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Haft für Betrug mit Coronatests in großem Stil in Baden-Württemberg
Das Landgericht Heidelberg hat zwei Männer wegen eines Betrugs mit Coronatests im großen Stil verurteilt. Der Haupttäter soll für vier Jahre und drei Monate in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag in der baden-württembergischen Stadt mitteilte. Ein Mitangeklagter wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
Grünen-Fraktionschefin wirft Dobrindt bei Migration "Schaumschlägerei" vor
Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) in der Migrationspolitik "Schaumschlägerei" vorgeworfen. Die Maßnahmen, auf die der Innenminister bei der Begrenzung der Migration setze, "sind immer groß klingende Symbole, die aber in der Realität gar nichts bringen", sagte Dröge am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin".
Haft für Betrug mit Coronatests in Millionenhöhe in Baden-Württemberg
Das Landgericht Heidelberg hat zwei Männer wegen eines Betrugs mit Coronatests in Millionenhöhe verurteilt. Der Haupttäter soll für vier Jahre und drei Monate in Haft, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Ein Mitangeklagter wurde zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
Neue direkte Gespräche zwischen Russland und Ukraine am Mittwoch in Istanbul geplant
Vertreter Russlands und der Ukraine wollen nach Angaben des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch erneut direkte Gespräche führen. Der ukrainische Sicherheitsratschef Rustem Umerow habe ihn über die Vorbereitungen für das in der Türkei geplante Treffen informiert, sagte Selenskyj am Montagabend in seiner täglichen Videobotschaft. Beide Seiten hatten zuvor im Mai und Juni direkte Gespräche in Istanbul geführt, Fortschritte in Richtung einer Waffenruhe wurden bei den Treffen jedoch nicht erzielt.
"Wall Street Journal" wegen Epstein-Bericht von Trumps Reise nach Schottland ausgeschlossen
Nach der Berichterstattung des "Wall Street Journal" (WSJ) über einen angeblichen Brief von US-Präsident Donald Trump an den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein ist die Zeitung aus der Gruppe von Medienvertretern ausgeschlossen worden, die Trump auf dessen Reise nach Schottland begleiten. "Aufgrund des falschen und diffamierenden Verhaltens des 'Wall Street Journal'" würden dessen Journalisten "nicht zu den 13 Medienvertretern an Bord (der Air Force One) gehören", sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt am Montag.
Irans Außenminister: Werden Urananreicherung nicht aufgeben
Teheran wird nach den Worten des iranischen Außenministers Abbas Araghtschi die Urananreicherung trotz der US-Angriffe auf die iranischen Atomanlagen und der dadurch verursachten Schäden nicht aufgeben. Die Anreicherung sei gestoppt worden, weil "die Schäden schwerwiegend und ernst sind", sagte der Minister am Montag dem US-Sender Fox News. "Aber es ist klar, dass wir die Anreicherung nicht aufgeben können, da es sich um eine Errungenschaft unserer Wissenschaftler handelt", fügte er hinzu.
Merz empfängt tschechischen Ministerpräsidenten Fiala in Berlin
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) empfängt am Dienstag den tschechischen Regierungschef Petr Fiala zu Gesprächen in Berlin (17.30 Uhr; Pk. 18.00 Uhr). Zu den Themen gehören nach Regierungsangaben neben der bilateralen Zusammenarbeit auch Fragen der Europapolitik sowie der internationalen Sicherheitspolitik.
Dobrindt kritisiert Berliner Landesamt für digitale Einbürgerung ohne persönliche Vorsprache
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat dem Berliner Landesamt für Einwanderung (LEA) einen falschen Kurs bei der Einbürgerung vorgeworfen und insbesondere kritisiert, dass Migranten ihre Anträge auf Einbürgerung ausschließlich digital stellen können. "Eine Einbürgerung setzt auch voraus, dass der Antragsteller sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennt und erklärt, dass er keine verfassungsfeindlichen Bestrebungen verfolgt", sagte Dobrindt der "Bild"-Zeitung (Dienstag).
Einschnitte für Harvard: Richterin macht Druck auf Trump-Regierung
Der Rechtsstreit zwischen der US-Eliteuniversität Harvard und US-Präsident Donald Trump geht in eine neue Runde: Eine US-Bundesrichterin in Boston drängte die Trump-Regierung am Montag, die geplanten Milliarden-Einschnitte für Harvard zu begründen. Insbesondere müsse die Regierung erklären, wie die Kürzung von Bundesmitteln Studierende vor Antisemitismus auf dem Campus schützen solle, sagte Richterin Allison Burroughs laut US-Medienberichten bei einer Anhörung mit Anwälten beider Seiten.
