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Virtueller EU-Sondergipfel zum Krieg zwischen Israel und Hamas
Angesichts des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas beraten die EU-Staats- und Regierungschefs am Dienstag (ab 17.30 Uhr) über eine gemeinsame Linie. Bei dem virtuellen Sondergipfel sollen die Staats- und Regierungschefs über eine "klare, geeinte Vorgehensweise" verhandeln, wie aus der Einladung von EU-Ratspräsident Charles Michel an die Mitgliedsländer hervorgeht. Demnach soll es unter anderem um mögliche Vermittlungen in dem Konflikt gehen.
Wassermangel: UNO warnt vor Ausbreitung von Krankheiten im Gazastreifen
Die UNO hat vor einer Ausbreitung von Krankheiten im Gazastreifen durch verunreinigtes Trinkwasser gewarnt. Der Wassermangel in dem abgeriegelten Palästinensergebiet könnte Menschen dazu zwingen, aus verunreinigten Quellen zu trinken, hieß es in einer Erklärung des UN-Hilfswerks für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) am Montag (Ortszeit). "Die große Mehrheit der Bevölkerung im Gazastreifen hat nach wie vor keinen Zugang zu Wasser", sagte UNRWA-Sprecherin Juliette Touma vor Journalisten. "Wir sprechen von rund zwei Millionen Menschen", fügte sie hinzu.
Biden reist am Mittwoch nach Israel und trifft danach Abbas und al-Sisi in Jordanien
US-Präsident Joe Biden wird am Mittwoch zu einem Solidaritätsbesuch nach Israel reisen und im Anschluss Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und Ägyptens Präsident Abdel Fattah al-Sisi in Jordanien treffen. Biden werde "die Solidarität der USA mit Israel sowie unser eisernes Engagement für die Sicherheit des Landes bekräftigen", sagte US-Außenminister Antony Blinken am Dienstagmorgen bei der Ankündigung des Besuchs Bidens in Tel Aviv.
Biden telefoniert mit Scholz und ägyptischem Präsidenten al-Sisi
US-Präsident Joe Biden hat angesichts der Eskalation des Nahost-Konflikts mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und dem ägyptischen Staatschef Abdel Fattah al-Sisi telefoniert. Das Telefonat mit Scholz sei vor der Reise des Bundeskanzlers nach Israel und Ägypten erfolgt, erklärte ein Vertreter des Weißen Hauses am Montag. Mit al-Sisi führte der US-Präsident ein separates Gespräch. Ägypten ist ein wichtiger Vermittler im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern.
Baerbock sichert Ukraine und Moldau unveränderte Unterstützung zu
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat der Ukraine und Moldau trotz des Großangriffs der Hamas auf Israel unveränderte Unterstützung zugesichert. "So sehr uns die Krisendiplomatie dieser Tage fordert, wir weichen keinen Zentimeter in unserer Unterstützung für die Ukraine und unserer Partner in Europas Osten wie Moldau", erklärte Baerbock am Montag vor ihrem Abflug zu einem Treffen der Unterstützungsplattform für die Republik Moldau in der Hauptstadt Chisinau.
Deutschland sagt Staaten des Westbalkans 1,5 Milliarden Euro für Klimaschutz zu
Deutschland will die Staaten des Westbalkans mit Milliardenhilfen bei ihrem Kampf gegen den Klimawandel und dem Ausbau erneuerbarer Energien unterstützen. Im Rahmen einer Klimapartnerschaft werde Deutschland bis 2030 Projekte mit insgesamt 1,5 Milliarden Euro mitfinanzieren, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag beim Westbalkangipfel in der albanischen Hauptstadt Tirana. Zudem wolle die Bundesregierung weitere 73 Millionen Euro für ein Klimaprogramm in Albanien bereitstellen.
Bundeskanzler Olaf Scholz bestätigt Israel-Reise am Dienstag
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reist am Dienstag nach Israel. "Es ist mir wichtig, die Solidarität mit Israel auch ganz praktisch mit meinem Besuch zum Ausdruck zu bringen", sagte der Kanzler am Montag bei einem Westbalkan-Gipfel in der albanischen Hauptstadt Tirana. Zuvor hatten bereits verschiedene deutsche und israelische Medien über den bevorstehenden Israel-Besuch des Kanzlers berichtet.
Von der Leyen kündigt humanitäre Luftbrücke der EU für den Gazastreifen an
Die EU will nach Angaben von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine humanitäre Luftbrücke für die Menschen im Gazastreifen einrichten. "Die Palästinenser im Gazastreifen brauchen humanitäre Hilfe", sagte von der Leyen am Montag beim Westbalkan-Gipfel in Albaniens Hauptstadt Tirana. Darum werde die EU einen "humanitären Korridor über Ägypten" einrichten, die ersten beiden Flugzeuge mit Hilfsgütern für den Gazastreifen sollten noch diese Woche starten.
