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Parlamentswahl in Hongkong nur mit vorher geprüften "Patrioten" als Kandidaten
Eineinhalb Wochen nach der Brandkatastrophe in einem Wohnkomplex in Hongkong mit mehr als 150 Toten waren die Menschen in der chinesischen Sonderverwaltungszone am Sonntag zu den Wahlurnen gerufen. Sie sollten über das neue Stadtparlament entscheiden, für das allerdings nur vorher geprüfte "Patrioten" kandidieren durften. Kritik am Umgang mit der Brandkatastrophe Ende November war von den Behörden in den vergangenen Tagen massiv unterdrückt worden.
Ukraine-Krieg: Europäer wollen mit Selenskyj über Verhandlungen mit USA sprechen
Die diplomatischen Bemühungen um ein Ende der Kämpfe in der Ukraine laufen weiter auf Hochtouren. Nach Gesprächen zwischen Delegationen Kiews und Washingtons am Wochenende in Florida, wollen am Montag in London die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich und Großbritannien mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj beraten. Dieser telefonierte am Wochenende mit den US-Unterhändlern und sprach danach von einem "konstruktivem" Gespräch.
Merz sichert Israel Unterstützung zu – und partnerschaftliche Kritik
Kritische Solidarität mit Israel: Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich bei seinem Besuch in Jerusalem für eine kritische Auseinandersetzung mit der israelischen Politik ausgesprochen. Zugleich ließ der Kanzler aber keinen Zweifel an der Verlässlichkeit der deutschen Unterstützung. "Kritik an der israelischen Regierung ist möglich und manchmal vielleicht sogar notwendig“, sagte Merz am Sonntag bei einer Pressekonferenz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu.
Trotz Netanjahus Ablehnung: Merz plädiert in Israel erneut für Palästinenserstaat
Trotz der klaren Ablehnung eines eigenen Staats für die Palästinenser durch die israelische Regierung hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) während seines Antrittsbesuchs in Israel sein Plädoyer für eine Zweistaatenlösung erneuert. Die Gründung eines Palästinenserstaats an der Seite Israels eröffne vermutlich die "beste Aussicht" für eine Zukunft im Nahen Osten, in der Israelis, Palästinenser und arabische Nachbarn "dauerhaft im Frieden" leben, sagte Merz am Sonntag bei einer Pressekonferenz mit Israels Präsident Benjamin Netanjahu in Jerusalem.
"Weitgehende" Übereinstimmung: Moskau begrüßt neue US-Sicherheitsstrategie
Washington geht deutlich auf Distanz zu Europa - nun hat die neue US-Sicherheitsstrategie sogar demonstratives Lob aus Moskau erhalten. Die Änderungen in der US-Strategie stünden "weitgehend in Übereinstimmung" mit der Sichtweise Russlands, sagte am Sonntag Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas betonte derweil, dass bei aller Empörung über die äußerst europakritischen US-Einschätzung nicht vergessen werden dürfe, dass Washington "immer noch unser größter Verbündeter" sei.
Merz: Berechtigte Kritik an Israel nicht als Vorwand für Antisemitismus nutzen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich bei seinem Besuch in Jerusalem für eine kritische Auseinandersetzung mit der Politik der israelischen Regierung ausgesprochen – solange diese Kritik nicht die Grenze zum Antisemitismus überschreitet. "Kritik an der israelischen Regierung ist möglich und manchmal vielleicht sogar notwendig“, sagte Merz am Sonntag bei einer Pressekonferenz mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. "Das halten die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel auch aus. Aber Kritik an der Politik der israelischen Regierung darf nicht als Vorwand für Antisemitismus missbraucht werden“, mahnte Merz. Er fügte hinzu: "Schon gar nicht in Deutschland, auch das zählt zu unserer geschichtlichen Verantwortung.“
Ruf nach Abschiebungen nach Syrien - Hilfsorganisationen verweisen auf Lage vor Ort
Ein Jahr nach dem Sturz der Assad-Regierung in Syrien mehren sich besonders aus den Reihen der Union die Rufe nach der Rückführung syrischer Staatsbürger. "Die ursprünglichen Fluchtgründe Bürgerkrieg und Assad-Regime sind seit einem Jahr weggefallen. Deswegen müssen wir auch an die Rückkehr von Personengruppen denken, die erst kurz hier sind oder nicht gut integriert sind", sagte CDU-Innenpolitiker Alexander Throm dem Nachrichtenportal Web.de. Hilfsorganisationen verwiesen hingegen auf die weiterhin prekäre Lage in dem Land.