Frankreichs Außenminister bekräftigt bei Besuch in Kiew Unterstützung für Ukraine
Frankreichs Außenminister Jean-Noël Barrot hat bei einem Überraschungsbesuch in der Ukraine die Unterstützung für das von Russland angegriffene Land bekräftigt. "Wenn wir einerseits Druck auf Russland ausüben und andererseits die Ukraine entschlossen unterstützen, werden wir diesen feigen und schändlichen Krieg beenden können", sagte Barrot am Montag.
Merz: Deutschland und Norwegen wollen Sicherheitszusammenarbeit ausbauen
Deutschland und Norwegen wollen nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) künftig in der Sicherheitspolitik enger zusammenarbeiten. Eine verstärkte Zusammenarbeit sei angesichts "der russischen Bedrohung" notwendig, sagte Merz am Montagabend bei einer Pressekonferenz mit dem norwegischen Ministerpräsidenten Jonas Gahr Störe in Berlin. Auch die Rüstungskooperation solle ausgebaut werden. "Unsere Zusammenarbeit bei Beschaffung und Betrieb, Training und Instandhaltung hochmoderner konventioneller U-Boote setzt Maßstäbe", betonte Merz.
Selenskyj: Neue direkte Gespräche zwischen Russland und Ukraine am Mittwoch
Vertreter Russlands und der Ukraine wollen nach den Worten des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am Mittwoch erneut direkte Gespräche führen. Der ukrainische Sicherheitsratschef Rustem Umerow habe ihn über die Vorbereitungen für das in der Türkei geplante Treffen informiert, sagte Selenskyj am Montagabend in seiner täglichen Videobotschaft. Beide Seiten hatten zuvor im Mai und Juni direkte Gespräche in Istanbul geführt, Fortschritte in Richtung einer Waffenruhe wurden bei den Treffen jedoch nicht erzielt.
Bundesregierung lässt afghanische Konsularbeamte für weitere Abschiebungen zu
Zur Vorbereitung weiterer Abschiebeflüge hat die Bundesregierung der Entsendung von zwei afghanischen Konsularbeamten nach Deutschland zugestimmt. Es sei verabredet worden, zwei Vertreter der afghanischen Konsularverwaltung "hier einzugliedern, um die weiteren geplanten Rückführungsflüge zu unterstützen", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Der Austausch sei mit dem am vergangenen Freitag erfolgten Abschiebeflug einhergegangen.
Kenia lässt Terrorvorwürfe gegen bekannten Menschenrechtsaktivisten fallen
Nach breiter Kritik hat Kenia am Montag Terrorvorwürfe gegen den bekannten Menschenrechtsaktivisten Boniface Mwangi fallen gelassen. Stattdessen wird ihm nun illegaler Munitionsbesitz vorgeworfen. Mwangi war am Samstag festgenommen und der Förderung "terroristischer Handlungen" beschuldigt worden, was er zurückwies. In dem ostafrikanischen Land hatte es zuletzt tödliche Proteste gegen Präsident William Ruto gegeben.
50-Tage-Ultimatum: Großbritannien fordert verstärkte Waffenlieferungen an Ukraine
Großbritannien hat die westlichen Verbündeten der Ukraine aufgefordert, ihre Waffenlieferungen an Kiew in den kommenden 50 Tagen zu verstärken. Der britische Verteidigungsminister John Healey rief am Montag bei einer Video-Konferenz der Ukraine-Kontaktgruppe dazu auf, damit ein Ultimatum von US-Präsident Donald Trump an Kreml-Chef Wladimir Putin zu unterstützen, "um die Ukraine auf dem Schlachtfeld zu stärken und Putin an den Verhandlungstisch zu zwingen".
"Ablenkung von Epstein-Akten"? - Trump teilt Fakevideo mit Festnahme Obamas
US-Präsident Donald Trump hat ein gefälschtes Video weiterverbreitet, auf dem die Festnahme des früheren Präsidenten Barack Obama zu sehen ist. "Niemand steht über dem Gesetz", ist das Fakevideo überschrieben, das Trump am Sonntag (Ortszeit) auf Tiktok und anderen Onlineplattformen teilte. Trump-Kritiker unter anderem aus dem konservativen Lager vermuten ein Ablenkungsmanöver in der Affäre um den Sexualstraftäter Jeffrey Epstein.
