Leser stellt Nutzen einer Abschaffung der Flugabgabe infrage
Seit Tagen wird über die Abschaffung der Flugabgabe diskutiert. Für mich ist das unverständlich aus mehreren Gründen.
Rund ein halbes Jahr nach einem Angriff mehrerer Vermummter in einem Park in Zwickau hat die Polizei mehrere Wohnungen in Sachsen und Thüringen durchsucht. Im Fokus stehen sieben Tatverdächtige im Alter von 16 bis 34 Jahren, wie das sächsische Landeskriminalamt in Dresden am Dienstag mitteilte. Ermittelt wird wegen schweren Landfriedensbruchs.
Der Prozess gegen die wegen bewaffneter Raubüberfälle angeklagte ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette vor dem Landgericht Verden beginnt am 25. März. Das teilte eine Sprecherin des Gerichts in der niedersächsischen Stadt am Dienstag mit. Aus logistischen Gründen wird der Prozess zunächst am Oberlandesgericht Celle starten.
Der Verein Athleten Deutschland hat klare Forderungen an eine neue Bundesregierung in Bezug auf die Sportpolitik. "Wenn Weltklasse die Erwartungshaltung ist, müssen die Bedingungen auch weltklasse sein", sagte Karla Borger, Präsidentin von Athleten Deutschland, am Dienstag mit Blick auf die Bundestagswahl am 23. Februar. Maximilian Klein, stellvertretender Geschäftsführer, fügte an: "Es wäre gut, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen, damit sich Defizite aus der Sportpolitik nicht wiederholen."
Der entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol hat sich bei einer Anhörung vor dem Obersten Gericht in Seoul gegen seine Amtsenthebung gewehrt. Yoon sagte am Dienstag, ob er bei der Ausrufung des Kriegsrechts Anfang Dezember den Befehl zur Verhaftung von Abgeordneten gegeben habe oder nicht, spiele gerichtlich keine Rolle, da der Befehl nicht ausgeführt worden sei. Bei der Anhörung sagten auch zwei ehemalige Armee-Kommandeure sowie ein Ex-Geheimdienstmitarbeiter als Zeugen aus.
Das mehr als drei Millionen Jahre alte Fossil Lucy gilt als bekanntester Vorläufer des Menschen - nun soll es erstmals in Europa zu sehen sein. Die Überreste würden ab Ende August für zwei Monate in Prag ausgestellt, kündigte am Dienstag der tschechische Regierungschef Petr Fiala an. "Lucys Knochen werden das erste Mal überhaupt in Europa ausgestellt." Sie werden von Äthiopien ausgeliehen, wo Lucy 1974 entdeckt wurde.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland am Dienstag wegen Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit verurteilt. Konkret ging es um den Fall von sechs Russen, deren Internetseiten und Onlineangebote wegen der "Förderung von Homosexualität von Minderjährigen" blockiert worden waren. Das Gericht sah darin einen Verstoß gegen Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention, der das Recht auf freie Meinungsäußerung sichert.
Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet einer Umfrage zufolge die Waffenlieferungen der Bundesregierung an die Ukraine. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Befragung für die ZDF-Sendung "frontal" unterstützen 40 Prozent den derzeitigen Umfang der militärischen Hilfen. Weitere 27 Prozent plädierten sogar für mehr, ebenfalls 27 Prozent aber auch für weniger militärische Unterstützung.
Der internationale Spirituosenkonzern Diageo hat wegen der Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump sein Umsatzziel zurückgenommen. "Angesichts der aktuellen makroökonomischen und geopolitischen Unsicherheit" werde die mittelfristige Prognose für ein Umsatzwachstum von fünf bis sieben Prozent gestrichen, erklärte der Konzern mit Hauptsitz in London am Dienstag. Zu Diageo gehören Marken wie Smirnoff, Baileys, Captain Morgan und Johnnie Walker.