Bericht: Merz stellte als Fraktionschef hunderte Strafanzeigen wegen Beleidigung
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat in seiner Zeit als Unionsfraktionschef im Bundestag einem Bericht der "Welt am Sonntag" zufolge hunderte Strafanzeigen wegen Beleidigung gestellt. In zwei Fällen kam es danach zu Hausdurchsuchungen bei den mutmaßlichen Verfassern, wie die Zeitung unter Verweis auf ihr Dokumente wie Anwaltsschreiben und Ermittlungsakten berichtete.
Wadephul will in China "zentrale Fragen" der deutschen Wirtschaft ansprechen
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) will bei seinem Besuch in China die Probleme deutscher Unternehmen mit Blick auf das Land ansprechen. "Handelsbeschränkungen insbesondere bei Seltenen Erden bereiten unseren Unternehmen ebenso große Sorgen wie Überkapazitäten bei Elektromobilität und Stahl", erklärte Wadephul bei seiner Abreise nach China am Sonntag. "Diese für die deutsche Wirtschaft so zentralen Fragen werde ich adressieren."
Hamas erklärt sich unter Bedingungen zu ihrer Entwaffnung bereit
Bei den Verhandlungen über die nächsten Etappen zum Gaza-Friedensplan hat sich die islamistische Hamas unter bestimmten Bedingungen zur Abgabe ihrer Waffen bereit erklärt. Voraussetzung sei ein Ende der "Besatzung", erklärte die Palästinensergruppe am Wochenende mit Blick auf die israelische Armee im Gazastreifen. Auch die Vermittlerstaaten Katar und Ägypten forderten den kompletten Abzug der israelischen Soldaten aus dem Palästinensergebiet. Die Gaza-Verhandlungen waren auch Thema beim Besuch von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Israel.
Hegseth lobt deutsche Erhöhung der Verteidigungsausgaben als vorbildlich
US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat Deutschland für die Steigerung seiner Verteidigungsausgaben gelobt. Hegseth bezeichnete Deutschland in einer Rede am Samstag im US-Bundesstaat Kalifornien zusammen mit Israel, Südkorea und den baltischen Staaten als "vorbildliche Verbündete". Diese Länder würden wegen ihrer Anstrengungen im Verteidigungssektor vom "besonderen Entgegenkommen" der USA profitieren, kündigte er an.
Moskau begrüßt neue US-Sicherheitsstrategie und sieht "weitgehende" Übereinstimmung
Russland hat die neue US-Sicherheitsstrategie begrüßt, mit der die Vereinigten Staaten auf deutliche Distanz zu Europa gehen. Die erfolgten Änderungen in der US-Strategie stünden "weitgehend in Übereinstimmung" mit der Sichtweise Russlands, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow am Sonntag im staatlichen russischen TV-Sender Rossija.
Merz bei Antrittsbesuch in Israel mit Netanjahu zusammengetroffen
Bei seinem Antrittsbesuch in Israel ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mit dem israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammengekommen. Bei dem Treffen am Sonntag in Netanjahus Amtssitz in Jerusalem wollten die beiden Regierungschefs über die weiter stark angespannte Lage in der Region und über das deutsch-israelische Verhältnis sprechen.
Insa-Umfrage: 68 Prozent unzufrieden mit Arbeit von Bundeskanzler Merz
Der Negativtrend für Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) und die schwarz-rote Bundesregierung aus Union und SPD in den Umfragen setzt sich fort. In einer Befragung des Instituts Insa für die "Bild am Sonntag" bewerteten 68 Prozent oder rund Zweidrittel die Arbeit des Kanzlers negativ, nur 23 Prozent waren damit zufrieden. Mit der Arbeit der Koalition waren 70 Prozent der Befragten unzufrieden, 21 Prozent äußerten sich hier positiv.
Tokio: Chinesische Kampfflugzeuge nehmen japanische Jets ins Visier
Vor der Küste Japans haben chinesische Kampfjets laut Regierungsangaben aus Tokio zwei japanische Militärflugzeuge ins Visier genommen. Das japanische Verteidigungsministerium teilte am Sonntag mit, chinesische Flugzeuge vom Typ J-15 hätten am Vortag vor der Insel Okinawa bei zwei unterschiedlichen Vorfällen ihr Feuerleitradar auf japanische Jets gerichtet. Verteidigungsminister Shinjiro Koizumi sprach von "gefährlichen und äußerst bedauerlichen" Vorgängen. Die chinesische Marine wies die Anschuldigungen scharf zurück.
Merz sagt Israel bei Antrittsbesuch Unterstützung zu - sieht aber auch Differenzen
Bei seinem Antrittsbesuch in Israel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) politische Differenzen deutlich gemacht – aber auch die Verlässlichkeit der deutschen Unterstützung bekräftigt. "Es bleibt der unveränderliche Wesenskern der Politik der Bundesrepublik Deutschland, an der Seite dieses Landes zu stehen", sagte Merz am späten Samstagabend bei einem Treffen mit Präsident Isaac Herzog in Jerusalem. Für Sonntag ist ein Treffen des Kanzlers mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geplant.
