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Bericht: Gesetzlichen Kassen droht Defizit von 17 Milliarden Euro
Der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) droht einem Bericht zufolge im kommenden Jahr eine Finanzierungslücke im Volumen von 17 Milliarden Euro. Dies berichtete das Düsseldorfer "Handelsblatt" vom Montag unter Berufung auf Berechnungen des GKV-Spitzenverbandes. Ein Grund für das Finanzloch sei, dass einmalige Einnahmen, die dem Gesundheitsfonds in diesem Jahr zur Abfederung coronabedingter Mehrausgaben vom Bund zufließen, entfallen werden, wenn der Gesetzgeber nicht gegensteuert.
Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt auf 1238,2
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut leicht gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Montagmorgen bei 1238,2. Am Sonntag hatte er 1240,3 betragen, am Montag vor einer Woche 1346,8. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Corona-Krisenstabschef Breuer mahnt in Pandemie weiter zur Vorsicht
Der Leiter des Corona-Krisenstabs im Kanzleramt, General Carsten Breuer, hat in der Corona-Pandemie weitere Vorsicht angemahnt. "Wir können noch längst nicht von einem Pandemieende sprechen", sagte Breuer am Sonntag der "Wirtschaftswoche". Zwar sei die Omikron-Welle "offenbar bezwungen" und erste Lockerungen seien möglich, "aber wir müssen vorsichtig bleiben - und auch damit rechnen, dass es Richtung Herbst wieder zu verschärften Maßnahmen kommen kann", fügte er hinzu.
Arbeitsminister Heil mit Coronavirus infiziert
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich nach eigenen Angaben mit dem Coronavirus infiziert. "Jetzt hat es auch mich erwischt: Ich bin positiv auf Corona getestet und in Quarantäne", schrieb Heil am Sonntag im Kurzbotschaftendienst Twitter. "Trotz einiger Symptome bin ich verhältnismäßig in Ordnung", fügte er hinzu.
Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt auf 1240,3
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Sonntagmorgen bei 1240,3. Am Samstag hatte er 1253,3 betragen, am Sonntag vor einer Woche 1346,3. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt leicht auf 1253,3
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Samstagmorgen bei 1253,3. Am Freitag hatte er 1259,5 betragen, am Samstag vor einer Woche 1350,4. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Lauterbach diagnostiziert Putin Narzissmus
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Persönlichkeitsstörung diagnostiziert. Im Handeln des Kreml-Chefs zeigten sich "narzisstische Geltungsbedürfnisse", die nicht hinnehmbar seien, sagte der studierte Mediziner am Freitag in Berlin. Die Welt habe eigentlich "Besseres zu tun, als sich mit den Großmachtfantasien von Putin zu beschäftigen", sagte Lauterbach. "Putin gefährdet Menschen in einer Situation, wo wir mitten in der Corona-Pandemie sind."
Lauterbach warnt vor "Freedom Day"
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt vor einem "Freedom Day" mit dem Ende der Corona-Schutzmaßnahmen. Das Coronavirus lasse sich von einem solchen Tag nicht beeindrucken, sagte Lauterbach am Freitag vor Journalisten in Berlin. Er höre häufig, dass das Ende der Pandemie in Deutschland unmittelbar zu erwarten sei - eine Einschätzung, die er "ausdrücklich nicht" teile.
Corona-Krisenstableiter Breuer verschiebt Impfziel auf April
Der Leiter des Corona-Krisenstabs im Kanzleramt, General Carsten Breuer, hat das ursprünglich für Ende Januar anvisierte Impfziel von 30 Millionen weiteren Impfungen auf Anfang April verschoben. "Wenn der Impffortschritt so weiter geht wie derzeit, dann käme man hochgerechnet auf Anfang April, bis die nächsten 30 Millionen Impfungen geschafft sind", sagte Breuer der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" vom Freitag.
Deutsche Wirtschaft im vierten Quartal 2021 um 0,3 Prozent geschrumpft
Die deutsche Wirtschaft ist im vierten Quartal 2021 deutlich weniger geschrumpft als zunächst angenommen: Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte, sank die Wirtschaftsleistung um 0,3 Prozent verglichen mit dem Vorquartal und war 1,8 Prozent höher als im Vorjahreszeitraum. In einer ersten Meldung Ende Januar waren die Statistiker noch von einem Minus von 0,7 Prozent statt jetzt 0,3 Prozent ausgegangen.
Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt leicht auf 1259,5
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Freitagmorgen bei 1259,5. Am Donnerstag hatte er 1265,0 betragen, am Freitag vor einer Woche 1371,7. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
An Karneval müssen vor allem Jugendliche wegen zu viel Alkohol ins Krankenhaus
Vor allem Jugendliche müssen an den Karnevalstagen ins Krankenhaus, weil sie zu viel Alkohol getrunken haben. Bei den übrigen Altersgruppen seien es deutlich weniger Menschen, teilte die Barmer Krankenkasse am Donnerstag mit. Das Institut für Gesundheitsforschung der Barmer analysierte den Alkoholkonsum zwischen Weiberfastnacht und Rosenmontag.
Berliner Polizei schnappt 19-jährigen mutmaßlichen Impfpassfälscher
In Berlin hat die Polizei einen 19-jährigen mutmaßlichen Impfpassfälscher gefasst. Wie die Beamten am Donnerstag in der Hauptstadt mitteilten, betrieb der Jugendliche sein Geschäft anscheinend von der elterlichen Wohnung aus und verkaufte die Fälschungen über einen Messengerdienst. Am Mittwoch beschlagnahmten Ermittler in der Wohnung in Kreuzberg unter anderem Arztstempel und Chargenaufkleber für Corona-Impfstoffe.
Mutter scheitert mit Verfassungsbeschwerde wegen Corona-Maßnahmen in Schule
Die Mutter eines Schulkinds ist mit einer Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen von Familiengerichten zu Corona-Schutzmaßnahmen in der Schule gescheitert. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe nahm ihre Beschwerde nicht zur Entscheidung an, wie es am Donnerstag in Karlsruhe mitteilte. Es sei keine Verletzung von Grundrechten ersichtlich. (Az. 1 BvR 2318/21)
Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt auf 1265,0
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Donnerstagmorgen bei 1265,0. Am Mittwoch hatte er 1278,9 betragen, am Donnerstag vor einer Woche 1385,1. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Elizabeth II. telefoniert trotz Corona-Erkrankung mit britischem Premier
Trotz ihrer Corona-Erkrankung hat die britische Königin Elizabeth II. am Mittwoch ihr wöchentliches Telefonat mit Premierminister Boris Johnson geführt. Dies teilte ein Sprecher des Buckingham-Palastes am Abend mit. Wegen "milder Symptome wie bei einer Erkältung" hatte die 95-jährige Monarchin am Dienstag auch alle virtuellen Termine abgesagt.
SPD setzt sich für Nachbesserungen an geplantem Pflegebonus ein
Die SPD setzt sich für Nachbesserungen an den Plänen für den Pflegebonus in der Corona-Pandemie ein. Es sei gut, dass sich die Ampel-Koalition für einen weiteren Pflegebonus entschieden habe und nun die Eckpunkte für die Umsetzung vorlägen, sagte die SPD-Gesundheitsexpertin Heike Baehrens der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Wir werden uns im parlamentarischen Verfahren für weitere Verbesserungen diesbezüglich einsetzen."
Pfizer beginnt mit Auslieferung von Corona-Medikament Paxlovid in Deutschland
Der Pharmakonzern Pfizer hat am Mittwoch mit der Auslieferung des Corona-Medikaments Paxlovid in Deutschland begonnen. 40.000 Packungen seien seit dem Morgen unterwegs zum Pharmagroßhandel, sagte eine Sprecherin von Pfizer Deutschland der Nachrichtenagentur AFP. Diese sollten laut Planungen im Laufe des Mittwochs dort ankommen.
Konsumstimmung sinkt im März wieder
Deutschlands Verbraucherinnen und Verbraucher sind wegen der hohen Infektionsraten und vor allem wegen der hohen Inflation verunsichert. Ihre Konsumstimmung nimmt im März entsprechend ab, wie das Marktforschungsunternehmen GfK in Nürnberg ermittelte. Das Gfk-Barometer sank um 1,4 Punkte auf minus 8,1 Punkte. Konsumexperte Rolf Bürkl verwies aber auf die "durchaus positiven" Aussichten für die nächsten Monate.
Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt auf 1278,9
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist erneut gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Mittwochmorgen bei 1278,9. Am Dienstag hatte er 1306,8 betragen, am Mittwoch vor einer Woche 1401,0. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen.
Pflegebonus soll für "herausragende Leistungen" in der Pandemie gezahlt werden
Der von der Bundesregierung geplante Pflegebonus soll für "herausragende Leistungen" in der Corona-Pandemie gezahlt werden. Der Höchstbetrag für Kräfte in der Altenpflege soll bei 550 Euro liegen, wie es im Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums zum Pflegebonus heißt, das der Nachrichtenagentur AFP am Dienstag vorlag. Je 500 Millionen Euro sollen für Pflegeprämien im Bereich der Krankenhäuser sowie der Pflegeeinrichtungen zur Verfügung gestellt werden.
Alle 7,4 Millionen Einwohner Hongkongs müssen sich dreimal auf Corona testen lassen
Angesichts der heftigsten Corona-Welle seit Beginn der Pandemie will Hongkong alle 7,4 Millionen Einwohner dreimal auf Corona testen lassen. Die Tests seien verpflichtend, kündigte am Dienstag Regierungschefin Carrie Lam an. Sie gab zugleich bekannt, dass nun Vertreter der Zentralregierung in Peking den Umgang mit der Pandemie in der Sonderverwaltungszone koordinieren.
Bundesweite Corona-Inzidenz sinkt auf 1306,8
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist wieder gesunken. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Dienstagmorgen bei 1306,8. Am Montag hatte er 1346,8 betragen, am Dienstag vor einer Woche 1437,5. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen. Die Inzidenz setzte damit nach einer kurzen Stagnation am Montag ihren Sinkflug fort.