Teilergebnisse bestätigen Wahlerfolg der pro-europäischen Opposition in Polen
In Polen zeichnet sich nach der Parlamentswahl ein Machtwechsel ab: Die pro-europäische Opposition errang Teilergebnissen zufolge einen überraschenden Sieg über die rechtsnationalistische Regierungspartei PiS. Oppositionsführer Donald Tusk erklärte die "Herrschaft der PiS" nach acht Jahren für beendet. Deutsche Politiker reagierten am Montag erleichtert und hofften auf eine Kehrtwende im angespannten Verhältnis zum Nachbarland. Die Abstimmung vom Sonntag galt als Richtungswahl, die Wahlbeteiligung erreichte einen neuen Höchstwert.
Verteidigungsminister Gallant: Israel wird "langen" Krieg gegen Hamas gewinnen
Israels Verteidigungsminister Joav Gallant rechnet nach eigenen Worten mit einem langen, aber erfolgreichen Krieg gegen die radikalislamische Palästinenserorganisation Hamas. Gallant sagte am Montag bei einem Treffen mit US-Außenminister Antony Blinken in Tel Aviv: "Das wird ein langer Krieg, der Preis wird hoch sein, aber wir werden gewinnen - für Israel, für das jüdische Volk und für die Werte, an die unsere beiden Länder glauben".
Sorge um weiteren Nawalny-Anwalt nach Festnahme von drei Verteidigern
Nach der Festnahme von drei Anwälten des inhaftierten russischen Oppositionellen Alexej Nawalny ist nach Angaben seiner Unterstützer ein weiterer Verteidiger plötzlich verschwunden. Der Anwalt Alexander Fedulow sei am Montag nicht wie geplant zu einem Treffen mit dem Kreml-Kritiker erschienen und habe eine Anhörung seines Mandanten verpasst, schrieb Nawalnys Sprecherin Kira Jarmysch im Onlinedienst X, ehemals Twitter. "Wir wissen nicht, wo Fedulow sich aufhält, sein Telefon ist ausgeschaltet."
Mikroplastik: EU-Kommission schlägt strengere Regeln für Kunststoffgranulat vor
Für die Verarbeitung von Kunststoffgranulat sollen in der Europäischen Union künftig strengere Regeln gelten. Einem Vorschlag der EU-Kommission von Montag zufolge sollen Unternehmen Maßnahmen vorlegen, mit denen sie verhindern, dass Mikroplastik aus der Produktion in die Umwelt gelangt. Die Brüsseler Behörde will demnach erreichen, dass bis zu 74 Prozent weniger Kunststoffgranulat freigesetzt wird.
Russischer Präsident Putin besucht am Mittwoch China
Russlands Präsident Wladimir Putin kommt am Mittwoch mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping in Peking zusammen. Putin werde mit Xi am Rande des internationalen Forums zum Infrastrukturprojekt Neue Seidenstraße Gespräche führen, teilte der Kreml am Montag mit. "Die Staatsoberhäupter werden freundlich und offen dringende Probleme der bilateralen praktischen Zusammenarbeit und der internationalen Agenda besprechen", erklärte Kreml-Berater Juri Uschakow laut russischen Nachrichtenagenturen.
US-Republikaner Jordan will sich am Dienstag an Kongressspitze wählen lassen
Der erzkonservative US-Republikaner Jim Jordan will sich am Dienstag zum neuen Vorsitzenden des Repräsentantenhauses wählen lassen - seine Erfolgsaussichten sind allerdings höchst ungewiss. In der seit zwei Wochen weitgehend gelähmten Kongresskammer wurde für Dienstag 12.00 Uhr (Ortszeit, 18.00 Uhr MESZ) eine Abstimmung angesetzt. Bei vielen moderaten Republikanern gibt es aber große Vorbehalte gegen den rechten Hardliner Jordan, einen Verbündeten von Ex-Präsident Donald Trump.
Eine Million Menschen im Gazastreifen auf der Flucht - Rufe nach humanitärer Hilfe
Trotz der wachsenden Sorge um die Lage der Menschen im Gazastreifen ist humanitäre Hilfe für die Zivilbevölkerung in dem Palästinensergebiet weiterhin nicht in Sicht. Die israelische Regierung erklärte am Montag, es gebe keine Feuerpause, um Hilfsgüter in den Gazastreifen zu bringen und Ausländern die Ausreise zu ermöglichen. Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) warnte vor einer humanitären "Katastrophe" in dem Palästinensergebiet. Die Bundesregierung richtete derweil eine scharfe Warnung an den Iran.
Eskalation im Nahen Osten: Viele weitere antisemitische Vorfälle in Deutschland
In Deutschland gibt es nach dem Großangriff der Hamas auf Israel sowie dem nachfolgenden israelischen Vorgehen im Gazastreifen weiterhin zahlreiche antisemitische Vorfälle. In der Hauptstadt Berlin kam es nach Polizeiangaben vom Montag erneut "im gesamtem Stadtgebiet zu diversen Sachbeschädigungen in Form von aufgemalten Davidsternen sowie israelfeindlichen und propalästinensischen Schriftzügen". Dort wurden Zeugenaussagen zufolge zudem Gäste eines jüdischen Restaurants eingeschüchtert, wie es weiter hieß.
Faeser meldet bei EU weitere stationäre Grenzkontrollen an
Angesichts deutlich gestiegener Flüchtlingszahlen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stationäre Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bei der EU-Kommission angemeldet. Wie das Bundesinnenministerium am Montag mitteilte, gilt aber weiterhin, dass alle Maßnahmen an der Grenze lageabhängig "räumlich und zeitlich flexibel sowie wechselnd entlang der Schleusungsrouten vorgenommen werden". Damit sollten "Ausweichbewegungen der Schleuser verhindert werden".
UN-Sicherheitsrat befasst sich am Montag mit Resolutionen zum Nahost-Konflikt
Der UN-Sicherheitsrat in New York wird sich am Montag mit zwei konkurrierenden Resolutionsentwürfen zur Eskalation des Nahost-Konflikts befassen. Die Sitzung des wichtigsten Gremiums der Vereinten Nationen wurde laut einer offiziellen Mitteilung auf Montag (18.00 Uhr Ortszeit, Dienstag 00.00 Uhr MESZ) angesetzt.
Pistorius schließt wegen Nahost-Konflikts Verzögerung bei Arrow 3 nicht aus
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) schließt wegen der Eskalation des Nahost-Konflikts eine Verzögerung der Lieferung des israelischen Raketenabwehrsystems Arrow 3 an Deutschland nicht aus. Er könne noch nicht sagen, welche Auswirkungen der Großangriff der radikalislamischen Hamas auf Israel "für Produktion und Lieferzeiträume" habe, sagte Pistorius am Montag. Im Augenblick gebe es "keine konkreten Anzeichen für Verzögerungen, aber ausschließen kann man das letztlich natürlich auch nicht".
Georgiens Verfassungsgericht macht Weg für Amtsenthebung von Präsidentin frei
Das georgische Verfassungsgericht hat den Weg für eine Amtsenthebung der pro-europäischen Präsidentin Salome Surabischwili freigemacht. Mit mehreren Arbeitsbesuchen im Ausland seit Ende August habe Surabischwili das Land ohne Zustimmung der Regierung in der Außenpolitik repräsentiert und damit gegen die Verfassung verstoßen, erklärte Gerichtspräsident Merab Turawa am Montag.
Nach Anschlag in Arras: Schweigeminute an Frankreichs Schulen
Nach dem islamistischen Mordanschlag auf einen Lehrer im nordfranzösischen Arras haben die Schulen in Frankreich am Montag eine Schweigeminute abgehalten. Es war zugleich der dritte Jahrestag des Anschlags auf den Lehrer Samuel Paty, der ebenfalls von einem Dschihadisten getötet worden war. "Die Republik wird vor dem Terrorismus nicht in die Knie gehen", sagte Premierministerin Elisabeth Borne.
USA evakuieren Staatsbürger per Schiff aus Israel
Die USA haben per Schiff eine Evakuierungsaktion für US-Staatsbürger aus Israel gestartet. Das Schiff verließ am Montag die nordisraelische Hafenstadt Haifa. Es soll nach Angaben der US-Botschaft in Israel US-Bürger und deren Angehörige nach Zypern bringen und nach Angaben des zyprischen Außenministeriums am Dienstagmorgen in der Hafenstadt Limassol eintreffen. Von Zypern aus sollen dann Charterflüge für die Weiterreise organisiert werden.
Biden sagt inmitten von Spekulationen über Israel-Reise Besuch in Colorado ab
US-Präsident Joe Biden hat inmitten von Spekulationen über eine mögliche Israel-Reise einen Besuch im Bundesstaat Colorado abgesagt. Das Weiße Haus erklärte am Montag, Biden werde in Washington bleiben und an "Sitzungen zur nationalen Sicherheit" teilnehmen. Die ursprünglich für Montag geplante Reise nach Colorado werde zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt.
Scholz ruft Serbien und Kosovo bei Westbalkangipfel zu Dialog auf
Mit einem Aufruf zum Dialog zwischen dem Kosovo und Serbien hat in der albanischen Hauptstadt Tirana am Montag ein Westbalkangipfel begonnen. Es sei Zeit, die Konflikte zu überwinden, die schon viel zu lange dauerten, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bei der Eröffnung des neunten Gipfeltreffens des sogenannten Berliner Prozesses. Die jüngste Eskalation im Nordkosovo habe deutlich gemacht, wie wichtig dies sei.