Bei einem Angriff auf einen israelischen Militärposten im Westjordanland sind nach Armeeangaben zwei israelische Soldaten sowie der Angreifer getötet worden. Acht weitere Soldaten seien bei dem Schusswechsel verletzt worden, teilten die israelischen Streitkräfte am Dienstag mit. Demnach hatte ein palästinensischer "Terrorist" den Posten in Tajasir östlich von Dschenin am Morgen angegriffen.
Kurz nach Inkrafttreten von US-Importzöllen auf Einfuhren aus China hat die Regierung in Peking Gegenmaßnahmen angekündigt. Für Importe von Kohle und Flüssigerdgas aus den USA sollen künftig Zölle in Höhe von 15 Prozent gelten, wie die chinesische Regierung am Dienstag mitteilte. Bei Rohöl, landwirtschaftlichen Maschinen und bestimmten großmotorigen Fahrzeugen und Pickups sollen es zehn Prozent sein.
Ob Seen, Flüsse oder Bäche: Die Oberflächengewässer in Europa sind laut einem Bericht der EU-Kommission in einem "kritischen" Zustand. Hauptgrund seien Verschmutzungen durch Quecksilber und andere giftige Schadstoffe, heißt es in der am Dienstag in Brüssel vorgestellten Studie. Deutschland erhielt ein besonders schlechtes Zeugnis.
Der Streamingdienst Spotify hat die Zahl seiner Nutzerinnen und Nutzer im vierten Quartal des vergangenen Jahres überraschend deutlich gesteigert. Wie das Unternehmen mit Sitz in Stockholm am Dienstag mitteilte, stieg die Zahl der aktiven Hörerinnen und Hörer um etwa zwölf Prozent auf 675 Millionen. Damit wurde die eigene Prognose um rund zehn Millionen übertroffen. Zudem verzeichnete Spotify nach eigenen Angaben einen Rekordgewinn für ein viertes Quartal.
In Gedenken an den verstorbenen Alt-Bundespräsidenten Horst Köhler soll es einen Trauerstaatsakt geben. Diesen ordnete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an, wie das Präsidialamt am Dienstag mitteilte. Wann und wo der Trauerstaatsakt stattfinden soll, war zunächst unklar. Köhler war am Samstagmorgen im Alter von 81 Jahren gestorben. Er war von Juli 2004 bis zu seinem unerwarteten Rücktritt im Mai 2010 der neunte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
Das Landgericht im hessischen Limburg hat einen 20-Jährigen wegen eines rechtsextremen Anschlagsplans zu dreieinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er unter anderem wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Verstößen gegen das Waffengesetz, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die zuständige Kammer sah die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft allesamt als erwiesen an.
Bei einem internationalen Großeinsatz gegen den illegalen Handel mit Wildtieren sind knapp 20.000 lebende Tiere beschlagnahmt worden - darunter Raubkatzen, Menschenaffen und Schuppentiere. Bei der Aktion seien zudem 365 Verdächtige festgenommen worden, teilte die internationale Polizeiorganisation Interpol am Dienstag in Lyon mit. Illegal gehandelte Tiere würden als Luxus-Haustiere gehalten oder auch wegen ihrer angeblich medizinischen Wirkung verzehrt, erklärte Interpol.
Die 24 Kandidaten für den deutschen Vorentscheid zum Eurovision Song Contest (ESC) stehen fest. Die Sängerinnen, Sänger und Bands seien von Entertainer Stefan Raab und seinem Team aus 3281 Bewerbungen ausgewählt worden, teilte der federführende Norddeutsche Rundfunk (NDR) am Dienstag in Hamburg mit. Sie sollen nun in drei vom Privatsender RTL ausgestrahlten Liveshows gegeneinander antreten.
Der ehemalige Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird neuer Finanzminister in Norwegen. Die Nominierung des 65-Jährigen erfolgte am Dienstag, nachdem die Regierungskoalition des Landes in der vergangenen Woche am Ausstieg der Zentrumspartei zerbrochen war. Stoltenberg hatte in der Vergangenheit bereits mehrere Ministerposten inne und war von 2000 bis 2001 und von 2005 bis 2013 Regierungschef in Norwegen.