Richterwahl: Union und SPD beharren auf Positionen
Im Streit um die SPD-Kandidatin für einen Posten beim Bundesverfassungsgericht beharren die Koalitionsparteien auf ihren Positionen. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann verwies am Montag weiter auf Vorbehalte gegen die Rechtswissenschaftlerin Frauke Brosius-Gersdorf. SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf verlangte von CDU/CSU, sich an die getroffene Abmachung zur Richterwahl zu halten.
Hamas-Behörde meldet nach Israels Evakuierungsanodnung Beschuss in Deir al-Balah
Nach der Evakuierungsanordnung der israelischen Armee für eine Gegend im Zentrum des Gazastreifens haben Augenzeugen und der Hamas-Zivilschutz Beschuss in der Stadt Deir al-Balah gemeldet. Zivilschutzsprecher Mahmud Bassal sagte der Nachrichtenagentur AFP am Montag, die von den Islamisten geführte Behörde habe "Anrufe von mehreren Familien" über israelischen Beschuss erhalten. Derweil übte das UN-Büro für humanitäre Angelegenheiten (Ocha) scharfe Kritik an der neuen israelische Evakuierungsanordnung.
Onlinedienst X wirft französischer Justiz "politische Agenda" vor
Die Betreiber der Onlineplattform X des US-Multimilliardärs Elon Musk haben der französischen Justiz vorgeworfen, aus politischen Gründen gegen das Unternehmen zu ermitteln. Das Unternehmen sei überzeugt, dass ein vor wenigen Tagen von der Staatsanwaltschaft aufgenommenes Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts auf Manipulation von Inhalten "französisches Recht beugt, um eine politische Agenda zu verfolgen", hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung.
Dobrindt fordert mehr Hilfen für Polen bei Grenzschutz zu Belarus
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat mehr Hilfe der Europäischen Union für Polen bei der Sicherung seiner Landesgrenze zu Belarus gefordert. Diese müsse zum einen finanzieller Natur sein, sagte Dobrindt am Montag bei einem gemeinsamen Besuch mit seinem polnischen Amtskollegen Tomasz Siemoniak in Polowce an der polnisch-belarussischen Grenze. Polen verdiene aber auch "mehr Wertschätzung" der EU für die Sicherung der EU-Außengrenze, fügte er hinzu.
Berliner Polizei leitet nach Störung von Weidel-Interview Verfahren ein
Nach dem durch lautstarke Proteste gestörten ARD-"Sommerinterview" von AfD-Chefin Alice Weidel hat die Polizei ein Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Der 64 Jahre alten Leiterin einer Protestkundgebung und dem 39 Jahre alten Verantwortlichen eines Lautsprecherbusses würden ein Verstoß gegen das Versammlungsfreiheitsgesetz vorgeworfen, teilte die Berliner Polizei am Montag mit. Die Ermittlungen dauerten an.
Nach massiver Kritik: Konzert von Putin-Vertrautem Gergijew in Italien abgesagt
Nach massiver Kritik an dem geplanten Konzert des Putin-Vertrauten Waleri Gergijew ist die Veranstaltung in der Nähe von Neapel abgesagt worden. Das teilte am Montag das Schloss von Caserta mit, wo das Konzert des ehemaligen Chefs der Münchner Philharmoniker stattfinden sollte. Die Veranstalter begründeten die Absage nicht, zuvor war aber scharfe Kritik wegen der Nähe des Star-Dirigenten zu Kreml-Chef Wladimir Putin laut geworden.
Bundesregierung lässt afghanische Konsularbeamte für weitere Rückführungen zu
Zur Vorbereitung weiterer Rückführungsflüge hat die Bundesregierung der Entsendung von zwei afghanischen Konsularbeamten nach Deutschland zugestimmt. Es sei verabredet worden, zwei Vertreter der afghanischen Konsularverwaltung "hier einzugliedern, um die weiteren geplanten Rückführungsflüge zu unterstützen", sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius am Montag in Berlin. Der Austausch sei mit dem am vergangenen Freitag erfolgten Abschiebeflug einhergegangen.
Syrien: Beduinenfamilien aus von Drusen zurückeroberter Stadt Suwaida evakuiert
Nach der Rückeroberung der südsyrischen Stadt Suwaida durch die religiöse Minderheit der Drusen haben die syrischen Behörden mit der Evakuierung von Beduinenfamilien aus dem Ort begonnen. Wie ein Korrespondent der Nachrichtenagentur AFP beobachtete, fuhren ein Buskonvoi und weitere Fahrzeuge in Suwaida ein, die anschließend Zivilisten aus der Stadt brachten, darunter Frauen und Kinder. Der staatlichen Nachrichtenagentur Sana zufolge wurden 1500 Angehörige von Beduinenstämmen evakuiert.
