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Bundesgerichtshof verhandelt über Erstattung von Verlusten bei Sportwetten
Der Bundesgerichtshof verhandelt am Donnerstag (12.00 Uhr) in Karlsruhe über Sportwetten. In einem Rechtsstreit zwischen einem Spieler und dem Wettanbieter Tipico geht es um die Frage, ob Tipico verlorene Wetteinsätze rückerstatten muss. Die spätere BGH-Entscheidung könnte auch für zahlreiche andere Verfahren wegweisend sein. (Az. I ZR 90/23)
Geplante IC-Streckenstreichungen: Bahn und Verkehrsministerium dementieren
Die Deutsche Bahn und das Bundesverkehrsministerium haben Berichte zurückgewiesen, wonach wegen steigender Trassenpreise im kommenden Jahr eine Reihe von Fernverkehrsverbindungen gestrichen werden soll. "Es gibt aktuell keine konkreten Pläne zur Streichung der genannten Fernverkehrsverbindungen", erklärte DB-Fernverkehrschef Michael Peterson am Mittwoch. Es stimme allerdings, dass es schwerwiegende finanzielle Engpässe gebe und deshalb das Fahrplanangebot überprüft werde.
Zwei Mitarbeitende verlassen Adidas China nach Korruptionsvorwürfen
Nach einem Korruptionsverdacht beim Sportartikelhersteller Adidas haben zwei Mitarbeitende in China das Unternehmen aus Herzogenaurach verlassen. Wie Adidas am Mittwoch mitteilte, gibt es Hinweise dafür, dass ein Mitarbeiter "in der Interaktion mit lokalen Zulieferern gegen den Verhaltenskodex des Unternehmens verstoßen hat". Ein weiterer Beschäftigter habe nicht die Erwartungen an Führungsverhalten erfüllt. Die Untersuchungen dauerten demnach an.
Rukwied zu 15 Euro Mindestlohn: So eine Aussage ist verantwortungslos
Bauernpräsident Joachim Rukwied hat Forderungen nach einem Mindestlohn von 15 Euro eine entschiedene Absage erteilt. "So eine Aussage ist verantwortungslos", sagte Rukwied am Mittwoch beim Deutschen Bauerntag in Cottbus mit Blick auf entsprechende Äußerungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Für viele Sonderkulturbetriebe, in denen ein hoher Arbeitseinsatz pro Hektar erforderlich sei, wie etwa bei der Erdbeeren- oder Spargelernte, "würde das das Aus bedeuten".
Bulgarien muss Euro-Einführung wohl verschieben - Inflation zu hoch
Bulgarien muss die für Anfang 2025 angepeilte Einführung des Euro voraussichtlich verschieben. Einem Bericht der Europäischen Kommission vom Mittwoch zufolge erfüllt das südosteuropäische Land derzeit nicht alle Bedingungen, um die Gemeinschaftswährung im Januar einzuführen. Insbesondere war die Inflation in Bulgarien im vergangenen Jahr demnach zu hoch.
Bahn plant wegen höherer Trassenpreise Einschnitte beim Fernverkehrsangebot
Die Deutsche Bahn plant wegen steigender Trassenpreise im kommenden Jahr offenbar eine Reihe von Fernverkehrsverbindungen zu streichen - besonders betroffen wäre Ostdeutschland. Grund dafür sei die Eigenkapitalerhöhung bei der Bahn, welche die Infrastruktursparte dazu zwinge, die Schienenmaut stark anzuheben, berichtete der "Spiegel" unter Berufung auf ein vertrauliches Schreiben des Konzerns an die Bundesnetzagentur. Kritik an den Überlegungen kam am Mittwoch von den Grünen.
Frühindikator für Arbeitsmarkt leicht verbessert
Die zuletzt negativen Erwartungen für den Arbeitsmarkt haben sich aus Sicht der Arbeitsämter wieder leicht verbessert. Der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, das IAB-Arbeitsmarktbarometer, stieg im Juni im Vergleich zum Vormonat um 0,1 Punkte auf 100 Zähler. Damit liegt es nun genau auf dem neutralen Wert von 100, wie das IAB in Nürnberg am Mittwoch mitteilte.
Beamtenbund schlägt Alarm wegen Umfrage: 70 Prozent halten Staat für überfordert
70 Prozent der Menschen in Deutschland halten den Staat einer Umfrage für den Deutschen Beamtenbund (DBB) zufolge für überfordert. Damit sei zugleich ein "neuer Tiefpunkt" beim Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger erreicht, teilte die Gewerkschaft am Mittwoch in Berlin mit. Nur noch 25 Prozent der Menschen glaubten, dass die staatlichen Institutionen hierzulande ihre Aufgaben erfüllen könnten.