Bei einem Verkehrsunfall sind in Baden-Württemberg mehrere Fahrgäste durch einen Linienbus geschleudert worden. Fünf Menschen wurden verletzt, wie die Polizei in Ulm am Dienstag mitteilte. Zwei davon kamen vorsorglich in ein Krankenhaus. Der Unfall ereignete sich am Montagnachmittag in Eislingen. Dabei erkannte der Busfahrer zu spät, dass zwei Fahrzeuge vor ihm gebremst hatten.
Immer mehr Menschen in Deutschland nutzen einer Umfrage zufolge Handy-Apps von Supermärkten, um Schnäppchen zu jagen, Öffnungszeiten nachzuschauen oder digitale Kassenbons zu verwalten. Wie der Digitalverband Bitkom in Berlin am Dienstag mitteilte, haben etwa 72 Prozent der Smartphone-Nutzenden mindestens eine Anwendung eines Lebensmitteleinzelhändlers installiert. Im Vorjahr waren es 58 Prozent. Die meisten Befragten nutzen Apps mehrerer Supermärkte.
Frankreichs Premierminister François Bayrou hat gute Chancen, die Verabschiedung von zwei Haushaltsgesetzen für das laufende Jahr durchzusetzen, ohne darüber zu stürzen. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (RN) kündigte am Dienstag an, die von den Linkspopulisten geplanten Misstrauensanträge nicht unterstützen zu wollen. "Es ist ein schlechter Haushalt. (...) Aber wir brauchen nun mal einen Haushalt", argumentierte RN-Parteichef Jordan Bardella im Sender Europe1.
Ein 55-Jähriger ist bei einem Arbeitsunfall in Baden-Württemberg zwischen zwei tonnenschweren Werkzeugen eingeklemmt und getötet worden. Der Mann erlag seinen Verletzungen noch vor Ort, wie die Polizei in Ulm am Dienstag mitteilte. Demnach war er am Montagmorgen bei einem Betrieb in Uhingen dabei, ein sogenanntes Presswerkzeug mit einem Kran zu transportieren.
In Berlin hat die Polizei am Montagabend mutmaßliche Störversuche von vermummten Gegendemonstranten bei einer CDU-Diskussionsveranstaltung mit Polizeivertretern zum Thema illegale Migration und EU-Grenzschutz verhindert. Wie die Beamten am Dienstag berichteten, versuchten Demonstranten eine Polizeikette zu durchbrechen und zu dem Lokal zu gelangen. Einsatzkräfte hätten diese aber "am Eindringen gehindert". Zehn Menschen wurden vorübergehend festgenommen.
Bei einem Schusswechsel mit israelischen Soldaten an einem Militärposten in Tajasir im Westjordanland ist der bewaffnete Angreifer nach israelischen Angaben getötet worden. Soldaten hätten den "Terroristen" erschossen, teilte die Armee am Dienstag mit. Laut israelischen Rettungskräften wurden bei dem Angriff östlich von Dschenin sechs Menschen verletzt, laut Militärrundfunk zwei davon schwer.
Mehrere Verbände haben gefordert die Wohnungspolitik vor den Neuwahlen am 23. Februar zu einem zentralen Wahlkampfthema zu machen. "Steigende Mietpreise bringen immer mehr Haushalte an ihre Belastungsgrenze, die Hälfte der Mieterinnen und Mieter in Großstädten hat Angst, die Miete künftig nicht mehr zahlen zu können", erklärte Lukas Siebenkotten vom Deutschen Mieterbund am Dienstag in Berlin. Bisher spielten die Themen im Wahlkampf aber kaum eine Rolle.