Rechtsgerichteter Daniel Noboa siegt bei Präsidentschaftswahl in Ecuador
In Ecuador hat der rechtsgerichtete Millionär Daniel Noboa den Sieg bei der Stichwahl um das Präsidentenamt davongetragen. Nach Angaben der Wahlbehörde in dem südamerikanischen Land setzte sich der 35-jährige Geschäftsmann am Sonntag nach Auszählung fast aller Stimmen mit rund 52 Prozent "unumkehrbar" gegen seine linksgerichtete Rivalin Luisa González durch. Noboa wird somit ab Dezember der jüngste Präsident in der Geschichte Ecuadors.
Frankreich und Ägypten fordern Durchlass von Hilfslieferungen für Gazastreifen
Frankreich und Ägypten haben die Öffnung des Grenzübergangs Rafah gefordert, um Hilfslieferungen in den Gazastreifen und die Ausreise von Ausländern aus dem Palästinensergebiet zu ermöglichen. "Diejenigen, die Gaza verlassen wollen, müssen dies tun können", sagte die französische Außenministerin Catherine Colonna am Montag bei einem Besuch in Kairo. "An alle: wir fordern, dass Grenzübergänge geöffnet werden können", fügte sie hinzu.
Polens pro-europäische Opposition erklärt sich zum Sieger der Parlamentswahl
In Polen zeichnet sich nach der Parlamentswahl ein Machtwechsel ab: Die pro-europäische Opposition errang Prognosen zufolge einen überraschenden Sieg über die rechtsnationalistische Regierungspartei PiS. Oppositionsführer Donald Tusk erklärte die "Herrschaft der PiS" nach acht Jahren für beendet. Deutsche Politiker reagierten am Montag erleichtert und hofften auf eine Kehrtwende im angespannten Verhältnis zum Nachbarland. Die Abstimmung vom Sonntag galt als Richtungswahl, die Wahlbeteiligung erreichte einen neuen Höchstwert.
1500 Euro Geldstrafe wegen Impfpassfälschung während Coronapandemie
Wegen eines gefälschten Impfpasses während der Coronapandemie ist ein 36-Jähriger vom Landgericht Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz zu einer Geldstrafe verurteilt worden. Der Angeklagte muss eine Strafe in Höhe von 1500 Euro zahlen, wie ein Gerichtssprecher am Montag sagte. Das Berufungsurteil verringerte demnach die Strafhöhe.
Baerbock reist zu Treffen von Unterstützungsplattform nach Moldau
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist an diesem Montagabend zu einem Treffen der Moldau-Unterstützungsplattform in der Hauptstadt Chisinau. Das teilte das Auswärtige Amt am Vormittag in Berlin mit. Ziel des Treffens sei die Weiterentwicklung des Unterstützungsprozesses für Moldau insbesondere mit Blick auf den Weg des Landes in die EU.
Faeser will bei EU zusätzliche stationäre Grenzkontrollen anmelden
Vor dem Hintergrund hoher Flüchtlingszahlen will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) stationäre Grenzkontrollen zu Polen, Tschechien und der Schweiz bei der EU-Kommission anmelden. Die nötige Notifizierung in Brüssel werde vorbereitet, hieß es am Montag aus Regierungskreisen. Die Möglichkeit stationärer Kontrollen gibt es seit der Flüchtlingskrise von 2015/2016 bisher nur im Falle der Grenzen zu Österreich.
Krieg zwischen Hamas und Israel: Tiktok löscht halbe Million Videos in einer Woche
Der Onlinedienst Tiktok hat nach eigenen Angaben seit Beginn des Krieges zwischen Israel und der radikalislamischen Palästinenserorganisation Hamas am 7. Oktober mehr als 500.000 Videos gelöscht und 8000 Live-Übertragungen gestoppt. Die Schritte seien wegen Verstoßes gegen die Nutzungsrichtlinien erfolgt, erklärte das Unternehmen am Sonntag in seinem Blog. Die Teams zur Suche nach verbotenen Inhalten seien zudem verstärkt worden.
Über eine Million Menschen fliehen vor israelischer Bodenoffensive aus Norden des Gazastreifens
Mehr als eine Million Menschen sind angesichts der erwarteten israelischen Bodenoffensive aus dem Norden des Gazastreifens geflüchtet. Während die israelische Armee am Montag weitere Soldaten rund um den palästinensischen Küstenstreifen zusammenzog, setzte sie ihre Angriffe auf die Fluchtwege vom Norden in den Süden des Gebiets am Vormittag nach eigenen Angaben aus. Indes stieg die bestätigte Zahl der von Hamas-Kämpfern in Israel entführten Geiseln auf 199 Menschen.