Bericht: Ex-Linken-Chefin Kipping wechselt zum Paritätischen Gesamtverband
Die ehemalige Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, wechselt einem Bericht zufolge zum Paritätischen Gesamtverband. Sie solle dort Geschäftsführerin und zugleich Leiterin der Abteilung Sozialpolitik werden, berichtete das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Mittwoch unter Berufung auf Verbandskreise. Offiziell wollte der Verband die Personalie nicht bestätigen: Das Berufungsverfahren laufe noch, sagte ein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP.
VW investiert fünf Milliarden Dollar in schwächelnden US-Elektroautobauer Rivian
Der Volkswagen-Konzern investiert fünf Milliarden Dollar (4,7 Milliarden Euro) in den schwächelnden US-Elektroautobauer Rivian. Die beiden Unternehmen teilten am Dienstagabend mit, ein Gemeinschaftsunternehmen für die Entwicklung neuester E-Auto-Technologie für künftige Fahrzeuge beider Hersteller zu gründen. Rivian wird zwar für seine innovative Technologie gelobt, ist bislang jedoch nicht rentabel und schreibt hohe Verluste.
Weiterhin viele Beschäftigte im Homeoffice - Anteil in Deutschland über EU-Schnitt
Auch nach dem Auslaufen der in der Pandemie eingeführten Homeoffice-Pflicht arbeiten immer noch viele Menschen von zu Hause aus. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch mitteilte, arbeiteten im vergangenen Jahr 23,5 Prozent der Beschäftigten zumindest gelegentlich im Homeoffice, das waren etwas weniger als 2022 (24 Prozent) und 2021 (24,9 Prozent). Demnach wird die Möglichkeit der Arbeit von zu Hause aus aber in geringerem Umfang genutzt als zu Corona-Zeiten.
Bauernpräsident wirbt für Unterstützung für höhere Lebensmittelpreise
Bauernpräsident Joachim Rukwied hat vor dem Beginn des Deutschen Bauerntags um Unterstützung für höhere Lebensmittelpreise geworben. "Wir brauchen einen gesellschaftlichen Konsens, dass Lebensmittel aus Deutschland keine Selbstverständlichkeit sind und auch ihren Wert haben müssen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Mittwoch. Das müsse sowohl von der Politik auch von Verbraucherinnen und Verbrauchern erkannt werden.
Immer weniger Schweine und Rinder in Deutschland gehalten
In Deutschland werden immer weniger Schweine und Rinder gehalten. Zum Stichtag 3. Mai wurden in Deutschland 20,9 Millionen Schweine gehalten, das war verglichen mit dem Stichtag Anfang November ein Rückgang um 1,3 Prozent, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. In den vergangenen zehn Jahren ging der Bestand um deutliche 25,4 Prozent zurück.
Bericht: Bahn muss im Osten offenbar zahlreiche IC-Verbindungen streichen
Die Deutsche Bahn muss einem Bericht zufolge im kommenden Jahr offenbar zahlreiche Fernverkehrsverbindungen streichen, besonders in Ostdeutschland. Wie der "Spiegel" am Dienstagabend unter Berufung auf ein vertrauliches Schreiben des Konzerns an die Bundesnetzagentur berichtete, sind besonders Orte in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern betroffen. Dabei handelt es sich unter anderem um IC-Verbindungen zwischen Gera und Köln und zwischen Norddeich Mole und Leipzig.
GfK: Verbraucherstimmung im Juni nicht weiter verbessert
Die Konsumstimmung der Verbraucherinnen und Verbraucher in Deutschland hat sich im Juni nicht weiter verbessert. "Sowohl die Einkommens- als auch die Konjunkturerwartung müssen in diesem Monat moderate Einbußen hinnehmen", erklärten das Marktforschungsunternehmen GfK und das Nürnberg Institut für Marktentscheidungen (NIM) am Mittwoch. Sie erwarten daher einen leichten Rückgang des Konsumklimas um 0,8 Punkte auf minus 21,0 Punkte im Juli.
"Ampel" einigt sich auf Entlastungen für Landwirte - Bauernverband unzufrieden
Kurz vor dem Deutschen Bauerntag haben die Bundestagsfraktionen der Ampel-Parteien eine Einigung auf Entlastungsmaßnahmen für landwirtschaftliche Betriebe verkündet. "Was die Koalition heute geschnürt hat, ist ein starkes Paket, das die Landwirtinnen und Landwirte nicht nur entlastet, sondern sie darüber hinaus im Markt stärkt", erklärte Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne). Der Deutsche Bauernverband sprach jedoch von einem "Paketchen", das "weit hinter den Anforderungen der Landwirtinnen und Landwirte" zurückbleibe.
