraucher gewarnt. Grund dafür sei die EU-Trinkwasserrichtlinie zur Wasserqualität, die von der Bundesregierung per Verordnung umgesetzt werden soll. "Wir sehen mit der Trinkwassereinzugsgebieteverordnung erhebliche Mehraufwendungen in einem hohen dreistelligen Millionenbereich auf uns und die Verbraucher zukommen", sagte Karsten Specht, Vizepräsident des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Mittwoch.
Europäische Zentralbank feiert 25-jähriges Bestehen
Die Europäische Zentralbank (EZB) feiert am Mittwoch ihr 25-jähriges Bestehen. In der Frankfurter Zentrale werden zur Feier des Tages rund 200 Gäste erwartet, darunter auch die Vorgänger von Christine Lagarde an der Spitze der Notenbank, Jean-Claude Trichet und Mario Draghi. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hält gegen 20.00 Uhr eine Rede.
FDP-Politiker schlägt Verabschiedung von Heizungsgesetz im Oktober vor
Nach der Absage der Bundestagsberatung durch die FDP hat die Partei einen neuen Zeitplan für das Heizungsgesetz vorgeschlagen. Der FDP-Wirtschaftspolitiker Reinhard Houben sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwochsausgaben), bei einem derart schwierigen Gesetz sei "Hektik nicht der richtige Weg". "Um das Gesetz 2024 in Kraft treten zu lassen, reicht es auch, wenn wir es im Oktober beschließen."
Neue Technologien sollen Pestizideinsatz in der Landwirtschaft verringern
Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz oder auch Satelliten und Drohnen könnte den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in der Landwirtschaft verringern. Unternehmen wie John Deere und BASF stellten am Dienstag bei der Digital Farming Conference des Digitalverbandes Bitkom in Berlin neue Technologien vor, mit denen Schädlinge effektiver und präziser bekämpft werden sollen. Etwa können an Traktoren angebrachte Kameras erkennen, ob sich Unkraut zwischen den Nutzpflanzen befindet, das dann gezielt mit Pestizid besprüht werden kann.
Flughafen BER erzielt erstmals operativen Gewinn
Der Hauptstadtflughafen BER hat erstmals seit seiner Inbetriebnahme einen operativen Gewinn erzielt. Das Ergebnis vor Steuern, Zinsen und Abschreibungen betrug ohne Sondereffekte gut 56 Millionen Euro, wie das Unternehmen am Dienstag mitteilte. In den ersten Betriebsjahren 2020 und 2021 stand bei dieser Kennzahl noch ein Verlust.
Bundesgerichtshof setzt hohe Hürden für das Löschen von Google-Suchergebnissen
Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe hat hohe Hürden für das Löschen von Google-Suchergebnissen gesetzt. Nach einem am Dienstag verkündeten Urteil müssen die Betroffenen ausreichend belegen, dass die über die Suchtreffer verlinkten Inhalte unwahr sind. Bei den Vorschaubildern ist danach eine Auslistung möglich, wenn eine Suchmaschine Fotos ohne inhaltliche Aussage und Kontext veröffentlicht. (Az: VI ZR 476/18)
Elf von 20 Autokindersitzen im ADAC-Test mit guter Bewertung
Im ADAC-Test haben elf von insgesamt 20 Autokindersitzen eine gute Bewertung erhalten. Ein Modell fällt wegen zu hoher Schadstoffbelastung durch, wie der Automobilklub am Dienstag in München mitteilte. Acht Kindersitze bekamen nur ein "befriedigend", weil sie die gesetzlichen Vorschriften zum Teil deutlich übertreten. Geprüft wurden Sicherheit, Bedienung, Ergonomie und Schadstoffgehalt von Babyschalen, Kleinkindersitzen und Sitzen für größere Kinder.