Der Raumfahrtkonzern SpaceX hat mit seinem ersten Geschäftsbericht seit dem Rekordbörsengang im Juni enttäuscht: Zwischen April und Juni verzeichnete das Unternehmen von Elon Musk nach Angaben vom Dienstag einen Nettoverlust von 541 Millionen Dollar (rund 470 Millionen Euro), nach einem Minus von rund einer Milliarde Dollar im Vorjahreszeitraum.
Geschmückte Straßen, mehr als 1500 Soldaten und Musiker und zahlreiche Zuschauer aus dem In- und Ausland: Mit der Militärparade "Trooping the Colour" in London haben am Donnerstag die viertägigen Feierlichkeiten im Vereinigten Königreich zum 70-jährigen Thronjubiläum der Queen begonnen. Bei strahlendem Sonnenschein versammelten sich vor dem Buckingham-Palast zahlreiche Menschen, um Elizabeth II. auf dem Palast-Balkon zu sehen. Vor ihr war in Großbritannien noch kein Monarch so lange auf dem Thron.
Die Einschränkungen während der Corona-Pandemie haben einem juristischen Gutachten zufolge nicht automatisch zur Fristverlängerung für die Überstellung von Asylbewerbern innerhalb der EU geführt. Für sich allein stelle die Pandemie keinen rechtmäßigen Grund dar, um die sechsmonatige Frist für die Überstellung nach den europäischen Dublin-Regeln zu unterbrechen, argumentierte Generalanwalt Priit Pikamäe in seinen am Donnerstag am Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegten Schlussanträgen. (Az. C-245/21 und C-248/21)
Autokäuferinnen und -käufer haben einem juristischen Gutachten zufolge Anspruch auf Schadenersatz, wenn in ihrem Wagen eine unzulässige Abschalteinrichtung verbaut ist. Das EU-Recht schütze den individuellen Käufer, erklärte der zuständige Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg in seinen Schlussanträgen. Die EU-Staaten sollten entsprechende Sanktionen verhängen. (Az. C-100/21)
Die internationalen Sanktionen gegen Russland wegen des Ukraine-Kriegs treffen die Wirtschaft des Landes laut Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hart. Zwar verdiene die Regierung des russischen Präsidenten Wladimir Putin noch immer viel Geld mit Energieexporten und das "tut weh", sagte Habeck am Donnerstag im Bundestag. "Aber er kann sich von dem Geld, das er verdient, immer weniger, ja faktisch nichts mehr kaufen".
Der Onlinehändler Amazon haftet nach der juristischen Einschätzung des zuständigen EuGH-Generalanwalts nicht für mögliche Markenrechtsverletzungen in Werbeanzeigen von Partnerunternehmen, für die er klar erkennbar nur den Versand übernommen hat. In diesen Fällen benutze nicht Amazon die Marke, führte der Gutachter nach Angaben des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom Donnerstag in seinen Schlussvorträgen aus. In dem Prozess klagt Schuhdesigner Christian Louboutin gegen Amazon. (Az. C-148/21 u.a)
Die Regenbogenflagge soll künftig an zwei Terminen im Jahr am Reichstagsgebäude in Berlin gehisst werden. Wie die Pressestelle des Bundestags am Donnerstag auf Anfrage bestätigte, einigte sich das Parlamentspräsidium am Mittwoch darauf. So soll die Fahne am Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie sowie am Christopher Street Day gehisst werden.
Trotz der neuen Ankündigungen zu Waffenlieferungen an die Ukraine hat CDU-Chef Friedrich Merz Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erneut Zögerlichkeit in dieser Frage vorgeworfen. "Hier wird ganz bewusst auf der Bremse gestanden, hier wird ganz bewusst der Ukraine das Material nicht geliefert", sagte Merz im ZDF. Dagegen sieht der ukrainische Botschafter in Deutschland, Andrij Melnyk, nun "das Eis gebrochen" - er dankte Scholz ausdrücklich.