EZB will Klimaziele von Unternehmen in ihrem Anleiheportfolio festlegen
Die Europäische Zentralbank (EZB) will die Klimabilanz ihres Anlage-Portfolios verbessern. Dafür plant die Notenbank die Einführung von vorgegebenen Zielen für die Unternehmen, deren Wertpapiere sie über das APP-Programm zum Ankauf von Vermögenswerten und das Pandemie-Notfallankaufprogramm PEPP hält, wie sie am Dienstag mitteilte. Sollte es Abweichungen von den Zielen geben, werde die EZB nicht näher definierte "Gegenmaßnahmen" ergreifen.
Bauernverband kritisiert Agrarpaket der Ampel-Fraktionen als "nicht ausreichend"
Der Deutsche Bauernverband ist mit dem von den Ampel-Fraktionen vorgeschlagenen Entlastungspaket nicht zufrieden. "Dieses Päckchen ist ein längst überfälliger, aber nicht ausreichender Schritt", erklärte Bauernpräsident Joachim Rukwied am Dienstag. "Echte Entlastungen sehen anders aus." Die Bundesregierung müsse auch "weitere geplante Belastungen" für die Landwirte wie das Tierschutzgesetz zurücknehmen.
Bundesagentur für Arbeit: Haushaltsstreit könnte Jobcenter bedrohen
Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat vor dem Hintergrund des Haushaltsstreits im Bundeskabinett vor Kürzungen des Sozialetats gewarnt. Diese könnten "drastische Auswirkungen" auf die 400 Jobcenter haben, wie die BA in Nürnberg gemeinsam mit Deutschen Landkreistag und dem Deutschen Städtetag erklärte. Derzeitige Planungen des Bundesfinanzministeriums würden nach ersten Kalkulationen bei jedem fünften Jobcenter dazu führen, dass es zu Beginn des kommenden Jahres kein Budget für neue Maßnahmen hätte.
Bereitschaft zum Wechsel des Strom- und Gasanbieters 2023 so hoch wie noch nie
Im vergangenen Jahr haben so viele Menschen in Deutschland ihren Strom- oder Gasanbieter gewechselt, wie noch nie zuvor innerhalb eines Jahres. Wie die Bundesnetzagentur in Bonn am Dienstag mitteilte, tauschten 6,02 Millionen Haushaltskunden im vergangenen Jahr den Stromlieferanten, was einer Wechselquote von zwölf Prozent entsprach. Ein Jahr zuvor hatte die Quote bei acht Prozent gelegen. Verbraucherinnen und Verbraucher konnten beim Wechsel viel Geld sparen.
Anfragen an Antidiskriminierungsstelle erreichen Rekord - Meiste Fälle rassistisch
Die Beratungsanfragen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes haben im vergangenen Jahr ein Rekordhoch erreicht. 10.772 Menschen haben sich 2023 an die Stelle gewandt, wie aus dem am Dienstag veröffentlichten Jahresbericht hervorgeht. Im Vergleich zum Vorjahr entspricht dies einem Anstieg um 22 Prozent. "In den vergangenen fünf Jahren haben sich die Fälle bei uns sogar verdoppelt", sagte die Antidiskriminierungsbeauftragte des Bundes, Ferda Ataman, bei der Vorstellung.
Scharfe Ampel-Kritik: Bauernpräsident Rukwied fordert "Neustart" der Agrarpolitik
Bauernpräsident Joachim Rukwied hat die Bundesregierung für ihre Agrarpolitik scharf kritisiert. "Was wir brauchen, ist ein Neustart, ein gewisses Reset", sagte der Präsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV) am Dienstag im Vorfeld des Deutschen Bauerntages in Cottbus. Berlin müsse nun endlich liefern, um nicht Wortbruch zu begehen - "das Wort liegt in der Luft hier".
Auftragseingang am Bau im April zurückgegangen
In der Krise am Bau ist kein Ende in Sicht: Im April gingen die Auftragseingänge des Bauhauptgewerbes real um 1,5 Prozent im Vergleich zum März zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte. Im Hochbau, wozu der Wohnungsbau gehört, betrug der Rückgang sogar 4,0 Prozent. Im Tiefbau stand unter dem Strich ein kleines Plus von 0,9 Prozent.
Teams-Software: EU-Kommission wirft Microsoft weiter unfairen Wettbewerb vor
Die Europäische Kommission hat dem US-Konzern Microsoft erneut unfairen Wettbewerb im Zusammenhang mit seiner Videokonferenz-Software Teams vorgeworfen. Vom Konzern angekündigte Änderungen reichten nicht aus, um die Bedenken aus Brüssel auszuräumen, wie aus einer vorläufigen Stellungnahme der Kommission vom Dienstag hervorgeht. Die EU-Wettbewerbshüter hatten im vergangenen Jahr Ermittlungen eingeleitet, nachdem der Wettbewerber Slack Beschwerde eingereicht hatte.
Durchschnittliche Nettokaltmiete in Deutschland beträgt 7,28 Euro pro Quadratmeter
Die durchschnittliche Nettokaltmiete in Deutschland liegt bei 7,28 Euro pro Quadratmeter - in vielen Großstädten ist sie aber sehr viel höher. Nach den am Dienstag vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Ergebnissen des Zensus 2022 stieg die Zahl der Wohnungen in Deutschland von 2011 bis 2022 um 2,5 Millionen auf rund 43,1 Millionen. Auch die durchschnittliche Wohnungsgröße nahm weiter zu - auf 94 Quadratmeter.
Bevölkerung in Deutschland: Wachstum bis 2022 weniger stark als bisher angenommen
Die Bevölkerung in Deutschland ist zwischen 2011 und 2022 weniger stark gewachsen als bislang angenommen. Nach den am Dienstag in Wiesbaden vom Statistischen Bundesamt veröffentlichten Ergebnissen des Zensus 2022 wuchs die Bevölkerung seit 2011 zwar um 2,5 Millionen auf insgesamt 82,7 Millionen Einwohnerinnen und Einwohner. Das waren aber 1,4 Millionen weniger, als auf Grundlage früherer Zensusdaten amtlich ausgewiesen worden waren.
Merz fordert neue Handelsabkommen und weniger Vorgaben für Handelspartner
CDU-Chef Friedrich Merz hat sich für neue Handelsabkommen der Europäischen Union und weniger darin enthaltene Vorgaben für die Handelspartner ausgesprochen. Es sei eine zentrale europäische Aufgabe dafür zu sorgen, dass die EU wettbewerbsfähiger werde, sagte Merz am Dienstag beim Tag der Industrie in Berlin. "Und das schließt ausdrücklich auch den Abschluss neuer Freihandelsabkommen ein."
Einzelhandelsverband: Thema Nachhaltigkeit gewinnt beim Einkauf an Bedeutung
Das Thema Nachhaltigkeit gewinnt bei Kaufentscheidungen der Verbraucherinnen und Verbraucher zunehmend an Bedeutung. Nach einer Umfrage des Handelsverbands Deutschland (HDE) kaufen mittlerweile 48 Prozent der Menschen gezielt nachhaltig ein - neun Prozentpunkte mehr als in der Umfrage vom Vorjahr, wie der Verband am Dienstag mitteilte. Der allgemeineren Frage, ob ihnen Nachhaltigkeit wichtig sei, stimmten 66 Prozent zu, nach 58 Prozent im Vorjahr.
Kanada konkretisiert Überlegungen zu Strafzöllen auf chinesische Elektroautos
In Kanada werden die Überlegungen für hohe Importzölle auf in China produzierte Elektroautos und Batterien konkreter. Der kanadische Automobilsektor sehe sich einem "unfairen Wettbewerb durch China" wegen der dortigen staatlich gelenkten Politik der Überkapazitäten ausgesetzt, sagte Vize-Regierungschefin und Finanzministerin Chrystia Freeland am Montag. Chinesische Hersteller bauten absichtlich ein weltweites Überangebot auf, was wiederum die Wettbewerbsfähigkeit der kanadischen Industrie untergrabe.
Aufträge im Bauhauptgewerbe im April im Jahresvergleich gesunken
Das Bauhauptgewerbe ist weiterhin mit sinkenden Auftragseingängen konfrontiert: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, ging der reale Auftragseingang in der Branche im April im Monatsvergleich um 1,5 Prozent zurück. Verantwortlich war vor allem der Hochbau, zu dem auch Wohnhäuser gehören - hier stand ein Minus von 4,0 Prozent. Beim Tiefbau gab es ein Plus von 0,9 Prozent.
Polizei: In Niedersachsen entdeckte Kinderleiche wahrscheinlich Arian
Bei der im Landkreis Stade in Niedersachsen gefundenen Kinderleiche handelt es sich aller Wahrscheinlichkeit nach um den seit Wochen verschwundenen Jungen Arian. Die Ermittler halten "einen Zusammenhang mit dem seit April verschwunden, sechsjährigen Arian aus Elm bei Bremervörde für wahrscheinlich", teilte die Polizei in Rotenburg am Dienstagmorgen mit. Ein Landwirt hatte die Leiche am Montagnachmittag bei Mäharbeiten auf einer Wiese in der Gemeinde Behrste entdeckt.
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