An einem hochrangig besetzten Treffen in Paris zum Thema Künstliche Intelligenz (KI) wird in der kommenden Woche auch US-Vizepräsident J.D. Vance teilnehmen. Vance werde ebenso zu dem Gipfel reisen wie Chinas Vize-Regierungschef Ding Xuexiang und Indiens Premierminister Narendra Modi, hieß es am Dienstag aus Diplomatenkreisen. Das Treffen in der französischen Hauptstadt findet am 10. und 11. Februar statt. Der französischen Regierung zufolge soll es ein "Weckruf" für Europa im weltweiten Wettlauf um KI sein.
Die Polizei hat in Nordrhein-Westfalen zehn Verdächtige wegen illegalen Cannabisanbaus festgenommen. Die Tatverdächtigen zwischen 21 und 51 Jahren sollen in Greven, Leverkusen und Rheine illegale Cannabisplantagen betrieben haben, wie die Polizei in Steinfurt am Dienstag mitteilte. Nach ihrer Festnahme am Donnerstag ordnete ein Gericht Untersuchungshaft an. Tausende Pflanzen wurden beschlagnahmt.
Der ehemalige Bundeskanzler und SPD-Bundesvorsitzende Gerhard Schröder leidet nach Angaben seines Anwalts an einem "schweren Burnout" und begibt sich zur Behandlung in eine Klinik. Das sagte sein Rechtsvertreter Hans-Peter Huber am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin unter Verweis auf ein entsprechendes Gutachten eines Facharztes. Schröder leide an tiefer Erschöpfung sowie massivem Energiemangel verbunden unter anderem mit Konzentrationsproblemen.
Bei den Vereinten Nationen in New York sind am Montag die formellen Verhandlungen über ein Abkommen für die faire Besteuerung von multinationalen Konzernen und Milliardären gestartet. Die USA kehrten den Gesprächen jedoch umgehend den Rücken - das Vorhaben stehe "im Widerspruch zu amerikanischen Interessen", sagte der US-Vertreter Jonathan Shrier. Der Verhandlungsführer, der Ägypter Ramy Jussef sprach hingegen von einem "moralischen Imperativ", sich für mehr Steuergerechtigkeit einzusetzen.
Nach tagelangen Kämpfen mit hunderten Toten im Osten der Demokratischen Republik Kongo hat die M23-Miliz eine einseitige Waffenruhe angekündigt, die am Dienstag in Kraft treten soll. Die Waffenruhe erfolge "aus humanitären Gründen", hieß es in einer Erklärung vom Montagabend. Zudem gab die Miliz an, sie verfolge nicht die Absicht "die Kontrolle über Bukavu oder andere Ortschaften" zu übernehmen.
Vor dem Hintergrund der Drohung von US-Präsident Donald Trump zur Übernahme des Panamakanals haben in dem mittelamerikanischen Land zwei Anwälte eine Klage eingereicht, mit der die Annullierung der Nutzungsrechte für die Tochtergesellschaft eines in Hongkong ansässigen Konzerns erreicht werden soll. Die seit 1997 bestehende Vereinbarung über die Konzession für den Betrieb von zwei der fünf Häfen an der wichtigen Wasserstraße verstoße gegen die Verfassung, argumentierte am Montag einer der beiden Anwälte, Norman Castro.
Im 400-Millionen-Dollar Rechtsstreit zwischen Blake Lively und Justin Baldoni sind beide Parteien erstmals vor Gericht aufeinandergetroffen. Richter Lewis Liman kritisierte in New York bei dem Termin mit den Anwälten die öffentliche Austragung des Streits. Hintergrund des Justizverfahrens sind Vorwürfe Livelys, dass Baldoni sie am Filmset von "Nur noch ein einziges Mal" sexuell belästigt habe. Auf diese reagierte der Beschuldigte mit einer Verleumdungsklage.
Weil er kurz vor Ladenschluss zur Toilette ging, ist ein 90-Jähriger in Mainz versehentlich stundenlang in einem Bekleidungsgeschäft eingesperrt worden. Als er das Gebäude verlassen wollte, war das Geschäft bereits dunkel und verschlossen, wie die Polizei in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte.