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Bericht: Lauterbach will anlasslose Gratis-Bürgertests streichen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will offenbar den anlasslosen Zugang zu kostenlosen Corona-Schnelltests für alle Bürgerinnen und Bürger beenden und künftig auf Patienten mit Symptomen sowie ausgewählte Personengruppen beschränken. Das geht aus der "Corona-Herbststrategie" des Ministeriums hervor, aus der das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) zitierte. Der sieben Punkte umfassende Plan sei am Dienstag an die Gesundheitsministerinnen und -minister der Bundesländer geschickt worden, die ab Mittwoch zur Gesundheitsministerkonferenz zusammenkommen.
Anteil des Staates an Gesundheitsausgaben 2020 deutlich gestiegen
Der Anteil des Staates an den Gesundheitsausgaben in Deutschland ist 2020 deutlich gestiegen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mitteilte, machten staatliche Transfers und Zuschüsse in dem Jahr insgesamt 15,7 Prozent aus. Dies waren demnach 31,5 Prozent oder 16,3 Milliarden Euro mehr als 2019.
Lauterbach rechnet mit schneller und einvernehmlicher Einigung über Corona-Regeln
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) rechnet trotz derzeitiger Uneinigkeit in der Koalition über Corona-Maßnahmen für den Herbst mit einer einvernehmlichen Lösung. "Das Drama, auf welches jetzt alle warten, wird ausbleiben", sagte Lauterbach am Dienstag im ARD-"Morgenmagazin". Sobald der Expertenrat sein Gutachten über die bisherigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie vorlege, werde sich die Bundesregierung "einvernehmlich und auch schnell einigen".
Werbewirtschaft kritisiert Beschluss der Verbraucherminister zu Kinder-Werbung
Die deutsche Werbewirtschaft hat das von den Verbraucherministern der Länder geforderte Verbot von Werbung für ungesunde Lebensmittel, die sich an Kinder und Jugendliche richtet, scharf kritisiert. "Es gibt keine Wirksamkeitsstudie, die belegt, dass ein Werbeverbot positive Auswirkungen auf die Gewichtsentwicklung von Kindern und Jugendlichen hat und zu weniger Fettleibigkeit führt", erklärte der Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft (ZAW) am Montag.
Landessozialgericht betont Unterschied zwischen Impfschaden und Nebenwirkung
Das baden-württembergische Landessozialgericht hat in einem Urteil die Unterscheidung zwischen echtem Impfschaden und bloßer Impfreaktion im Rahmen üblicher Nebenwirkungen betont. Nach Angaben vom Montag wies es die Klage einer 56-Jährigen ab, die nach einer Kombinationsimpfung gegen Tetanus und Diphtherie im Jahr 2015 aufgrund einer vorgeblichen schweren Schädigung wegen Berufsunfähigkeit auf eine Beschädigtenrente geklagt hatte. Die Richter stuften dies als schlichtweg unbegründet ein.
Autoindustrie senkt Wachstumsprognosen deutlich ab
Autohersteller blicken laut dem Verband der Automobilindustrie (VDA) in eine unsichere Zukunft. "Die Zeiten für die Wirtschaft und damit auch für die deutsche Automobilindustrie bleiben herausfordernd", erklärte VDA-Präsidentin Hildegard Müller am Montag. Die Rahmenbedingungen für die Automobilindustrie hätten sich "deutlich eingetrübt". Der VDA senkte deshalb seine Wachstumsprognosen für verschiedene Märkte teils deutlich ab.
Debatten über neue Maskenpflicht wegen steigender Corona-Zahlen
Angesichts wieder steigender Corona-Infektionszahlen gibt es Debatten über eine erneute Maskenpflicht in Innenräumen. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) äußerte sich dazu am Wochenende in der "Rheinischen Post" skeptisch. Dagegen forderte Weltärztebund-Präsident Frank Ulrich Montgomery, frühzeitig einen wieder wirksameren "Instrumentenkasten" gegen Corona zu beschließen. Die Kommunen drangen auf weiterhin kostenlose Bürgertests.
Patientenschutz-Stiftung kritisiert mangelnden Hitzeschutz in Pflegeheimen
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz hat mangelnden Hitzeschutz in Pflegeheimen kritisiert. Es fehle an einer allgemeingültigen ministerielle Vorschrift zur Temperaturbegrenzung in Heimen, sagte deren Vorstand Eugen Brysch am Sonntag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. "Die Politik ist gefordert, das Hitze-Leiden der 810.000 Pflegebedürftigen in den Heimen zu beenden."
Buschmann skeptisch zu verschärften Maskenpflichten gegen Corona
Ungeachtet wieder steigender Corona-Infektionszahlen hat sich Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) skeptisch zu verschärften Maskenpflichten in Deutschland geäußert. Neue Schulschließungen oder Lockdowns schloss er auch für den Fall einer neuen Infektionswelle im Herbst in der "Rheinischen Post" vom Samstag weitgehend aus. Dagegen forderte Weltärztebund-Präsident Frank Ulrich Montgomery, frühzeitig einen wieder wirksameren "Instrumentenkasten" gegen Corona zu beschließen.
Verbraucherminister wollen Kinder vor Werbung für ungesunde Lebensmittel schützen
Die Ministerinnen und Minister für Verbraucherschutz der Länder haben sich für ein umfassendes Verbot für an Kinder gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel ausgesprochen. Der Bund werde gebeten, ein solches Verbot "im Rahmen seiner Regelungszuständigkeit auf den Weg zu bringen", heißt es im entsprechenden Beschluss der Verbraucherschutzministerkonferenz in Weimar, die am Freitag zu Ende ging.
Hitzewarnung und Ozon-Alarm in Frankreich
Die in diesem Jahr ungewöhnlich frühen hohen Temperaturen in Frankreich steigen weiter an: In Toulouse wurden am Freitagnachmittag 37 Grad gemessen, der Höhepunkt wird am Samstag mit Temperaturen über 40 Grad erwartet. Der Wetterdienst sprach von der frühesten Hitzewelle seit 1947. Im ebenfalls von der ungewöhnlichen Hitze betroffenen Nachbarland Spanien haben Flächenbrände bereits tausende Hektar Land verwüstet.
RKI: BA.5 wahrscheinlich bereits dominerend bei Corona-Infektionen
Der neue Virustyp BA.5 ist nach Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) mittlerweile offenbar die vorherrschende Variante bei den Corona-Infektionen in Deutschland. Anfang Juni habe der Anteil noch bei 24 Prozent gelegen, sagte RKI-Vizepräsident Lars Schade am Freitag in Berlin. "Inzwischen ist er wahrscheinlich schon die dominierende Sublinie." Er verwies darauf, dass sich BA.5 noch schneller verbreite als andere Omikron-Varianten.
Lauterbach will noch vor Sommerpause Entwurf für Infektionsschutzgesetz vorlegen
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) geht davon aus, dass noch vor der Sommerpause die Eckpunkte für das neue Infektionsschutzgesetz vorgelegt werden. "Aller Voraussicht nach werden wir das leisten können, so dass nach der Sommerpause dann der Beschluss erfolgen kann", sagte Lauterbach am Freitag in Berlin. Er sei derzeit mit Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) im "intensiven Gespräch" über die Reform des Infektionsschutzgesetzes, das in der geltenden Fassung zum 23. September ausläuft.
Lauterbach kündigt neue Impfkampagne und überarbeitetes Testkonzept an
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat für den Herbst eine neue Impfkampagne zur Bekämpfung der Corona-Pandemie angekündigt. "Ziel ist ganz klar, dass wir besser in den Herbst hineingehen wollen, als wir das im letzten Jahr konnten und auch im Jahr davor", sage Lauterbach am Freitag in Berlin. Er erwarte, dass es ab September die von den Herstellern angepassten Corona-Impfstoffe geben werde.
Hitzewarnung für ein Drittel Frankreichs
Die ungewöhnlich frühe Hitzewelle in Frankreich dürfte am Freitag einen weiteren Höhepunkt erreichen: Nach Angaben des französischen Wetterdienstes werden die Temperaturen in Teilen des Südwestens 40 Grad und mehr erreichen. Davon betroffen sind demnach 37 der 101 Départements mit insgesamt 18 Millionen Einwohnern. Der Klimaexperte des französischen Wetterdienstes, Matthieu Sorel, sprach von der frühestens Hitzewelle seit 1947.
WTO meldet Durchbruch bei Verhandlungen über Fischerei und Impfstoff-Patente
Die Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) haben sich nach tagelangen Verhandlungen auf ein Abkommen zur Eindämmung schädlicher Fischereisubventionen geeinigt. Einigen konnten sich die 164 Teilnehmerstaaten einer Ministerkonferenz in Genf zudem auf eine Vereinbarung zur befristeten Aufhebung von Corona-Impfstoff-Patenten sowie zu einem Abkommen im Kampf gegen Ernährungsunsicherheit, wie die Organisation am frühen Freitagmorgen bekannt gab.
Stiko will Corona-Impfempfehlung vorerst nicht ausweiten
Die Ständige Impfkommission (Stiko) will vorerst keine generelle Empfehlung für eine zweite Corona-Booster-Impfung für alle Bevölkerungsgruppen ausgeben. Eine neue Impfempfehlung sei derzeit nicht und niemandem möglich, "denn wir wissen nicht, wann welche neuen Impfstoffe zur Verfügung stehen werden", sagte der Stiko-Vorsitzende Thomas Mertens der Düsseldorfer "Rheinischen Post" (Freitagsausgabe).
US-Expertengremium empfiehlt Zulassung von Corona-Impfungen für Kleinkinder
In den USA rücken Corona-Impfungen für Kleinkinder näher: Ein US-Expertengremium hat die Zulassung der Corona-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna für Kinder ab einem Alter von sechs Monaten empfohlen. Der unabhängige Impfausschuss der Arzneimittelbehörde FDA sprach sich am Mittwoch einstimmig dafür aus, dem Biontech/Pfizer-Vakzin eine Notfallgenehmigung für Kinder zwischen sechs Monaten und einschließlich vier Jahren zu erteilen. Der Moderna-Impfstoff soll demnach für Kinder zwischen sechs Monaten und einschließlich fünf Jahren zugelassen werden.
Biden-Berater Anthony Fauci mit Coronavirus infiziert
Der oberste Corona-Berater von US-Präsident Joe Biden, Anthony Fauci, hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Bei dem 81-Jährigen fiel am Mittwoch ein Schnelltest positiv aus, wie das von Fauci geleitete Nationale Institut für Allergien und Infektionskrankheiten (NIAID) mitteilte. "Er ist vollständig geimpft und wurde zweimal geboostert", fügte das Institut hinzu. "Er hat derzeit nur milde Symptome."
WHO: Europa weiter "Epizentrum" der Affenpocken-Ausbreitung
Europa ist nach Einschätzung der Weltgesundheitsorganisation (WHO) das "Epizentrum" der gegenwärtigen Affenpocken-Infektionen. "Europa bleibt das Epizentrum dieser sich weiter ausbreitenden Welle", sagte der WHO-Regionaldirektor für Europa, Hans Kluge, am Mittwoch in einer Pressekonferenz in Kopenhagen. Aus 25 Ländern der Region seien insgesamt mehr als 1500 Affenpocken-Fälle gemeldet worden. Dies seien 85 Prozent aller aktuellen Fälle weltweit.
WHO prüft Ausrufung von internationalem Gesundheitsnotstand wegen Affenpocken
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) will die Ausrufung eines internationalen Gesundheitsnotstands wegen der zunehmenden Verbreitung der Affenpocken prüfen. Für den 23. Juni sei eine Dringlichkeitssitzung des Notfallkomitees zu diesem Thema einberufen worden, sagte WHO-Chef Tedros Adhanom Ghebreyesus am Dienstag vor Journalisten in Genf. "Der Affenpocken-Ausbruch ist ungewöhnlich und beunruhigend."
Bei einer Triage sollen allein die Genesungschancen den Ausschlag geben
Stehen während einer Pandemie nicht genügend intensivmedizinische Kapazitäten zur Verfügung, sollen bei der Verteilung der Behandlungsplätze allein die Genesungschancen den Ausschlag geben. In dem AFP am Dienstag vorliegenden aktuellen Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur so genannten Triage heißt es, niemand dürfe bei einem solchen Selektionsverfahren "wegen einer Behinderung, der Gebrechlichkeit, des Alters, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, des Geschlechts oder der sexuellen Orientierung benachteiligt werden".
Vzbv fordert Schutz von Kindern vor Werbung für ungesunde Lebensmittel
Vor der am Mittwoch beginnenden Verbraucherschutzministerkonferenz hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) einen besseren Schutz von Kindern vor Werbung für ungesunde Lebensmittel gefordert. "Die Lebensmittel- und Werbeindustrie gibt jährlich Millionen aus, um ungesunde Lebensmittel mit viel Zucker, Fett oder Salz an Kinder zu vermarkten", erklärte vzbv-Vorständin Jutta Gurkmann am Dienstag .
Lauterbach rät angesichts sprunghaft steigender Corona-Zahlen zum Maskentragen
Angesichts des sprunghaften Anstiegs der Corona-Fälle hat Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zum freiwilligen Tragen von Masken in Innenräumen aufgefordert. "Eine Sommerwelle war zu erwarten", schrieb Lauterbach am Dienstag auf Twitter. Das Maskentragen in Innenräumen und eine vierte Impfung seien "die besten Gegenmittel".
Finanzlücke bei gesetzlicher Krankenversicherung offenbar größer als erwartet
Die Finanzlücke bei den gesetzlichen Krankenkassen ist offenbar noch größer als bisher angenommen. Wie die "Bild"-Zeitung am Dienstag unter Berufung auf Berechnungen des Instituts für Gesundheitsökonomik (IfG) berichtete, fehlen im kommenden Jahr bis zu 25 Milliarden Euro. Im bisher geschätzten Fehlbetrag von rund 17 Milliarden Euro waren demnach die Folgen des Ukraine-Kriegs noch nicht berücksichtigt. Ein Krankenkassenvertreter warnte vor einem "Beitragstsunami" für die Versicherten.
Lücken im Kurzzeitgedächtnis im mittleren Alter können Vorboten von Demenz sein
Probleme mit dem Kurzzeitgedächtnis im mittleren Lebensalter können frühe Vorboten einer späteren Demenz sein. Das fanden Wissenschaftler des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ), der Universität Heidelberg sowie des Krebsregisters des Saarlands laut einer Mitteilung vom Dienstag bei der Auswertung von Studiendaten tausender Teilnehmer heraus. Menschen, die über Lücken im Kurzzeitgedächtnis berichteten, hatten demnach ein bis zu doppelt so hohes Risiko für eine spätere Demenz.
Gastronomieschließungen im Saarland 2020 für zwei Wochen formell rechtswidrig
Die von der saarländischen Landesregierung angeordneten Gastronomieschließungen wegen der Coronapandemie sind einem Gerichtsurteil zufolge im November 2020 für etwa zwei Wochen formell rechtswidrig gewesen. Das entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Saarlouis nach Angaben vom Dienstag in einem Normenkontrollverfahren, das von einem Restaurantbetreiber angestrengt worden war. Demnach fußte die in dieser Zeit geltende Landescoronaverordnung nicht auf einer ausreichenden sogenannten gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage.
Finanzlücke bei gesetzlichen Krankenversicherungen offenbar größer als erwartet
Die Finanzlücke bei den gesetzlichen Krankenkassen ist offenbar größer als bisher angenommen. Wie die "Bild"-Zeitung am Dienstag unter Berufung auf Berechnungen des Instituts für Gesundheitsökonomik (IfG) berichtete, fehlen im kommenden Jahr bis zu 25 Milliarden Euro. In den bisherigen Schätzungen eines Fehlbetrags von rund 17 Milliarden Euro waren demnach der Ukraine-Krieg und seine Folgen noch nicht berücksichtigt.
In Paraguay vermisste deutsche Mädchen sollen zeitnah nach Deutschland fliegen
Die beiden in Paraguay zeitweise vermissten deutschen Mädchen sollen bald zurück in Deutschland sein. "Sie sind in Sicherheit, die Flucht ist vorbei", sagte Anwalt Ingo Bott am Montag auf Nachfrage in Düsseldorf. Sie würden "zeitnah" in die Bundesrepublik fliegen. Zuvor seien jedoch noch einige organisatorische Fragen zu klären. Bott vertritt die Eltern, denen die Kinder entzogen wurden.
Lehrer und Ärzte verlangen zügige Vorbereitung auf Corona-Herbst
Lehrkräfte und Ärzte fordern von der Politik eine zügige Vorbereitung auf mögliche neue Corona-Wellen. Es müssten "jetzt im Sommer alle Voraussetzungen und Instrumente" geschaffen werden, um im Herbst schnell reagieren zu können, sagte der Präsident des deutschen Lehrerverbands, Heinz-Peter Meidinger. Ähnlich äußerte sich der Hausärzte-Verband. Politiker der FDP verteidigten hingegen ihre abwartende Haltung.
Krankenhäusern droht durch Inflation zusätzliches Milliardenloch
Angesichts der steigenden Inflation stehen die deutschen Kliniken einem Bericht zufolge vor einem neuen Milliardenloch. Für das laufende Jahr werde bundesweit ein außerplanmäßiger Kostenanstieg von rund 1,45 Milliarden Euro erwartet, berichtete die "Augsburger Allgemeine" am Freitag unter Berufung auf Berechnungen der Deutschen Krankenhausgesellschaft. "Die Lage vieler Kliniken ist dramatisch", sagte deren Vorstandsvorsitzender Gerald Gaß. Schon vergangenes Jahr hätten 60 Prozent der Kliniken rote Zahlen geschrieben, diese Situation drohe sich nun zu verschärfen.
Lauterbach: Deutschland hilft bei Versorgung von Schwerverletzten in der Ukraine
Deutschland wird sich nach den Worten von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) intensiv bei der Versorgung von Verletzten in der Ukraine engagieren. "Wir bieten an Hilfe bei Prothesen, Hilfe bei Brandverletzungen, wir wollen telemedizinische Versorgung anbieten", sagte Lauterbach, der am Freitag auf dem Weg in die Ukraine war, im ARD-"Morgenmagazin.