Merz trifft Netanjahu bei Antrittsbesuch in Jerusalem
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kommt bei seinem Antrittsbesuch in Israel am Sonntag mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammen (10.00 Uhr MEZ). Bei dem Treffen will Merz nach eigenen Angaben für eine Umsetzung der Zweistaatenlösung werben, also für die Errichtung eines eigenen Palästinenserstaats an der Seite Israels. Zudem will er Israel auffordern, eine bessere humanitäre Versorgung der Menschen im Gazastreifen zu ermöglichen. Auch die angespannte Lage im Westjordanland will der Kanzler zur Sprache bringen.
Parlamentswahl in Hongkong: Wahlrecht lässt nur Kandidatur von "Patrioten" zu
In der chinesischen Sonderverwaltungszone Hongkong finden am Sonntag Parlamentswahlen statt. Als Reaktion auf die pro-demokratischen Massenproteste hatte Peking 2021 das Wahlrecht für Hongkong geändert, um sicherzustellen, dass nur "Patrioten" antreten können. Nun wird die zweite Gruppe von Abgeordneten nach dem neuen Wahlrecht bestimmt, wobei weniger als ein Viertel der Kandidaten direkt gewählt werden können.
Merz sagt Israel bei Antrittsbesuch weitere Unterstützung zu
Zum Auftakt seines Besuchs in Israel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) die Gemeinsamkeiten betont und eine weitere Unterstützung des Landes zugesagt. Trotz unterschiedlicher Sichtweisen beider Regierungen in manchen Bereichen sehe er "bis heute im Grundsatz keinerlei Differenzen“, sagte Merz am Samstagabend bei einem Treffen mit dem israelischen Präsidenten Isaac Herzog in Jerusalem.
Hamas erklärt Bereitschaft zur Entwaffnung unter Bedingungen
Die islamistische Palästinenserorganisation Hamas hat sich bereit erklärt, unter Bedingungen ihre Waffen abzugeben. Voraussetzung sei ein Ende der israelischen "Besatzung", erklärte die Gruppe am Samstag: "Unsere Waffen sind mit der Besatzung und der Aggression verbunden", erklärte der Hamas-Anführer im Gazastreifen, Chalil al-Hajja. "Wenn die Besatzung aufhört, werden diese Waffen unter die Autorität des Staates gestellt." Gemeint ist damit nach Angaben von al-Hajjas Büro ein künftiger souveräner Palästinenserstaat.
Ukraine und USA setzen Gespräche fort - Selenskyj: Einigkeit über nächste Schritte
Die USA und die Ukraine treiben ihre Gespräche über den US-Plan zur Beendigung des Ukraine-Krieges weiter voran. Vor einer dritten Gesprächsrunde in Miami führte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am Samstag nach eigenen Worten ein "konstruktives" Telefonat mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff und den Unterhändlern beider Länder. Die russische Armee griff die Ukraine unterdessen erneut mit hunderten Drohnen und Raketen an.
Merz wirbt bei Nahost-Besuch für neue Friedensordnung
Zum Auftakt seiner Nahost-Reise hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für eine neue Friedensordnung im Nahen Osten geworben. Frieden und Sicherheit in der Region könnten "am besten erreicht werden durch die Gründung eines palästinensischen Staates an der Seite Israels", sagte Merz am Samstag nach einem Treffen mit Jordaniens König Abdullah II. in Akaba. Die Verhandlungen über eine solche Zweistaatenlösung müssten bald beginnen, forderte der Kanzler.
BSW wählt bei Parteitag in Magdeburg neue Spitze: De Masi folgt auf Wagenknecht
Neuer Name und neue Führung - das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hat bei seinem Bundesparteitag grundlegende Entscheidungen getroffen. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht trat vom Parteivorsitz zurück, zu ihrem Nachfolger wählten die Delegierten am Samstag in Magdeburg mit 93,3 Prozent den EU-Abgeordneten Fabio de Masi. "Ich weiß, dass ich in sehr große Fußstapfen trete", sagte de Masi zu seiner Wahl. Der 45-Jährige bildet künftig eine Doppelspitze mit Amira Mohamed Ali, die mit 82,6 Prozent als Ko-Parteichefin im Amt bestätigt wurde.
Merz wirbt bei Nahost-Besuch für neue Friedensordnung – Kanzler in Israel gelandet
Zum Auftakt seiner Nahost-Reise hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für eine neue Friedensordnung im Nahen Osten geworben. Frieden und Sicherheit in der Region könnten "am besten erreicht werden durch die Gründung eines palästinensischen Staates an der Seite Israels", sagte Merz am Samstag nach einem Treffen mit Jordaniens König Abdullah II. in der Hafenstadt Akaba. Der Kanzler rief Israel auf, mehr humanitäre Hilfe für den Gazastreifen zu ermöglichen, eine Annexion des palästinensischen Westjordanlands zu unterlassen und in baldige Verhandlungen über eine Zweistaatenlösung einzutreten.