Über Long Covid, also die Langzeitfolgen einer Corona-Infektion, können sich Betroffene jetzt über ein neues Online-Angebot informieren. Das Informationsportal www.longcovid-info.de wurde von der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) in Zusammenarbeit mit dem Bundesgesundheitsministerium erstellt. Hier finden Betroffene und Angehörige, Arbeitnehmende und Arbeitgebende sowie alle Interessierten "verlässliche Informationen rund um die Langzeitfolgen einer Ansteckung mit dem Coronavirus SARS-CoV-2", wie das Ministerium am Donnerstag mitteilte.
Facebook-Urgestein Sheryl Sandberg tritt als Geschäftsführerin des Mutterkonzerns Meta zurück. "Nach 14 Jahren werde ich Meta verlassen", schrieb Sandberg auf ihrer Facebook-Seite. Die Jahre an der Seite von Mark Zuckerberg, dem Chef und Gründer des Unternehmens, seien eine große Ehre gewesen, im Herbst aber werde sie ihren Posten als Co-Geschäftsführerin abtreten. Sandberg will aber im Verwaltungsrat von Meta bleiben.
Die Fraktionen der Ampel-Koalition und der Union haben sich über die Einsetzung einer Enquete-Kommission sowie eines Untersuchungsausschusses zur Aufarbeitung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan verständigt. Beide Gremien sollen ihre Arbeit noch vor der Sommerpause gebildet werden, wie die Fraktionen am Donnerstag in Berlin gemeinsam mitteilten. Es gehe darum "Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands" zu ziehen, hieß es in einer Erklärung.
Im vergangenen Jahr haben die Rettungsschwimmer der Deutschen Lebensrettungsgesellschaft (DLRG) 1655 Menschen das Leben gerettet. Das waren fast doppelt so viele wie die 901 Geretteten im Jahr 2020, wie der Verband am Donnerstag anlässlich der Vorstellung seiner Jahresbilanz in Goch mitteilte. Insgesamt war die DLRG im vergangenen Jahr in 76.664 Fällen im Einsatz - fast dreimal so oft wie im Vorjahr, als es 24.747 Einsätze gegeben hatte.
Die Polizei in Niedersachsen ermittelt gegen drei ihrer Beamten wegen eines mutmaßlichen gewaltsamen Übergriffs. Wie die Polizeidirektion Oldenburg mitteilte, besteht nach einer ersten Bewertung der konkrete Verdacht auf Körperverletzung im Amt. Demnach geht es um einen Vorfall, der sich am vergangenen Samstag auf einer Wache in Delmenhorst ereignete. Betroffen war ein 41-jähriger Mann in Gewahrsam.
Die viertägigen Feierlichkeiten zum 70-jährigen Thronjubiläum der britischen Königin Elizabeth II. haben am Donnerstag mit der Militärparade "Trooping the Colour" begonnen. Mehr als 1200 Soldaten sowie Kapellen mit rund 300 Musikern setzten sich am Vormittag in Bewegung, um durch London zum Buckingham-Palast zu marschieren.
Der bundesweite Durchschnittspreis an den Zapfsäulen ist nach Angaben des Bundeskartellamtes am Mittwoch mit dem Inkrafttreten des sogenannten Tankrabatts deutlich gesunken. Ein Liter E10 kostete am 1. Juni im Schnitt 1,88 Euro und Diesel 1,93 Euro, wie das Kartellamt am Donnerstag mitteilte. "Dass die Preise gestern nach unten gegangen sind, ist schon einmal ein gutes Signal", erklärte Kartellamtspräsident Andreas Mundt. "Es kommt aber darauf an, was in den kommenden Tagen und Wochen passiert", fügte er hinzu.
Die deutsche Fußball-Nationalmannschaft muss zum Nations-League-Auftakt am Samstag (20.45 Uhr/RTL) in Bologna gegen Europameister Italien voraussichtlich auf Marco Reus verzichten. Der Kapitän des Vizemeisters Borussia Dortmund fehlte auch am Donnerstag beim Training im Adi-Dassler-Stadion in Herzogenaurach. Wann Reus zur Mannschaft stößt, ist weiterhin unklar.
Rund zwei Monate nach dem Fund eines toten Neugeborenen in einem Müllbehälter in Mönchengladbach haben Ermittler die Mutter identifiziert und festgenommen. Die 24-Jährige stehe im Verdacht, ihre Tochter nach der Entbindung getötet zu haben, teilten Staatsanwaltschaft und Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt am Donnerstag mit. Die Frau wurde demnach durch einen DNA-Test identifiziert und gestand die Tat.
Eine Airline haftet für den Unfall eines Passagiers beim Aussteigen aus dem Flugzeug - und zwar auch dann, wenn die Airline nicht gegen ihre Sorgfaltspflicht verstoßen hat. Von der Haftung befreit werden könne sie nur bei dem Nachweis, dass der Passagier den Schaden durch eine unrechtmäßige Handlung selbst verursacht habe, erklärte der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag in Luxemburg. Es ging um eine Klage gegen Austrian Airlines. (Az. C-589/20)
Wer zur Zeit einen Handwerker benötigt, braucht Geduld: Der Präsident des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks (ZDH), Hans Peter Wollseifer, warnt vor Wartezeiten von "zwei bis drei Monaten". Bei bestimmten Dienstleistungen könne die Wartezeit noch länger ausfallen, sagte er der Funke Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). Wer beispielsweise eine Solaranlage installieren wolle, "sollte damit rechnen, dass er vor Dezember keinen Handwerker bekommt".
Wenn Kosmetik- und Hygieneartikel starke Ähnlichkeit mit Lebensmitteln haben, dürfen die EU-Staaten sie gegebenenfalls verbieten. Voraussetzung ist allerdings, dass Verwechslungen erwartbar und dann auch gefährlich für die Gesundheit wären, wie am Donnerstag der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied. Der sichere Nachweis solcher Gefahren ist danach für ein Verbot aber nicht erforderlich. (Az: C 122/21)
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plädiert zur Vorbereitung auf den Herbst und Winter dafür, die Corona-Impfquote bei jungen Menschen zu erhöhen. "Schon jetzt ist absehbar, dass wir die Impfangebote rechtzeitig hochfahren müssen, möglichst niedrigschwellig und nach der Empfehlung der Stiko gerade auch für Kinder und Jugendliche an den Schulen", sagte sie den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Donnerstag. "Das ist der beste Schutz gerade auch vor den neuen Varianten, die auf uns zukommen."
Eine Familie und eine Lehrerin aus dem niedersächsischen Landkreis Vechta sind mit Schmerzensgeldklagen wegen von den Behörden angeordneter Corona-Quarantänen gescheitert. In den am Donnerstag vom Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg veröffentlichten Entscheidungen nannte der zuständige Senat das Vorgehen des Landkreises rechtmäßig. Angesichts der Gefährlichkeit der Corona-Infektion sei die Quarantäneanordnung verhältnismäßig. Es handle sich nicht um eine Freiheitsentziehung, sondern nur um eine Freiheitsbeschränkung. (Az. 6 U 15/22 und 6 U 12/22)
Im Vereinigten Königreich dreht sich nunmehr bis Sonntag alles um Königin Elizabeth II. In London waren am Donnerstagmorgen bereits zahlreiche Menschen versammelt, um bei der traditionellen Parade "Trooping the Colour" einen Blick auf die Queen zu erhaschen. Die Parade mit rund 1200 Soldaten, einer Reihe von Musikkapellen und Pferden, mit der traditionell der Geburtstag der britischen Königin im April nachgefeiert wird, bildet in diesem Jahr den Auftakt der mehrtägigen Feierlichkeiten zum 70-jährigen Thronjubiläum der Queen.