Kanadisches Parlament stimmt Notstandsgesetz nach tagelangen Debatten zu
Der wegen Blockaden und massiver Demonstrationen gegen die Corona-Politik verhängte Ausnahmezustand in Kanada bleibt vorerst bestehen. Die Straßenblockaden landesweit seien zwar beseitigt, die Grenzen wieder offen und die Lage in der Hauptstadt Ottawa bessere sich stark, sagte Regierungschef Justin Trudeau am Montag. Er habe aber noch "echte Sorge für die kommenden Tage". Das Parlament stimmte nach tagelanger Debatte dem Notstandsgesetz zu.
Trudeau: Ausnahmezustand wegen massiver Corona-Proteste bleibt bestehen
Der wegen Blockaden und massiver Demonstrationen gegen die Corona-Politik verhängte Ausnahmezustand in Kanada bleibt vorerst bestehen. Die Straßenblockaden landesweit seien zwar beseitigt, die Grenzen wieder offen und die Lage in der Hauptstadt Ottawa bessere sich stark, sagte Regierungschef Justin Trudeau am Montag. Er habe aber noch "echte Sorge für die kommenden Tage".
Hohe Geldstrafe wegen Demonstration vor Wohnung von Winfried Kretschmann
Das Amtsgericht Sigmaringen hat einen 52-jährigen Mann wegen einer nicht angemeldeten Kundgebung vor dem Haus des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann (Grüne) zu einer Geldstrafe von 30.000 Euro verurteilt. Der Mann soll vor einer Woche einen Aufmarsch in der Nähe von Kretschmanns Wohnhaus im Sigmaringer Stadtteil Laiz angeleitet haben. Dabei hatten die Demonstranten eine Absperrung überwunden. Kretschmann war zum Zeitpunkt der Kundgebung nicht anwesend.
Gastgewerbe kann sich im zweiten Coronajahr nicht erholen
Hotels, Restaurants und Kneipen in Deutschland haben ihre Umsatzeinbrüche seit Beginn der Coronapandemie im vergangenen Jahr nicht aufholen können. Die Umsätze im Gastgewerbe waren 2021 preisbereinigt sogar noch 2,2 Prozent niedriger als 2020, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Vorkrisenjahr 2019 lagen die Umsätze real um 40,3 Prozent niedriger.
Bundesweite Corona-Inzidenz steigt minimal auf 1346,8
Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei den Corona-Neuinfektionen ist leicht gestiegen. Der Wert lag nach Angaben des Robert-Koch-Instituts (RKI) am Montagmorgen bei 1346,8. Am Sonntag hatte er 1346,3 betragen, am Montag vor einer Woche 1459,8. Der Wert beziffert die Zahl der neuen Ansteckungen pro 100.000 Einwohner im Zeitraum von sieben Tagen. Es handelte sich um den ersten Anstieg nach einer Woche konstanten Rückgangs.
Bund will noch vor Ostern Einreisebestimmungen lockern
Die Bundesregierung will noch vor den Osterfeiertagen die Corona-Einreisebestimmungen lockern, um Familienurlaube zu erleichtern. "Kinder mussten viel verkraften in dieser Pandemie", sagte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Deshalb lockern wir die Einreisebestimmungen zu dem Zeitpunkt, da die aktuelle Omikron-Welle ihren Zenit überschritten hat." Reisen für Familien werde dadurch leichter. "Vorsichtig sollten sie trotzdem im Urlaub sein", betonte der Minister.
Weiter Zuspruch für allgemeine Impfpflicht bei SPD und Grünen
Führende Vertreter von SPD und Grünen halten trotz der zuletzt gesunkenen Corona-Infektionsahlen eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren weiterhin für notwendig. Diese sei "ein geeignetes Mittel, um Freiheitseinschränkungen im nächsten Winter zu vermeiden", sagte SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) sagte der "Bild am Sonntag", bei den Versuchen, die Menschen über Kampagnen und niedrigschwellige Angebote zu erreichen, sei das "Ende der Fahnenstange" erreicht.
"Ampel" hat noch keine Einigung über künftige Corona-Maßnahmen erzielt
In der Ampel-Koalition gibt es noch keine Einigung über die Corona-Maßnahmen nach dem 19. März. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich plädierte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe dafür, für die Zeit nach dem Auslaufen der bisherigen Regelungen wirksame Maßnahmen beizubehalten. Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann sagte der Nachrichtenagentur AFP, nötig sei "ein passender Instrumentenkasten an Schutzmaßnahmen". Hingegen forderte der designierte FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai das Ende aller pauschalen Maßnahmen.
Britische Königin Elizabeth II. mit Coronavirus infiziert
Die britische Königin Elizabeth II. hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Die 95-jährige Monarchin sei positiv auf das Virus getestet worden, habe aber nur leichte Symptome, teilte der Buckingham-Palast am Sonntag mit. Sie werde medizinisch betreut und befolge alle "entsprechenden Richtlinien" bei einer Corona-Infektion, werde aber weiterhin "leichten Aufgaben" auf Schloss Windsor nachgehen.