Treffen mit Merz, Macron, Starmer und Selenskyj zum Ukraine-Krieg am Montag
Die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Großbritannien und der Ukraine beraten am Montag in London über die laufenden US-Vermittlungsbemühungen für ein Ende des Ukraine-Krieges. Ziel sei es, den aktuellen Stand der Verhandlungen zu besprechen, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron am Samstag im Onlinedienst X. Ein Sprecher der Bundesregierung bestätigte die Teilnahme von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) an dem Treffen.
BSW gibt sich bei Parteitag neuen Namen - ohne Wagenknecht
Das BSW bekommt einen neuen Namen: Aus Bündnis Sahra Wagenknecht wird Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Die Delegierten stimmten am Samstag mehrheitlich für einen entsprechenden Antrag des Parteivorstands. Das Parteikürzel bleibt damit gleich. Zwei andere Anträge mit alternativen Namensvorschlägen - Bürger schaffen Wandel sowie Bündnis Sozialer Weg - bekamen keine Mehrheit.
BSW-Gründerin Wagenknecht: "Sind in schwierigster Phase unserer Parteigeschichte"
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sieht ihre Partei gerade in der Krise. "Wir sind in der bisher schwierigsten Phase unserer Parteigeschichte", sagte Wagenknecht am Samstag beim Bundesparteitag in Magdeburg. Das BSW durchlebe "gerade kritische Zeiten". Parteineugründungen hätten es in der Bundesregierung schwer, betonte die 56-Jährige. "Dass wir auf unserem Weg Fehler gemacht haben, war kaum vermeidbar."
Merz zu Beginn von Nahost-Reise in Jordanien eingetroffen
Zum Auftakt seiner ersten Nahost-Reise seit Amtsantritt ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Jordanien eingetroffen. Der jordanische König Abdullah II. empfing den Kanzler am Samstag in seiner privaten Residenz in der Hafenstadt Akaba am Roten Meer zu einem Gespräch unter vier Augen. Später sollte ein Abendessen in größerem Kreis folgen. Noch am Abend wollte Merz weiter nach Jerusalem reisen, wo ein Treffen mit Israels Präsident Isaac Herzog auf dem Programm stand.
BSW entscheidet bei Bundesparteitag in Magdeburg über Nachfolge von Wagenknecht
Neuer Name und neue Führung - das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will bei seinem dritten Bundesparteitag grundlegende Beschlüsse treffen. Es stünden "wichtige Entscheidungen für unsere immer noch junge Partei an", sagte Generalsekretär Christian Leye am Samstag in Magdeburg zu Beginn des zweitägigen Kongresses. Parteigründerin Sahra Wagenknecht kandidiert nicht mehr für den Parteivorsitz, ihr nachfolgen soll der EU-Abgeordnete Fabio de Masi.
DOSB-Präsidium erhält ab 2027 Vergütung
Die Präsidiumsmitglieder des Deutschen Olympischen Sportbundes erhalten ab dem 1. Januar 2027 eine Vergütung. Einem entsprechenden Antrag wurde bei der Mitgliederversammlung des DOSB in Frankfurt mit 90 Prozent Ja-Stimmen zugestimmt. Damit stehen ab dem übernächsten Jahr dem Präsidenten - derzeit Thomas Weikert - 2000 Euro und den weiteren Präsidiumsmitgliedern jeweils 1000 Euro monatliche Aufwandsentschädigung zu.
Vier Zivilisten und ein Soldat bei Gefechten zwischen Afghanistan und Pakistan getötet
Bei Gefechten im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet sind in der Nacht zum Samstag nach afghanischen Angaben vier Zivilisten und ein Soldat getötet worden. Fünf weitere Zivilisten seien verletzt worden, teilte ein Sprecher der afghanischen Regierung in einer Video-Erklärung mit. Auf der pakistanischen Seite gab es nach Krankenhausangaben drei Leichtverletzte. Beide Länder machten sich gegenseitig für den erneuten Gewaltausbruch trotz einer vereinbarten Waffenruhe verantwortlich.
Nobelinstitut: Venezolanerin Machado will für Friedensnobelpreis nach Oslo reisen
Die in Venezuela im Untergrund lebende Oppositionsführerin María Corina Machado will den Friedensnobelpreis in der kommenden Woche in Oslo persönlich entgegennehmen. Machado habe ihm bestätigt, dass sie zu ihrer Ehrung anreisen werde, teilte der Direktor des norwegischen Nobelinstituts, Kristian Berg Harpviken, am Samstag der Nachrichtenagentur AFP mit.