Internetplattformen wie Youtube können schadenersatzpflichtig werden, wenn Nutzerinnen und Nutzer Videos illegal hochladen. Das gelte, wenn sie keine Maßnahmen dagegen ergriffen oder nicht tätig würden, sobald sie von den entsprechenden Urheberrechtsverletzungen erführen, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Donnerstag. Diese Grundsätze gelten laut BGH auch für Sharehostingdienste wie Uploaded, bei denen Daten gespeichert werden und anderen Nutzern Zugriff gewährt werden kann. (Az. I ZR 140/15 u.a.)
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) bekommt eine neue Hauptgeschäftsführerin. Die ehemalige baden-württembergische Umweltministerin Tanja Gönner (CDU) soll auf Vorschlag des bisherigen BDI-Präsidenten Siegfried Russwurm am 20. Juni zur neuen BDI-Chefin gewählt werden, wie der Verband am Donnerstag erklärte. Gönner, derzeit Chefin der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ), soll ihr neues Amt im zweiten Halbjahr 2022 antreten.
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat anders als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) klar einen Sieg der Ukraine im Krieg gegen Russland als politisches Ziel ausgegeben. "Die Ukraine darf auf keinen Fall verlieren, das heißt sie muss gewinnen", sagte Baerbock am Mittwochabend auf Nachfrage in der ZDF-Sendung "Markus Lanz". Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) vermied es am Donnerstag dagegen erneut, sich zum Ziel eines "Sieges" der Ukraine zu bekennen.
Nach Auffassung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) muss der Staat die Bürgerinnen und Bürger heutzutage vor einer ganze Reihe von Bedrohungen schützen. "Neben dem furchtbaren Krieg mitten in Europa kämpfen wir noch immer mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie", zählte Faeser am Donnerstag im Bundestag auf. "Immer häufiger kommt es zu Extremwetterereignissen. Die Lebenshaltungskosten und vor allem die Energiekosten steigen."
Wegen einer Entzündung der Sehnenkapsel im Handgelenk hat Golfprofi Martin Kaymer aus Mettmann kurzfristig seinen Start bei den European Open in Winsen vor den Toren Hamburgs abgesagt. Der 37-Jährige hätte am Donnerstag (08.00 Uhr) erstmals abschlagen sollen.
Die Bewertung, ob selbst bewohntes Eigentum von Hartz-IV-Empfängern angemessen ist, darf von der Zahl der Bewohner abhängen. Die entsprechende Regelung verstoße nicht gegen den Gleichheitsgrundsatz, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag in Karlsruhe. Der Gesetzgeber müsse nicht berücksichtigen, ob früher mehr Menschen wie etwa inzwischen ausgezogene Kinder in der Wohnung gewohnt hätten. (Az. 1 BvL 12/20)
Sandro Schwarz wird neuer Trainer des Fußball-Bundesligisten Hertha BSC. Dies teilten die Berliner am Donnerstag mit. Der 43-Jährige kommt vom russischen Erstligisten Dynamo Moskau, wo er am vergangenen Sonntag seinen Abschied verkündet hatte. In Berlin erhält Schwarz einen Kontrakt bis 2024.
Die zuletzt diskutierte Einführung von Play-offs in der Fußball-Bundesliga als Mittel gegen die Langeweile mit Serienmeister Bayern München an der Spitze hält DFB-Präsident Bernd Neuendorf für überflüssig.
Der Grünen-Gesundheitsexperte Janosch Dahmen hat sich angesichts neuer Coronavirus-Varianten für weitere Vorsorgemaßnahmen im Herbst ausgesprochen. Im Südwestrundfunk sagte Dahmen am Donnerstag, über die bereits erfolgte Vorbestellung angepasster Impfstoffe hinaus seien weitere Maßnahmen notwendig.
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vorgeworfen, der Ukraine notwendige militärische Unterstützung absichtlich zu verweigern. "Hier wird ganz bewusst auf der Bremse gestanden, hier wird ganz bewusst der Ukraine das Material nicht geliefert", sagte Merz am Donnerstag im ZDF-"Morgenmagazin" mit Blick auf ausbleibende deutsche Waffenlieferungen. Er kritisierte besonders, dass der Ukraine die mögliche rasche Lieferung von Marder-Schützenpanzern vorenthalten werde.