Vor neuen Gesprächen: Iran macht Europäer für Scheitern von Atomabkommen verantwortlich
Vor einer neuen Runde von Atomgesprächen mit Deutschland, Großbritannien und Frankreich hat der Iran die drei europäischen Länder für das Scheitern des Atomabkommens von 2015 verantwortlich gemacht. Die europäischen Vertragspartner hätten bei der Umsetzung des Abkommens "schuldhaft und fahrlässig" gegen ihre Verpflichtungen verstoßen, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Esmail Bakaei, am Montag.
Schwimmbad-Euro und Pflichtunterricht: Linkspartei fordert Bäderoffensive
Die Linkspartei hat die Bundesregierung aufgefordert, mehr für den Erhalt öffentlicher Schwimmbäder zu tun und die Schwimm-Fähigkeiten besonders von Kindern mehr zu fördern. So müsse mindestens eine Milliarde Euro jährlich in die Bäder gesteckt werden, fordert die Linke am Montag in einem Fünf-Punkte-Plan, den die Parteiführung am Mittag vorstellen will. Weitere Forderungen sind unter anderem ein verpflichtender Schwimmunterricht an Grundschulen und erschwinglichere Eintrittspreise.
Russland setzt Angriffe auf Ukraine unvermindert fort - Mindestens zwei Tote
Auch nach dem Vorstoß des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj für neue direkte Gespräche mit Moskau hat Russland seine Angriffe auf die Ukraine mit unverminderter Härte fortgesetzt. Selenskyj verurteilte die Attacken mit Drohnen und Raketen mit landesweit mindestens zwei Toten am Montag als "Angriff auf die Menschlichkeit". Er teilte mit, dass es zudem mindestens 15 Verletzte gegeben habe, darunter ein zwölfjähriger Junge.
Trotz Wahlniederlage: Japans Regierungschef Ishiba will im Amt bleiben
Trotz einer deutlichen Wahlniederlage will Japans Regierungschef Shigeru Ishiba im Amt bleiben. Er sei in der "Verantwortung", einen politischen Stillstand zu verhindern, begründete der konservative Politiker am Montag seine Entscheidung. Seine Regierungskoalition hatte zuvor die Mehrheit im Oberhaus verloren. Ishiba ist damit der erste Ministerpräsident seit dem Zweiten Weltkrieg, der ohne eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern, dem Unter- und Oberhaus, regiert.
Grüne warnen mit Blick auf Lage vor Abschiebungen nach Syrien
Die Grünen warnen mit Blick auf die Lage in Syrien vor Abschiebungen in das arabische Land. "Es ist völlig deplatziert, über Abschiebungen nach Syrien zu spekulieren", sagte die Grünen-Politikerin und frühere Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Luise Amtsberg, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. "Das wird besonders in diesen Tagen deutlich, wo erneut syrische Minderheiten um ihr Überleben kämpfen".
Grüne und Linke dringen auf Reform der Schuldenbremse - Druck auch aus SPD
Grüne und Linke dringen auf grundlegende Änderungen an der Schuldenbremse. "Die Schuldenbremse wurde falsch konstruiert und ist zur Investitionsbremse geworden", sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge der Zeitung "Die Welt". Notwendig sei "eine strukturelle Reform". Die Grünen würden daher die Reformberatungen der schwarz-roten Koalition "konstruktiv begleiten".
Proteste in Mexiko-Stadt gegen Gentrifizierung im Zuge der Fußball-WM 2026
In Mexiko Stadt haben rund 100 Menschen gegen Gentrifizierung und Immobilienspekulationen im Zuge der Fußball-Weltmeisterschaft in Nordamerika im nächsten Jahr protestiert. Demonstranten trugen am Sonntag (Ortszeit) Schilder mit der Aufschrift "Ohne Regulation gibt es keine Weltmeisterschaft" und "Enteignung für Spekulanten". Die Kundgebung fand im Süden der Stadt statt, in der Nähe des berühmten Aztekenstadions, einem der Austragungsorte der WM.
Japanischer Regierungschef Ishiba will nach Wahlniederlage im Amt bleiben
Nach einem enttäuschenden Ergebnis bei der Wahl zum japanischen Oberhaus will Japans Regierungschef Shigeru Ishiba weiter regieren. Auf die Frage, ob er im Amt bleiben werde, sagte Ishiba am Montag zu japanischen Medien: "Das ist richtig." Seine Regierungskoalition hatte zuvor nach Angaben des japanischen Fernsehsenders NHK die Mehrheit im Oberhaus knapp verloren.